Straßenverkehr. Wie läßt sich das Gaffen unterbinden?
Wie der SWR berichtete, hätten Angehörige über Videos, die im Internet kursieren, vom Tod eines Angehörigen erfahren.
Helfen nur härtere Strafen? Oder wie sind diese Unverbesserlichen zu stoppen?
2 Antworten
Helfen nur härtere Strafen?
Ja. Drastisch härtere Strafen. Muss nicht direkt im Gefängnis enden, aber gerne mal 30+ Tagessätze, damit es auch den Besserverdienern weh tut.
Oder wie sind diese Unverbesserlichen zu stoppen?
Ohne bei jedem Einsatz mit einer Hundertschaft aufzukreuzen, die die abschreckt oder 10 Mann für das Halten eines Sichtschutzes abzustellen, vermutlich leider gar nicht.
Gefängnis kostet am Ende den Steuerzahler wieder Geld...
Aber eine Geldstrafe muss definitiv gehaltsabhängig sein
Gefängnis kostet am Ende den Steuerzahler wieder Geld...
Das ist richtig. Aber ganz ehrlich: Das wäre mir die Sache hier tatsächlich wert.
Aber eine Geldstrafe muss definitiv gehaltsabhängig sein
Das Problem bei den Geldstrafen ist, dass die Einkommen in der Regel geschätzt werden. Und um sich lange Diskussionen zu ersparen (und teilweise vielleicht auch aus Naivität) werden die Einkommen oft sehr niedrig geschätzt.
Mir ist ein Fall bekannt, in dem der Täter drei mal in Folge Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt hat, jedes Mal auf die Höhe der Tagessätze beschränkt (Verschlechterungsverbot, § 411 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 2 StPO), jedes Mal wurde die Höhe der Tagessätze weiter reduziert, bis sie schließlich unter dem Hartz IV Satz lagen. Der Typ besaß ein eigenes Haus in gehobener Wohnlage und noch weitere Immobilien, darunter eine ehemalige Wasserburg (altes befestige Gutshaus, aber mit Mauer und Wassergraben).
Ein anderes Beispiel ist der Fall des "AboutYou"-Gründers und Multimillionärs Tarek Müller, der seine Geldstrafe durch eigene Dummheit vervielfacht hat: Im ersten Strafbefehl wurde sein monatliches Nettoeinkommen mit 1.500 € zugrundelegt, im Einspruchsverfahren wurde dann das reale Einkommen herangezogen, sodass am Ende über 80.000 € auf dem Papier standen.
Härtere Strafen sind immer so ein Thema für sich und sowieso Auslegungssache - danach kann man (leider) nicht gehen - es sei denn, es ist hinsichtlich der Tagessätze so drastisch, dass man vorbestraft ist und es richtig weh tut. Meines Wissens nach ist man ab 90 Tagessätzen vorbestraft.
Eigentlich hilft nur die Radikalkur - ich verlinke dieses Video ganz gern und habe es auch schon an Präventionsveranstaltungen gezeigt, die mit Verkehrsarbeit zu tun haben. Wer Unfallopfer sieht oder Ähnliches, den prägt das - ich habe schon vieles gesehen, u.a. die verkohlten Hände eines verbrannten Unfallfahrers am Lenkrad eines alten ausgebrannten Golf II, das ist über 20 Jahre her (eher mehr) und ich denke immer noch erschaudert dran.
Naja, bei solchen Dingen wünsche ich mir manchmal die Kurzzeitstrafen von früher zurück. Ich glaube, ein paar Tage in der Zelle würden hier mehr wirken als eine Geldstrafe.
Aber das Hauptproblem bei den Strafen ist sowieso, dass der Zeitabstand zur Tat viel zu groß ist.