Warum stärkt das Urteil zu Compact die Demokratie statt die AfD?
Zitat: Diktatur der SPD: Der autoritäre Umbau von Staat und Gesellschaft, den auch Nancy Faeser und die gesamte Ampel vorangetrieben haben, muss gestoppt und der Meinungskorridor in Deutschland wieder erweitert werden.
Warum stärkt das Urteil die Demokratie und lässt den Versuch AfD Verbot sinnfremd erscheinen ?
22 Stimmen
4 Antworten
Die Meinungsfreiheit der Opposition muss geschützt werden.
Sofia aus Kassel
Das Problem am Rechtsstaat und der Demokratie ist die Selbstverteidigung.
Denn was die Demokratie schützt, schützt auch eben deren Feinde!
Leider, ist hat man nach dem NPD Verfahren nicht weiter mitgedacht und die Gesetzte verbessert um eben den Schutz der Demokratie zu verstärken, aber den Schutz der Feinde erheblich einzuschränken.
So das man nicht die Partei verbieten muss, aber gewisse Hartliner in den Parteien, dazu führen das die Partei bis auf weiteres nicht mehr wählbar ist. Somit solange ausgeschlossen wird, bis sie Glaubhaft macht das der Einfluss von Person x in der Partei erloschen
Das sehe ich ähnlich. Es ist zumindest so, daß man viele Dinge wohl nicht so wirklich bis zum Ende gedacht hatte...wie so Vieles in politischen Entscheidungen auch... Vieles ist gut gemeint, aber nicht alles ist auch gut gemacht! Ist ja bekannt...
Weiß nicht ob es der Demokratie gut tut wenn wir einen neuen Stürmer 2.0 im Laden liegen haben - voll von braunen Häufchen und Desinformation - ich glaub nicht und kann das Urteil nicht verstehen, sorry.
Das Problem bei diesem Hetzblatt ist, das viele Jüngere diesen Schund lesen und den Quatsch glauben und auch noch gut finden.
Der Demokratie geht wegen dem Blatt nicht unter, aber verliert durch den Stürmer 2.0 wieder an Anhänger, leider.
Meine Meinung.
Einen Haufen Bullshitantworten hast du da. Urteile für Rechtsextreme stärken nie die Demokratie. Ein AfD-Verbot wird dadurch auch nicht sinnfremd, was auch immer das sein soll.
So ist es nun mal...egal wem es paßt oder nicht!