5%-Hürde (abschaffen) Was ist die Alternative (der Parteien)?

Welches Bundesland? Oder gesamt Deutschland? Also Bundestagswahl?

Ich wohne in Ba-Wü aber mal insgesamt betrachtet, ja.

7 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Wahlrecht ist immer ein Kompromiss jede Stimme zählen zu wollen, aber auch eine stabile Regierung zu ermöglichen.

Steht die stabile Regierung im Mittelpunkt, macht man ein Mehrheitswahlrecht, bei dem kleine Parteien gar keine Chance haben wie in den USA.

Gibt es keine x % Hürden, ist das Risiko gross, immer mehr Parteien im Parlament zu haben und instabile Regierungen, oder sogar Regierungen ohne Mehrheiten. Wir hatten sowas in Deutschland, das war nicht zuletzt der Grund für das Scheitern unserer ersten Republik (Weimarer Republik)

Darum sehe ich da keinen Änderungsbedarf.

Wahrscheinlich hab ich da in Geschichte gepennt... aber was genau ist schlecht daran dass, Viele Pareivertreter im Landtag zu haben? So müsste doch jedes Thema viel mehr besprochen und abgewägt werden... oder bin ich da jetzt zu doof für?

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@DERstobbel

Man kann auch alles tot-diskutieren ...

Am Ende braucht man aber auch Entscheidungen.

Wie gesagt, es ist immer eine Abwägung, ich möchte auch keinen Diktator ...

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Die 5-Prozent-Hürde wurde in das Grundgesetz aufgenommen, weil die Weimarer Verfassung sie eben nicht hatte und dort 60.000 Stimmen für einen Sitz im Reichstag ausreichten. Das führte zu einer beispielslosen Zersplitterung des Parlaments.

Parlamente, die nach dem Mehrheitswahlrecht bestimmt werden (Großbritannien, Frankreich und andere), benötigen diese Hürde nicht, da jemand in seinem Wahlkreis einfach die Mehrheit der Stimmen haben muss.

Im Vereinigten Königreich reicht dafür die einfache Mehrheit, in Frankreich benötigt man die absolute Mehrheit, die dann oft durch Stichwahlen ermittelt wird.

Es hat den Nachteil, dass die Stimmen der unterlegenen Kandidaten unter den Tisch fallen und 35 % der Gesamtstimmen locker für eine absolute Mehrheit im Parlament reichen können.

Unser Wahlsystem ist da wesentlich gerechter, führt aber zu einem aufgeblähten Parlament. Ganz ohne Nachteile scheint es nie abzugehen.

Die 5 %-Hürde wird mitnichten durch das GG vorgeschrieben. Das ist schlicht falsch. Die wird in den Wahlgesetzen normiert. Den Rest kann man unterschreiben.

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Das soll so funktionieren, wie in anderen Ländern auch. Wenn eine Partei so viele Stimmen hat, dass es für mindestens einen Sitz reicht, ist sie im Parlament vertreten.

Und das ist bei...(%)?

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@DERstobbel

Musst du ausrechnen. Kommt darauf an, wie viele Leute wählen gehen. Und die Anzahl der Sitze im Bundestag.

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Naja, die 5% Hürde behalten?

Weil ohne 5% Hürde gibt es halt nen Haufen Parteien mit nur einem Sitz oder so. Wir haben hier schon mehr Parteien im Parlament als ob fast allen anderen Ländern

Das hab ich verstanden, aber was gibt es für andere Lösungen, wenn man diese Hüde abschafft.

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Moin,

Bund:

5% Hürde abschaffen ? Falsche Richtung! Es sind jetzt schon zu viele Parteien im Bundestag, das kaum Mehrheiten zusammen kommen können. (Man hat es vor 4 Jahren bei Schwarz-Grün-Gelb gesehen. (3er Koalition kann im Bund schwierig werden! Profile werden verwaschen und Juniorpartner leiden eher)

Ich bin für eine Erhöhung der Hürde auf 10-15%! 7 Parteien funktioniert nicht mehr statistisch. 4-5 Parteien funktioniert noch grade so. Rechne selbst mal. (Die ungünstigste Situation ist, wenn jede Partei gleich viele Stimmen bekommt!)

Land BW:

Da ist es doch einfach: Kaum AFD und ein 2er Bündnis ist sehr gut möglich.

Die 5% Hürde abschaffen macht nur Schwierigkeiten. Mehr Parteien heißt weniger Sitzplätze für die herkömmlichen Parteien = größere Koalitionen = schwieriger zu regieren

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Bei mir im Bundesland herrscht eine 3er Koalition gegen eine starke AFD. Mal schauen wie sich das entwickelt ...

Grüße

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

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