Die AFD will quasi ihren marken Botschafter auflösen?
2 Antworten
Nein das ist nur ein juristischer Schachzug um einem Verbot zuvor zu kommen. Es wäre dann schwerer die Jugendorganisation zu verbieten, weil sie nicht mehr nach Vereinsrecht juristisch zu beurteilen wäre sondern nach Parteirecht.
doch muss sie tatsächlich, sie gilt ja immerhin in 3 Bl als gesichert rechtsextrem und in den anderen als Verdachtsfall.
Ja ja, die Wahlhelfer sind eifrig. Schade, dass sie nichts haben. Von mir aus lass die ma machen. Ich freue mich schon auf die Entscheidung. Ich finde sogar, die AfD soll mal selbst einen Verbotsantrag stellen, dann hat der Spuk ganz schnell ein Ende und das schöne Propagandafeuer ist dann aus.
so dusslig sich selbst an den Pranger zu stellen ist die Afd Spitze nicht - leider.
wie auch immer bis zur nächsten Wahl wird so ein Verbot nicht durchkommen aber bis 2029 bestehen reale Chancen
Vitamine sind gut für´s Gehirn. Ansonsten muss ich leider folgendes zu Protokoll geben:
Little Britain - Computer sagt nein !
Es ist schon ok, wenn du dich als Antidemokrat präsentierst, der kein Problem damit hat die größte Oppositionspartei, die Nummer zwei nach Wahlergebnissen und Zustimmungswerten, verbieten zu wollen. Du bist mit deiner Verachtung für demokratische Grundwerte nicht allein, viele Debattenverlierer und Weiter-So-Deutschland-Dekonstruierer von links oder abwahlgesicherte Ex-Politiker in Spe in der CDU sehen es ja genauso wie du.
Und wie schön sich die Begründung der 17 nachrangigen Staatsrechtler als Begründung durchliest, es ist einfach ein wunderbares Stück politischen Kabaretts: Doppelt so lustig wie einst der große Dieter Hildebrandt aber eben nicht lustig gemeint. Das wird ein Fest vor dem Verfassungsgericht und meinetwegen darf der weisungsgebundene Befehlsempfänger Verfassungsschutz gern seine "Beweise" anschleppen. Vor allem erfahren wir dann endlich auch einmal, wer von den Politikern in der AfD in Wirklichkeit bezahlte, inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit sind. Es bleibt in jedem Fall spannend.
Deine "realen Chancen" existieren nur in den Köpfen hitziger Demokratieskeptiker, die weder Widerspruch ertragen, noch argumentativ entkräften können. Von "wir müssen sie inhaltlich stellen" ist eben nicht mehr viel übrig geblieben. Ja, es war ohnehin nur eine hohle Phrase, wertlos, politischer Restabfall für die schwarze Tonne.
Was nützt dir dir große Opposition Partei zu sein wenn diese Gefahr für die Demokratie bedeute
Funfac auf dem Parteitag der in bayern wurde ein reporter von BR verfolgt
https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-parteitag-schikanen-fuer-journalisten,UUxzumZ
Sieht das für dich nach Demokratie und Pressefreiheit aus?
Wie ich schon vermutete, entweder ein zeitiges Kreide fressen, oder aber es gibt einen Kampf um die ideologische Lufthoheit im Verein.
Die AfD braucht kein Verbot fürchten.