Absolutes Halteverbot Beginn aber kein Ende?
Hi zusammen,
ich hab gestern an einer Straße geparkt in der Zuvor immer baustellen waren und Klare Schilderungen waren, dass hier Halteverbot anfängt und aufhört.
Seit gestern sind die Schilder weg und die Baustelle auch.
Deswegen hab ich wie gewohnt an der Straße geparkt. Nun hab ich vom lieben hobbylosen Rentner Nachbar ein Zettel ans Auto bekommen, aufdem steht dad ich im Absouluten Halteverbot stehe. Bin dann mal um die Stelle herum gefahren und sehe das SCHILD (ich hab geparkt wo der schwarze kreis zu sehen ist).
Das Schild bedeutet doch das ab hier das Absolute Halteverbot anfängt.
Es ist aber Kein anderes weiteres Schild zu sehen entlang der kompletten Straße die dieses Halteverbot aufhebt? es gibt nur dieses! Ab wann hört dieses Halteverbot denn auf.( Die Straße verläuft nach hinten raus in eine Kurve weiter)Der Nachbar meldet solche fälle immer an die Polizei und die ganze Nachbarschaft hat schon Strafzettel deswegen kassiert. Sagt mir bitte jemand das dies in diesem Fall ungültig ist weil nirgendwo ein Ende des Parkverbotes zu sehen ist?
Vielen Dank vorab
5 Antworten
Die durch die nachfolgenden Zeichen 283 und 286 angeordneten Haltverbote gelten nur auf der Straßenseite, auf der die Zeichen angebracht sind. Sie gelten bis zur nächsten Kreuzung oder Einmündung auf der gleichen Straßenseite oder bis durch Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr eine andere Regelung vorgegeben wird.
Möglicherweise wurde das Schild beim Abbauen der Baustelle vergessen. Ändert aber erstmal nichts an seiner Gültigkeit. Dort, wo du geparkt hast, galt das Haltverbot.
Du könntest die Straßenverkehrsbehörde mal fragen, ob das Schild da wirklich noch stehen soll. Und wenn nicht, seit wann es eigentlich schon abgebaut sein sollte.
Im Falle eines Verwarngeldes, könntest du natürlich versuchen, mit dem Abbauen der Baustelle und aller sonstigen Haltverbotsschilder in dem Bereich sowie dem "Vergessen" des einzelnen Schildes zu argumentieren. Ob das von Erfolg gekrönt sein wird, mag ich aber nicht vorhersehen. Wenn es nicht klappt, werden voraussichtlich 28,50€ Verfahrenskosten dazukommen.
Hm. Ist das Schild überhaupt gültig? Das hängt ja verkehrt herum und bedeutet eigentlich "bis hier Halteverbot"?
Hm, hast wohl recht - ich war irgendwie der Meinung, der Pfeil gehört immer ans untere Ende des Schildes. Wieder was gelernt, lol.
ich war irgendwie der Meinung, der Pfeil gehört immer ans untere Ende des Schildes
Ok, das kann natürlich sein. 🙂🙃
Halteverbotsschilder müssen so aufgestellt werden, dass sie von einem sorgfältigen Verkehrsteilnehmer nach dem Abstellen des Fahrzeugs durch einfache Umschau zu erkennen sind. Außerdem muss das ordnungsgemäße Aufstellen der Schilder von der zuständigen Verkehrsbehörde dokumentiert werden, sonst ist eine spätere Heranziehung zu Abschleppkosten rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz am 09.09.2020 entschieden.
Es ist aber Kein anderes weiteres Schild zu sehen entlang der kompletten Straße die dieses Halteverbot aufhebt?
Dann gilt das Zeichen bis zur naechsten Einmuendung von rechts bzw. (wenn es keine gibt) bis zum Ende der Strasse.
Einmündung sind keine Einfahrten zu Garagen sondern richtige Straßen oder wie? Gibts in dem Fall nicht, es kommt hinten eine Kurve und dann läuft die Straße hinten rum einfach weiter…
Einfahrten zu Garagen oder Grundstuecken sind keine Einmuendungen.
Moeglicherweise wurde einfach vergessen, das Schild nach Beendigung der Bauarbeiten abzubauen. Aendert aber nichts. Es ist nach wie vor gueltig. Alle Fahrzeuge auf der rechten Strassenseite stehen nun im absoluten Halteverbot.
Du hast keine 40 Meter von dem Schild entfernt geparkt. Dass kein Zonen-Ende ausgeschildert ist, ändert gar nichts an deinem Verstoß.
Nein. "Ab hier" ist schon richtig.