Warum wird behauptet wenn man die AfD weg haben will (auch wenn man selber weiß dass es das Problem nicht löst) dass man dann ein Problem mit Demokratie hätte?

7 Antworten

Naja, du bekommst sowas gesagt weil die AfD nunmal anders als ähnlich orientierte Parteien aus der Vergangenheit nunmal keine Randerscheinung ist, sondern schon ca. jeder fünfte Wähler hinter ihnen steht.

Und du hast recht, die wird man durch ein Verbot nicht los, sondern dann kommen auch in der Übergangszeit halt andere Parteien ähnlicher Ausrichtung ins Parlament, nur wahrscheinlich dann etwas zersplitterter.

Außerdem würde es mich nicht wundern, wenn das der AfD am Ende noch hilft, da das auch ein Signal als unsichere konservative Menschen sein könnte, dass bald auch ihre Meinung verboten werden könnte

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Ich bin sozial-konservativ, identitätsbewusst, tolerant 💯🤞

Entweder alle dürfen mitspielen oder das ist keine Demokratie.

Der AfD müsste Faschismus und Totalitarismus nachgewiesen werden, um diese Partei verbieten zu können. Nein, irgendwann stellt man fest, so und soviel Prozent der Mitglieder haben schon so ein kleines Ding im Ohr, um andere Leute auszuspionieren ..., dann dürfen sie auch wie alle anderen Marionetten links wie rechts mitspielen.

Die anderen Parteien sprechen übrigens auch nicht von den Mitteln der Macht, von der radioelektronischen Überwachung - das ist z.B. moderner Faschismus im 21. Jahrhundert, der z.B. Datenschutz, die Unverletzlichkeit der Wohnung etc ad absurdum führt. Das ist übrigens die friedfertige Form des Totalitarismus, von der Aldous Huxley 1959 schon sprach, ohne dass er vermutlich wusste, was hüben wie drüben des Eisernen Vorhangs seit den 40er Jahren des 20. Jahrhunderts längst praktiziert wurde. Ein Schweinesystem wie das andere!

Ein Parteiverbot ist eines der schärfsten Mittel einer Demokratie, zumindest in diesem Kontext. Ob eine derartige Maßnahme verhältnismäßig wäre, darf jedoch bezweifelt werden – oder geht es manchen vielmehr darum, Meinungen zu verbieten, die sie für falsch oder unvernünftig halten.

Weil AfD Wähler halt die Demokratiefeindlichkeit der Partei nicht erkennen, sie deswegen für eine legitime Partei halten und es normalerweise undemokratisch wäre, eine Partei auszuschließen.

Ich meine die AfD selbst war nie eine demokratische Partei und wird nie eine demokratische Partei werden, auch wenn sie was anderes behaupten.

Deine Meinung ist hier eben nicht maßgeblich, vor allem nicht, wenn sie durch keinerlei Tatsachen gestützt wird.