Darf die polizei über die Grenze?
Darf die Polizei einfach über die Grenze von Nachbarländern fahren um zB ein Moped zu kontrollieren.
Gestern sind wir nämlich kurz vor der Grenze der Polizei begegnet, sie sind umgedreht und uns nach.
An der Grenze sind sie dann stehen geblieben und haben ca 90Minuten auf uns gewartet. Wir sind an einer Tankstelle direkt an der Grenze gestanden und sie haben uns die ganze Zeit angeschaut.
Wir sind aber dann einen anderen Weg gefahren, damit sie uns nicht stilllegen.
6 Antworten
Prinzipiell hören Zuständigkeit und Befugnisse der Polizei an der Staatsgrenze auf.
Allerdings gibt es zwischen Deutschland und den Nachbarländern teilweise Vereinbarungen, dass Verbrecher auch über die Grenze verfolgt werden dürfen. Und in machen Grenzregionen gibt es sogar gemischte Streifen, wo dann aus jedem Land ein Beamter dabei ist. Der dann jeweils auf seiner Seite der Grenze alle nötigen Befugnisse hat.
Je nachdem ist das zulässig. Das entscheidet im Einzelfall der PvD vom Führungs und Lagezentrum.
Nur bei sehr erheblichen Straftaten wird auch weiter verfolgt. In der Regel also nein und sicher nicht wegen paar Kids auf Rollern.
Nein, das interessiert doch für sowas keinen.
Es kommt darauf an… Wenn es da entsprechende Vereinbarungen im Grenzgebiet gibt, dann dürfen die betreffenden Streifen (in denen dann Polizisten aus beide Ländern sitzen) auch auf beiden Seiten der Grenze agieren.
Im Ausland hat die Polizei keine Executive mehr, aber darf durchfahren. Wollen die was, müssen die um Amtshilfe bitten. In Lothringen siehst du viel deutsche Polizei an die Grenze fahren. Ich hatte die mal vor mir und die sind mit 45 vor mir hergeschlichen wo 60 erlaubt war. Ich hab die einfach überholt und die konnten nichts machen. Die dürfen auch nicht im Nachhinein kommen mit "Haben Sie am.. um... in (Frankreich) beim Überholvorgang die Höchstgeschwindigkeit überschritten."
einfach sicher nicht! Ist eher kompliziert bei Abschiebungen z.B.
sieht man offene und zu laute 125er 2takter als erhebliche Straftaten?