Finden Frauen Vergewaltigung in Ehe okay?


24.01.2025, 01:03
RayAnderson  24.01.2025, 01:55

Nicht recherchiert?

Friedrich Merz stimmte 1997 gegen den Gesetzentwurf, wegen fehlender Widerspruchsklausel, des Gesetzentwurfes.

Für einen späteren Entwurf stimmte Merz mit JA !

Algengruetze 
Beitragsersteller
 24.01.2025, 02:03

Unsinn, er hat bereits selbst zugegeben dass das stimmt (nichts mit Widerspruchsklausel zu tun) und dass er jetzt anders wählen würde. Was verstehst du denn nicht?

3 Antworten

Von Experten ACBRE und Udavu bestätigt

Hallo

Finden Frauen Vergewaltigung in Ehe okay?

Niemand findet Vergewaltigungen in der Ehe okay, weder Frauen, noch Männer.

Merz hat dagegen gestimmt dass Vergewaltigungen in der Ehe strafbar sind. Finden das Frauen die Merz wählen dann auch total in Ordnung dass Frauen in der Ehe vergewaltigt werden dass sie dann mit Merz sympathisieren?
Diese Darstellung wird verzerrt widergegeben und entspricht nicht der Wahrheit!

Wie es sich tatsächlich zugetragen hat, lässt sich sehr ausführlich in einem Beitrag der Seite CORRECTIV nachlesen.

Dort wird jedoch auch bekannt, dass bei dem letztendlich gültigen Gesetzentwurf, sowohl SPD, als auch Die Grünen, dagegen gestimmt haben, während Friedrich Merz dafür gestimmt haben. Das ist die Wahrheit!

Friedrich Merz war für Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe – wegen einer Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf

Bei dem späteren Entwurf stimmte Friedrich Merz für den Gesetzentwurf.

Hintergrund:

Merz schrieb auf Facebook, er habe „nie gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe gestimmt“. Er habe wegen der fehlenden Widerspruchsklausel gegen den Gesetzentwurf gestimmt, weil er befürchtet habe, „dass Strafverfahren durch Falschbehauptungen zerstrittener Ehepartner dem berechtigten Schutzinteresse betroffener Frauen eher schaden als nützen würden“.

Wie bereits geschrieben, bei der späteren Version des Gesetzentwurfes hat Friedrich Merz zugestimmt.

Aber nebenbei...

Die bis dahin geltende Gesetzgebung wurde im Entwurf der CDU/CSU und FDP wie folgt eingeordnet: „Durch die gegenwärtige Fassung der §§ 177 ff. StGB ist das sexuelle Selbstbestimmungsrecht nicht umfassend genug geschützt. Insbesondere ist im Bereich des Vergewaltigungstatbestandes (§ 177 StGB) der eheliche Bereich noch ausgenommen.” Als Lösung wird vorgeschlagen, dass „unter geschlechtsneutraler Formulierung, die berücksichtigt, daß auch Männer Tatopfer sein können – ein einheitlicher Tatbestand für Vergewaltigung und sexuelle Nötigung geschaffen“ werden solle. „Der eheliche Bereich wird in den neugeschaffenen einheitlichen Tatbestand sowie in § 179 StGB einbezogen.“

Über diesen Gesetzentwurf stimmte der Bundestag am 9. Mai 1996 ab. Im Plenarprotokoll ist ab Seite 9208 zu sehen, wie die Abgeordneten namentlich abstimmten – Friedrich Merz stimmte mit Ja. Unter anderem SPD und Grüne stimmten dagegen. Mit knapper Mehrheit wurde der Gesetzentwurf angenommen.

Quelle: CORRECTIV

Der Bericht führt zu einer deutlich ausführlicheren Schilderung.

Gegen Friedrich Merz wird wegen dieser Angelegenheit bis heute Hass & Hetze betrieben.

Dass sowohl SPD, als auch Grüne bei der letzten und gültigen Abstimmung sich gegen das Gesetz gestellt haben und dagegen gestimmt haben, wird nirgends erwähnt.

Alles Gute Dir... und bleib gesund

Gruß, RayAnderson  😉

Bild zum Beitrag

 - (Sex, Frauen, Psychologie)

Immofachwirt  24.01.2025, 08:50

Was du im ersten Teil versuchst richtig zu stellen, versemmelst du im zweiten Teil.

Denn du verhältst dich dabei genauso, wie du es anderen hetzerisch vorwirfst:

SPD und Grüne haben sich erfolgreich gegen einen Gesetzentwurf von CDU/CSU/FDP gestemmt, der eine Widerspruchsklausel enthielt, die Merz befürwortete. Der Bundestag hatte diesen zwar mit der Mehrheit von CDU/CSU/FDP angenommen, trat jedoch nicht in Kraft, weil der Bundesrat das Gesetz stoppte.

Erst ein Fraktionsübergreifender Gruppen-Antrag, der KEINE Widerspruchsklausel enthielt, fand letztlich eine Mehrheit.

Ganz nebenbei bemerkt, wurden sämtliche Klagen von Merz gegen die veröffentlichte Behauptung er habe gegen die Strafbarkeit gestimmt u. a. vom Landgericht Frankfurt abgeschmettert, weil es nach der Auffassung des Gerichts der Wahrheit entspricht.

ACBRE  24.01.2025, 10:29
@Immofachwirt

Ich finde die Wiederspruchslösung richtig! Sie schützt Männer vor falschen Anschuldigungen in einem schmutzigen Scheidungskrieg. Bei den Grünen hat man ja gerade gesehen, dass solche Anschuldigungen Menschen vernichten können

ACBRE  24.01.2025, 12:58
@Immofachwirt

nö - ich sage nur, dass die Widerspruchslösung durchaus Sinn macht!

RayAnderson  25.01.2025, 02:46
@Immofachwirt
Was du im ersten Teil versuchst richtig zu stellen, versemmelst du im zweiten Teil.

Ich habe nichts versucht richtigzustellen. Ich habe richtig gestellt!

Wie deutlich zu lesen ist der Teil, in dem auf die SPD und Die Grünen hingewiesen wird, ein Text von CORRECTIV. Es wurde offensichtlich für wichtig empfunden, auch das aufzuzeigen.

Wie es wirklich gewesen ist, habe ich dargestellt und lässt sich noch einmal wesentlich ausführlicher bei CORRECTIV nachlesen.

Ja, ja…. Diese Behauptung Merz fände die Vergewaltigung in der Ehe gut!

Pech nur: Durch die ständige Wiederholung wird diese Behauptung nicht wahrer. Wieso, das hat Anderson ausführlich dargestellt. Hier noch mal sehr einfach für alle, die Schwierigkeiten mit komplexen Sachverhalten haben:

FÜR MERZ IST DIE VERGEWALTIGUNG IN DER EHE EINE STRAFTAT! Er hat dem ersten Gesetzentwurf nur nicht zugestimmt, weil die Widerspruchsklausel fehlte

Beim zweiten Entwurf haben übrigens Grüne und SPD gegen das Gesetz gestimmt - Sind damit diese Parteien Deiner Meinung nach frauenfeindlich?

Ich finde es bemerkenswert, dass es keine wirklichen Kritikpunkte an Merz Wahlprogramm zu geben scheint, und dass deshalb seine politischen Gegner auf Falschbehauptungen zurückgreifen müssen.

Die Gesellschaft muss immer vorsichtig sein der Mißbrauch mit dem Mißbrauch ist manchmal durch einen Racheakt gegeben das ist ein heikles Thema