Es ist Bundestagswahlkampf und damit auch die Saison der „Partei-O-Maten“. Wahlomat, Realomat, Wahlswiper – ihr kennt sie. Doch wenn ihr euch, genau wie wir, wundert, warum dabei ausgerechnet eines der spannenden Themen fehlt, haben wir die Lösung für euch: Wir haben 1.500 Direktkandidierenden die vielleicht wichtigste Frage, die im Wahl-O-Mat fehlt, gestellt: Wie stehen Sie zur Prüfung eines AfD-Verbots? Welcher eurer Kandidierenden wäre dafür, wer dagegen? Die Antworten findet ihr in dieser Übersicht. Außerdem haben wir noch direkt eine Mitmach-Aktion, in der ihr die Abgeordneten direkt befragen könnt, die auf unsere Mail nicht geantwortet haben.
AfD-Verbotsverfahren: Wie stehen Eure Wahlkreis-Kandidaten dazu?
VIELE CHECKS – NIRGENDWO AFD-VERBOT
Es gibt viele sinnvolle Tools, mit denen man sich im Vorfeld der Bundestagswahl informieren kann, wer da eigentlich kandidiert und wofür die Leute und Parteien stehen. Ihr kennt wahrscheinlich alle den Wahl-O-Mat, der für einen generellen Überblick nützlich ist. Besonders empfehlen können wir den Kandidierendencheck von Abgeordnetenwatch: Hier könnt ihr wie beim Wahl-O-Mat eure Meinung zu verschiedenen politischen Themen abgeben, doch diese werden nicht nur generell mit den Parteien, sondern individuell mit den Direktkandidierenden in eurem Wahlkreis abgeglichen. Eine Entscheidungshilfe für die Erststimme also.
Das sind alles schöne Tools – doch ein wichtiges Thema, das viele unserer Leser:innen sowie Hunderttausende auf den Straßen beschäftigt, fehlt: Nirgendwo taucht die Haltung zum AfD-Verbot auf. Und das, obwohl dieses Thema durchaus auf breites Interesse stößt: Über eine Million Menschen haben bislang unsere Petition unterzeichnet, in der sie die Politik auffordern, endlich die Prüfung eines AfD-Verbots einzuleiten. Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken standen im Bundestag hinter einem Antrag, der genau das umsetzen wollte. Mittlerweile gab es sogar einen zweiten Antrag zur Prüfung des AfD-Verbots, initiiert von der Grünen-Abgeordneten Renate Künast.
Wie kann es sein, dass dieses Thema bei all den genannten Tools dennoch gar nicht auftaucht? Wahrscheinlich spielt da die Sorge eine Rolle, von der AfD als „linksradikal“, „parteiisch“ oder „voreingenommen“ geframed zu werden. Wir können diese Sorge zwar verstehen, müssen euch aber enttäuschen: Die AfD wird eh jeden als „links“ oder „parteiisch“ beschimpfen, der nicht brav auf ihre rechtsextreme Parteilinie berichtet. Aus Angst vor den Rechtsextremen, das Verbotsverfahren gegen diese nicht zu behandeln, hat wenig Sinn. Aber gut, wenn niemand anders den AfD-Verbots-Check macht, dann machen wir ihn eben selbst.
WIR PRÄSENTIEREN: DEN VOLKSVERPETZER-KANDIDIERENDENCHECK – AFD-VERBOTS-EDITION.
Wir haben tatsächlich alle Kandidierenden angeschrieben – na gut, das stimmt nicht ganz. Kandidierende der rechtsextremen AfD haben wir natürlich nicht angeschrieben, genauso wenig wie sonstige Verfassungsfeinde. Darüber hinaus hat das BSW bislang kaum Strukturen, wie man ihre Direktkandidierenden einfach anschreiben kann, weswegen wir da auch von den wenigsten eine Antwort haben.
Wir haben uns außerdem schweren Herzens dazu entschieden, nur Kandidierende der im Bundestag vertretenen Parteien anzuschreiben. Damit sind leider viele interessante Menschen durchs Raster gefallen, die als Einzelbewerber:in oder für kleinere Parteien antreten. Der Grund dafür ist nicht, dass wir deren Meinung nicht für wichtig halten. Aber ihr müsst bedenken, dass wir nur ein kleines Team sind, das in der Bundestagswahl sowieso schon Überstunden bis zum Himmel schiebt und wir euch noch mit anderen Projekten beliefern wollen (schaut dafür gern auf unserer Seite zur Wahl vorbei). Zudem kann man zwar mittlerweile wirklich viel automatisieren – doch bei so einem großen Projekt ist es gerade wichtig, dass wir sicher gehen, überall das Richtige einzutragen. Das heißt, dieser Kandidierendencheck ist auch einfach enorm viel Handarbeit.
Wir wollen euch an der Stelle trotzdem konkret ermutigen, beim Kandidierendencheck von Abgeordnetenwatch vorbeizuschauen.
WIE FUNKTIONIERT DER CHECK?
Zunächst einmal müsst ihr wissen, in welchem Wahlkreis ihr wählen dürft. Ihr seid euch nicht sicher? Kein Problem: Dank der Unterstützung unserer lieben Kolleg:innen von Abgeordnetenwatch könnt ihr das ganz einfach herausfinden. Gebt einfach in das Feld hier unten eure Postleitzahl ein, drückt Enter – und schon werden die Kandidierenden eures Wahlkreises angezeigt.
Übrigens könnt ihr die Eingabemaske auch umgekehrt nutzen: Wenn ihr den Namen einer Politikerin/eines Politikers wisst, aber nicht sicher seid, wo er/sie kandidiert, könnt ihr auch einfach den Namen eingeben und erfahrt den Wahlkreis.
Quelle und Link zur Datei/Eingabemaske:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-verbot-check/?lid=kh4doov8zzr7&mtm_campaign=BrazeMailing&mtm_kwd=250218%20-%20UPDATE%20-%20afdverbot%20Bundestagswahl%20-%20WINNER&mtm_source=Newsletter#kandidierendencheck
Es kamen mittlerweile 2 AfD-Politiker hinzu, die allerdings nur Ersatzkandidaten waren. Zudem gibt es keine Meldestellen für gestorbene Politiker in Deutschland. Alles nur Recherche.