Brauchen wir sowas wie DOGE in Deutschland?
Brauchen wir nicht auch ein Ministerium für Regierungseffizienz das mit rigorosen Durchgriffsrechten von der Bundesregierung bis zur kleinen Kommune alles zerpflücken, faule Beamte rauswerfen, unnötige Ausgaben gnadenlos zusammenstreichen und richtig aufräumen darf, natürlich alles KI gestützt? (Natürlich wird Beamtenrecht/Arbeitsrecht für Angestellte im öffentlichen Dienst zuvor so geändert das fristlose Entlassungen wie in USA gehen)
6 Antworten
Grüß Dich Freethinker89
Ich glaube kaum das DOGE etwas ist für Freidenker. Schließlich sind wir eine Demokratie und es ist absolut unvorstellbar, den eigenen Hinrichter auch noch mit einem bezahlten Ministerposten zu beglücken. Ich glaube, Du bist im falschen Film!
Die Grundidee ist ja nicht verkehrt. Die Umsetzung und deine Vorstellungen... 🤦♂️
Aber ein Stelle die gegen Verschwendung und ineffiziens vorgeht ist gar nicht mal so verkehrt.
Aber ein Stelle die gegen Verschwendung und ineffiziens vorgeht ist gar nicht mal so verkehrt.
Das gibt es ja schon, aber...
Politische Entscheidungen müssen auch politisch bleiben und fallen damit unter den Bundestag wenn es Gesetzesänderungen geben soll. Deshalb ist der Rechnungshof auch regierungsunabhängig und hat keine Gesetzeskraft. Er kontrolliert aber die Ausgaben der Regierung.
Ein Rechnungshof ist ein von der Regierung unabhängiges, nur dem Gesetz unterworfenes Organ der Finanzkontrolle dessen Aufgabe es ist, die Haushalts,-und Wirtschaftsführung der öffentlichen Verwaltung auf Ordnungsmäßigkeit (d. h. Einhaltung der formellen und materiellen Rechtsvorschriften) und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen (Rechnungsprüfung). In der Regel berichten sie dem jeweiligen Parlament (und der Regierung).
Rechnungshöfe existieren in vielen demokratischen Staaten in oft ähnlicher Form. Ein Ministerium dieser Art geht gar nicht!
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Davon rede ich nicht. Ich meine was auf kleinere Ebene arbeitet.
In der Kommune oder Stadt ist es das Rechnungsprüfungsamt oder etwas anderes mit anderem Namen mit denselben Aufgaben.
In vielen Städten und Gemeinden ist das Rechnungsprüfungsamt oder die Kommunale Finanzkontrolle organisatorisch in die Verwaltung eingegliedert, aber oft mit einer gewissen Unabhängigkeit. Es untersteht meist direkt dem Bürgermeister, dem Gemeinderat oder einer übergeordneten Behörde.
In vielen Ländern gibt es zusätzlich eine unabhängige Finanzkontrolle, oft durch einen Rechnungshof (z. B. Landesrechnungshof oder kommunale Prüfungseinrichtungen). Diese Organe sind nicht Teil der Verwaltung und prüfen die Finanzen von Städten und Gemeinden unabhängig.
Sie haben aber kein Anweisungsrecht sondern betätigen sich daher wegen der Unabhängigkeit auflistend und beratend. Ansonsten trägt auf kommunaler bzw. städtischer Ebene der Finanzdezernent oder auch Kämmerer die Verantwortung für die Geldausgaben und Geldeinnahmen.
Brauchen wir nicht
Bisher hat Doge nur Chaos produziert
Ein Institut das ohne Rücksicht auf den Datenschutz Daten abgreift, ohne Sinn und Verstand durch das Feuern von Personal das Funktionieren von Behörden sabotiert und Korruption und Betrug ermöglicht wird nicht gebraucht.
Benötigen wir nicht, wie Elon Musk, es bei Twitter/ X gemacht hat.
Sonst bricht unser System zusammen.
SirAndiusNr2
Nachtrag ...
Der Rechnungshof ist kein Zwangsinstrument gegen Missliebige und darf es auch nicht sein. Das wäre verfassungwidrig. Die Untersuchungen und Ergebnisse dürfen auch nicht vertuscht oder unterdrückt werden.
Das ist verboten.