Seid ihr dafür oder dagegen: Kriminelle Clan-Angehörige kollektiv abschieben?
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Das Ergebnis basiert auf 25 Abstimmungen
5 Antworten
Ganz klar dafür, weil die Clans sonst immer ein Fuß in der Tür hätten und wer einmal in so einer gesellschaft war, kommt da nicht mehr raus.
Natürlich ist jeder dafür.
Ich befürchte nur es wird nicht klappen. Und der Rechtsstaat ist mir wichtiger als alles andere. Es müsste also auf einer rechtlichen Grundlage geschehen. Die Personen dürften keinen deutschen Pass haben, und der Staat (Libanon ?) müsste bereit sein, sie aufzunehmen.
Wer also hier nur geduldet ist, dem kann man die Duldung entziehen, auch ohne Grund. Wenn Strafttäter in der Familie sind, und die Familie ohne die illegalen Einnahmen hier nur das Sozialsystem nutzen würde, auch kein Asylgrund oder Grund für subisidiären Schutz besteht (Kriegsflüchling), dann könnte es klappen.
Wahrscheinlich hilft aber nur eins, und dazu gehören auch die Drohungen mit Abschiebung: wir müssen unseren Rechtstaat konsequent einsetzen. Geldwäsche, Hehlerei, Menschenhandel, Drogen. Die Geschäfte sind bekannt. Das reicht für Telefonüberwachung, Internetüberwachung, Hausdurchsuchungen .. wenn nötig alle 2 Wochen. Bei Widerstand darf nicht lange gefackelt werden, und wenn es Tote gibt, Notwehr, na und besser als ein leicht verletzter Polizeibeamter. Wenn Eltern inhaftiert werden, werden die Kinder in ein Waisenhaus bebracht, weit weg vom Sitz der Clans, alternativ: freiwillige Ausreise.
Vermögen wird beschlagnahmt, Deutschland ist immer noch ein Paradies für Geldwäsche.
Da kann man vieles machen ohne gegen Gesetze zu verstossen oder unmögliches anzukündigen.
Ziel muss sein, dass es in Deutschland für Kriminelle so ungemütlich wird, dass die freiwillig gehen !
Kriminell und kollektiv lässt das EU Recht nicht zu. Hier versucht die SPD jetzt am rechten Rand zu fischen. Schuld ist im juristischen Sinn eine individuelle. So geht es also nicht mit Sippenhaft. Schuld muss im Einzelfall nachgewiesen werden, und das kann z.B. Mitwisserschaft sein. Und wenn die Betroffenen den deutschen Pass haben, kann man sie nicht abschieben. Ich kann denen dann nur empfehlen, sich als Nachbarn von Bernd Höcke einzuquartieren.... denn der hat je bekanntlich ein Problem mit gewissen "Ausbreitungstypen".
Diejenigen, die nachweislich genauso kriminell aktiv sind und/oder von der Kriminalität ihres Clans profitieren, dürften für mich in die Heimatländer ihrer Familien (zurück).
Aber es sollte niemanden treffen, der das Pech hat, in eine hochgradig kriminelle Struktur hineingeboren zu werden oder auch nur denselben Namen zu tragen.
Deine Frage ist missverständlich formuliert
"Kriminelle Clan-Angehörige kollektiv abschieben?"
Natürlich könnten alle schwer straffällig gewordenen Mitglieder einer Großfamilie gemeinsam abgeschoben werden, wenn sie eine zweite Staatsbürgerschaft haben.
Das ist auch völlig in Übereinkunft mit deutschem Recht.
Du meinst aber sicher so etwas wie:
"Sollen Angehörige eines kriminellen Clanmitglieds abgeschoben werden?"
Da sage ich ganz klar: Nein. In die gleiche Familie wie ein Straftäter geboren zu werden, oder aufgrund einer Heirat den Familiennamen zu haben, ist keine Straftat.
Außerdem gibt es in der BRD keine "Sippenhaft".