AfD Rechtsextreme?
Hallo,
wir müssen in unseren Sozialwissenschaftskurs die Frage: Ist die AfD verfassungsfeindlich beantworten, dazu zählt natürlich jeglicher Extremismus etc. Gibt es noch andere Punkte, warum die AfD verfassungsfeindlich ist außer, rechtsextreme Äußerungen, Reichsbürgerszene, veröffentlichte Chats und (Verschieden Ansichten im Wahlprogramm)
Vielen Dank für alle Antworten.
6 Antworten
Das Gericht stellte fest, dass ausreichend tatsächlich Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei bestehen. Dies habe das BfV im Rahmen einer nicht zu beanstandenden Gesamtbetrachtung, basierend auf einem Gutachten, an dem auch die Landesbehörden für Verfassungsschutz beteiligt waren, belegt. Nach Ansicht des Gerichts befindet sich die AfD in einem Richtungsstreit, bei dem sich die verfassungsfeindlichen Bestrebungen durchsetzen könnten. Vor diesem Hintergrund dürfe das BfV die Einstufung als Verdachtsfall auch öffentlich mitteilen, um eine politische Auseinandersetzung zu ermöglichen.
VG Köln, 08.03.2022 - 13 K 326/21, 13 K 207/20, 13 K 208/20, 13 K... - dejure.org
ab Absatz 94
Solche Fragen dürfen in Schulen garnicht gestellt werden . Schonmal garnicht in Tests da es dabei null um eine Normale Antwort geht sondern um die Einstellung und Meinung zur derzeitigen Politik und wenn du in einer Schule bist in der Hauptsächlich Grünen Fans sind dann ist man ganz schnell mit einer anderen Meinung als der der Grünen direkt unten durch . Nennt man Dann Demokratie der Grünen ( Demokratie so lange nur eine Meinung verbreitet wird )
Schau dir an, was die AfD-Führung selbst dazu sagt und wirf einen Blick ins Wahlprogramm, dann hast du deine Antwort. Echt krank, was man heutzutage in den Schulen "lernt".
Die AfD ist nicht verfassungsfeindlich, ansonsten wäre sie verboten.
Seit inzwischen 10 Jahren versuchen die Altparteien aus Leibeskräften, der AfD irgendeine Verfassungsfeindlichkeit anzuhängen, ohne Erfolg.
Selbst der extra dafür eingesetzte Herr Haldenwang hat bislang nichts handfestes zu Stande gebracht und wird das auch weiterhin nicht schaffen, allenfalls für einen albernen " Beobachtungsfall " hat´s gerade mal so gereicht.
Die Afd ist nunmal die Partei, die am ehesten von Rechtsextremen gewählt wird.
Wenn Demokratie herrschen soll, muss jede Meinung einfluss bekommen/akzeptiert werden.
Zu überwachen ob die Afd verfassungswidrig ist, ist Sache des Verfassungsschutzes.
Komische Aufgabenstellung, die darauf abzielt, Meinungen zu bilden.
Die Afd ist nunmal die Partei, die am ehesten von Rechtsextremen gewählt wird.
Ja, weil sie die einzige rechte Partei im Bundestag ist XD Dass sich da dann auch nen paar Extremisten anlagern, ist kein Wunder.