Kann man es noch Demokratie nennen, wenn ca ein Fünftel der Wähler nicht im Parlament vertreten sind?
Nach den neuesten Wahlumfragen haben die kleinen Parteien, die unter 5% liegen (FDP, BSW und Andere) zusammen 16%. Mit Die LINKE, die auch nicht sicher reinkommt, wären es sogar 21%. Mehr als die AfD, um die so viel Aufregung geschieht.
Es könnte also etwa ein Fünftel der Wählerschaft werden, die keinerlei Vertretung im deutschen Parlament hat. Dabei ist noch nicht mal der Rückkopplungseffekt berücksichtigt, dass man eine kleinere Partei nicht wählt, weil sie keine Chance zu haben scheint.
Es gibt also eine massive Verfälschung des Wählerwillens durch die 5%-Klausel. Wäre es im Sinne von echter Demokratie nicht endlich mal angebracht, diese Hürde in Frage zu stellen?
5 Antworten
Auch eine Demokratie kann ignoriert werden, wenn man das will und sie achtlos missbraucht. Jetzt gibt es dafür keine Mehrheiten bei der stärksten CDU Partei und man geht hausieren und das mit mäßigen Erfolg. Es sieht nicht gut aus mit den Koalitionsgesprächen, die mit einer Partei der Verliererseite geführt werden und denkt sie sitzen immer noch am Ruder, derweil sie nur ein Zünglein an der Waage ist.
Merz hat sich verzockt und das schon bevor er im Amt und Würden gewählt wurde.
Was Die Linke angeht, scheint sie glücklicherweise im letzten Moment die Kurve zu kriegen und ÜBER 5% zu landen. Eigentlich hat sie es ja auch gar nicht sooo schwer: Ein paar mal" Mindestlohn erhöhen" oder "Für die Gewerkschaften" sagen (wie es ihre verdammtnochmal gottgegebene Aufgabe ist :), und schon fliegen ihr die Herzen zu. So weit so gut.
Was die nicht gottgegebene 5%-Hürde angeht, sitzt uns Älteren natürlich die Einsicht unserer Schulzeit im Nacken, die 5%-Hürde bewahre die deutsche Politik vor dem Chaos der 30er Jahre.
Das Chaos tritt nun aber auch MIT der Hürde ein.
Die 5% Hürde hat man nicht ohne Grund eingeführt. Sie erscheint mir allerdings etwas zu hoch.
Über 3,5% oder 4% sollte man diskutieren.
Eben nicht
Vor Adolf Hitler hatte man doch das Problem
Zuviel kleine Parteien
Keine Mehrheit und keine Regierung möglich
Genau diesen Zustand soll heute die 5% Hürte verhindern
Ist wegen dieser bescheuerten 5% Hürde. Am besten runter auf 1%
Nein.. Das sollte man eigentlich merken
Es gibt eine natürliche Hürde durch die Zahl der Parlamentssitze. Bei 600 Sitzen wären das 0,166 %. Wäre völlig ausreichend für eine echte Demokratie.