Kann man es noch Demokratie nennen, wenn ca ein Fünftel der Wähler nicht im Parlament vertreten sind?
Nach den neuesten Wahlumfragen haben die kleinen Parteien, die unter 5% liegen (FDP, BSW und Andere) zusammen 16%. Mit Die LINKE, die auch nicht sicher reinkommt, wären es sogar 21%. Mehr als die AfD, um die so viel Aufregung geschieht.
Es könnte also etwa ein Fünftel der Wählerschaft werden, die keinerlei Vertretung im deutschen Parlament hat. Dabei ist noch nicht mal der Rückkopplungseffekt berücksichtigt, dass man eine kleinere Partei nicht wählt, weil sie keine Chance zu haben scheint.
Es gibt also eine massive Verfälschung des Wählerwillens durch die 5%-Klausel. Wäre es im Sinne von echter Demokratie nicht endlich mal angebracht, diese Hürde in Frage zu stellen?
10 Antworten
Auch eine Demokratie kann ignoriert werden, wenn man das will und sie achtlos missbraucht. Jetzt gibt es dafür keine Mehrheiten bei der stärksten CDU Partei und man geht hausieren und das mit mäßigen Erfolg. Es sieht nicht gut aus mit den Koalitionsgesprächen, die mit einer Partei der Verliererseite geführt werden und denkt sie sitzen immer noch am Ruder, derweil sie nur ein Zünglein an der Waage ist.
Merz hat sich verzockt und das schon bevor er im Amt und Würden gewählt wurde.
Schau mal zurück in die Weimarer Republik, dann weißt Du was ohne so eine Hürde für ein Chaos entstehen kann.
Aber von der Weimarer Republik. Und die scheiterte 1933, und zwar nicht an den kleineren Parteien.
Die 5% Hürde hat man nicht ohne Grund eingeführt. Sie erscheint mir allerdings etwas zu hoch.
Über 3,5% oder 4% sollte man diskutieren.
Es gibt eine natürliche Hürde durch die Zahl der Parlamentssitze. Bei 600 Sitzen wären das 0,166 %. Wäre völlig ausreichend für eine echte Demokratie.
Eben nicht
Vor Adolf Hitler hatte man doch das Problem
Zuviel kleine Parteien
Keine Mehrheit und keine Regierung möglich
Genau diesen Zustand soll heute die 5% Hürte verhindern
Bei Wahlen entscheidet die Mehrheit. Was meinst Du denn wodurch die 5% Regel entstanden ist??ß
Zur Ausschaltung der Konkurrenz der größeren Parteien.
Das ist falsch, man hat diese Regel eschaffen, damit überhaupt eine regierungsfährige Partei regieren kann.
Merkwürdig, dass das Bedürfnis nach einer Regierung größer ist als das nach parlamentarischer Vertretung, also nach Demokratie. Kein Wunder, dass es so viele Regierungen ohne Demokratie gibt.
Wer soll denn Beduerfnisse haben Regierungen zu haben ohne Demokratie?
ZB die Wähler von Putin, Trump, Erdogan, usw. Der Untertanengeist.
Hauptsache eine Regierung, die Stärke verspricht und Sündenböcke benennt.
Diesen 20 % der Wähler stand es doch frei, so zu wählen, dass ihr Stimmen "nicht unter den Tisch fallen"
Die 5 % Klausel wurde ja nicht aus Spass in das bundesdeutsche Wahlrecht übernommen.
Es sollte ja gerade verhindert werden, dass eine verschwindende Minderheit dann das "Zünglein an der Waage" bedeutet.
Warum sollte ich eine Partei wählen, die ich nicht mag, nur weil sie größer ist als meine gewünschte?
Geschaffen wurde die Klausel nicht aus Spass, sondern aus Machtinteressen der größeren Parteien.
Die Existenz der Minderheiten ist real, sie sind nur aus dem Parlament verschwunden, damit sie von den großen Parteien ignoriert werden können.
Minderheiten und Mehrheiten sind nicht zementiert. In dennächsten Wahlen kann es sich ändern, Du weist es doch.
Minderheiten haben ja auch das Recht sich Gehör zu verschaffen, Aber wenn sie die 5 % Marke nicht erreichen, bleiben es eben Minderheiten.
Immer sind die Kleinen schuld, wenn die Großen unfähig oder unwillig sind, sich zu einigen.
Die Weimarer Republik ist schließlich an einer größeren Partei zugrunde gegangen.