Libanon – die besten Beiträge

Für viele syrische Flüchtlinge ist die Lage im benachbarten Libanon inzwischen mehr als prekär, weswegen sich einige in die EU begeben. Ein teurer Deal zwischen der EU und dem Libanon soll die illegale Migration von syrischen Flüchtlingen nun massiv eindämmen...

Lage der syrischen Flüchtlinge im Libanon

Seit 2011 hat der Libanon inzwischen mehr als 1,5 Millionen Geflüchtete aus Syrien aufgenommen. Bei einer Einwohnerzahl von knapp 5,5 Millionen (2022) trägt das kleine Nachbarland Syriens mittlerweile die Hauptlast in pucto Flüchtlingskrise. Angesichts politischer Unruhen sowie einer schweren Wirtschaftskrise nehmen diskriminierende und ausgrenzende Handlungen gegenüber syrischen Flüchtlingen jedoch sukzessive zu. Für viele Syrer, die sich teilweise nicht mehr auf die Straßen trauen, bleibt daher nur eines: Den Weg in die EU wagen.

Das Abkommen zwischen der EU und dem Libanon

Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge, die vom Libanon aus die EU ansteuert, landet auf der nur wenige hundert Kilometer entfernten Insel Zypern. Insbesondere in den letzten Monaten nahm die Anzahl syrischer Flüchtlinge immens zu: Seit Beginn des Jahres sind über 4.000 Migranten auf Zypern registriert worden. Zum Vergleich: Im Quartal des Vorjahres waren es lediglich 78 Flüchtlinge.

Mit Blick auf die absoluten Zahlen kommen zwar deutlich weniger Menschen auf Zypern als in Italien, Griechenland oder Spanien an; gemessen an der Einwohnerzahl allerdings werden in keinem EU-Land so viele Asylanträge wie auf Zypern gestellt. Aufgrund der restlos überfüllten Flüchtlingslager beschreibt Zyperns Präsident Christodoulidis die Situation als nicht weiter hinnehmbar.

Um die irreguläre Migration in die EU bzw. auf das europäische Festland einzuschränken, hat die Europäische Union nun ein Flüchtlingsabkommen über eine Milliarde Euro mit dem Libanon geschlossen. Die Finanzhilfe soll bis 2027 ausgezahlt werden und primär in Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Sicherheit sowie Grenzschutz des wirtschaftlich schwächelnden Landes fließen. Im Gegenzug soll sich der Libanon, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dazu verpflichten, illegale Migration und Schleuser aktiv zu bekämpfen. Die EU möchte dafür legale Migrationswege aufrechterhalten und syrische Flüchtlinge weiterhin geordnet aufnehmen.

Vergleichbare Deals als "ultima ratio"?

Der Libanon ist nicht der erste Staat, mit dem ein derartiges Migrationsabkommen abgeschlossen worden ist: Zuletzt hatte die EU einen 7,4 Millarden Euro-Deal mit Ägypten vereinbart. Zudem bestehen vergleichbare Verträge mit der Türkei, Tunesien und Mauretanien.

Vor allem Flüchtlingsorganisationen haben in der Vergangenheit immer wieder ähnliche Abkommen mit totalitären und korrupten Machthabern kritisiert; "schmutzige Deals" wie diese klammern die zumeist bedenkliche Menschenrechtslage Vorort häufig aus, solange sich möglichst keine Flüchtlinge nach Europa begeben. Zudem sei auch im Falle des Libanon-Deals überhaupt nicht klar, ob das Geld ausreicht, um die Lage im Libanon nachhaltig zu verbessern. Darüber hinaus besteht die realistische Gefahr, dass das Geld unter korrupten Machthabern verteilt wird, anstatt in die Stabilisierung des Landes zu investieren.

Ferner denken die Verantwortlichen in der EU und im Libanon darüber nach, syrische Flüchtlinge wieder nach Syrien zurückzuführen, obgleich die Lage im Land selbst vielerorts weiterhin verheerend ist und viele mit Repressionen seitens des syrischen Geheimdiensts rechnen müssen.

Asyl als bestimmendes Thema bei der Europawahl

Wenige Wochen vor der Europawahl offenbart der ARD-Deutschlandtrend, dass das Thema Flüchtlingspolitik von einem Gros der Menschen als das die Wahl bestimmende Thema erachtet wird. Laut Umfrage spricht sich jeder zweite Wahlberechtigte (51%) für Flüchtlingsabkommen dieser Art aus. 38% hingegen erachten ein solches Vorgehen als falsch.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr den Deal zwischen der EU und dem Libanon?
• Können Abkommen wie diese die Flüchtlingskrise nachhaltig eindämmen?
• Dürfen moralische Bedenken (z.B. Korruption / Menschenrechtsverletzungen) bei derartigen Verträgen ignoriert werden?
• Welche Maßnahmen zur regulierten Migration in die EU wären Eurer Meinung nach noch denkbar?
• Sollten syrische Flüchtlinge - ungeachtet der politischen Lage im Land - wieder nach Syrien abgeschoben werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.spiegel.de/ausland/ursula-von-der-leyen-reist-in-den-libanon-milliardendeal-der-eu-soll-ankunft-von-fluechtlingen-verhindern-a-6ed5d6f3-ba13-4e92-bc95-2b81b9759eb0

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/libanon-fluechtlingsdeal-von-der-leyen-100.html

https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-libanon-100.html

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/eu-libanon-abkommen-fluechtlinge-asyl

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3422.html

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/eu-milliarden-fuer-libanon-naechster-fluechtlingsdeal,UBcQoL0

Die Ampel und die Union haben sich auf die Antisemitismus Resolution geeinigt. Was sich erstmal nach etwas Gutem anhört, da es suggeriert gegen Antisemitismus zu sein, entpuppt sich schnell als Verfassungsrechtliche Katastrophe. Mit der Resolution verschwimmt künftig legitime Kritik an Israel mit Antisemitismus noch deutlicher. Eine Abgrenzung und Differenzierung findet hier nicht mehr statt!

Die Resolution ist ein deutsches Bekenntnis zu Faschisten wie Netanjahu, Smotrich und Ben-Gvir. Kritik an den Verbrechen dieser Leute wird künftig als Antisemitismus verfolgt werden.

Bereits kritische Äußerungen, die die Apartheit betreffen oder die israelische Aggression anprangern wird demnach bald mit Antisemitismus gleichgesetzt. Die Bundesregierung und die Union beweisen hier, dass sie zu Gunsten von kriminellen Faschisten, die freie Meinungsäußerung einschränken. Das anprangern ethnischer Säuberungen, Vertreibungen, wie auch das kritisieren der Apartheit wird künftig rechtliche Folgen haben. Legitime Kritik am israelischen Regime wird bereits als Antisemitismus ausgelegt.

Ich bin entsetzt darüber. Das stigmatisiert das israelische Volk und das Judentum. Denn es lässt die hunderttausenden Israelis außen vor, die zu hunderttausenden aus Protest gegen ihr Regime auf die Straße gehen. Es suggeriert, dass sie alle hinter den Verbrechen ihres Regimes stehen und soll Kritikern einen Maulkorb anlegen.

Die deutsche Regierung und die Opposition in Form der Union beschmutzen hier die deutsche Demokratie, den Antifaschismus, wie auch die Humanität an sich.

Die Führung der Fraktionen gingen seit Monaten einer offenen Debatte darüber aus dem Weg und haben die Resolution undemokratisch und intransparent hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit, verhandelt.

Gleichzeitig klagen Abgeordnete, Minister und Parteispitzen über den Druck dem sie dabei ausgesetzt waren, von pro Israelischen (pro Regime) Lobbyorganisationen, der israelischen Botschaft, aber auch durch Schmierblätter wie der Bildzeitung.

Rückgrat beweisen sie dabei keines. Sie kriechen und beschmutzen letztlich mit ihrer Anwesenheit das deutsche Parlament. Wenn sie nicht willens sind die Grundwerte unseres Staates zu verteitigen und dabei den Druck auszuhalten, dann disqualifizieren sie sich ihre Amtsaufgaben zuverlässig im Sinne des deutsches Staates auszuüben.

Sie missachten dabei was Antisemitismus ist und sorgen mit dieser Resolution für politische Desinformation. Stellen sich auf die Seite des Aggressors, blockieren und unterdrücken damit jeglichen demokratischen Konsens.

Das ist Hohn und Spott auf das Judentum und den Israelischen Staat. - Der nicht nur aus Netanjahu und seiner Entourage besteht. Nach der Resolution wird das aber bald die deutsche Realität sein. Hier wird staatlich angeordnet der demokratische Konsens, die freie Rede und Meinungsfreiheit unterdrückt und angegriffen.

Die Resolution basiert auf der IHRA Definition. Diese wird vom israelischen Regime propagiert und delegitimiert berechtigte und notwendige Kritik an der israelischen Kriegsführung, wie auch die Kritik an den völkerrechtlich illegalen Besatzungen, die sowohl in der UN Resolution 2334, als auch vom obersten israelischen Gericht für illegal erklärt wurde.

Die deutsche Politik schlägt sich ideologisch hier gänzlich auf die Seite des Faschismus. Sie brechen mit der antifaschistischen Verantwortung und missachten eklatant das humanitäre Völkerrecht und die Genfer Konventionen. Allein der Vorwurf des Genozid wird vom IGH äußerst erst genommen. Der IGH sieht ernsthafte Anzeichen dafür, dass dieser gegeben ist. Mit dieser Resolution verbietet man dem deutschen Volk sich an diesen Debatten zu beteiligen, weil Repression, Verfolgung und Strafe drohen.

Das ist das faktische Ende der Demokratie in Deutschland. Denn wenn ich als deutscher Staatsbürger meine Meinung nicht mehr frei sagen darf, ohne Angst vor staatlicher Verfolgung haben zu müssen, dann weiß ich nicht was daran noch demokratisch sein soll. Diese Resolution ist ein Bekenntnis zum Faschismus. Denn nur Faschisten unterdrücken mit Gesetzen den demokratischen Konsens.

Ich für meinen Teil lasse mir das nicht gefallen. Ich lasse mich nicht in meiner Meinung unterdrücken und verweise darauf, dass diese Resolution etliche Grund, Bürger und Menschenrechte außer Kraft setzen wird. Ich werde Widerstand dagegen leisten und damit Position zur deutschen und israelischen Demokratie beziehen. Ich beziehen Stellung gegen die Faschisten, die sowohl den Bundestag als auch die Knesset mit ihrer Anwesenheit beschmutzen.

Ab moment des Inkrafttreten werde ich die deutsche Politik geschlossen als faschistes Regime betrachten. Den unterm Strich ist dies ein Bekenntnis zum Faschismus und gegen Demokratie, Freiheit und die Gleichheit aller. Der deutsche Staat wird hier in seiner bestehenden Existenz angegriffen und sukzessive abgeschafft.

Wehret den Anfängen!

Leistet Widerstand!

FREE SPEECH IS A HUMAN RIGHT!

und keine normalen Handys .. die persönlichen und privaten Smartphones sind ja wohl nicht mit Sprengstoff bestückt, oder was hat es mit den Pagern aus Taiwan auf sich?

Ich wollte eure Meinungen darüber wissen. Kann man so etwas überhaupt noch rechtfertigen. Ich meine da wurden einfach Pager in der Öffentlichkeit unter Zivilisten zum Explodieren gebracht. Dabei sind auch sehr viele Zivilisten und paar Kinder ums Leben gekommen. Was ist eure Meinung darüber? Könnte man daraus nicht schlussfolgern, dass Israel für seine Zwecke und Ziele jegliche Art von Kollateralschaden in Kauf nimmt? Wie kann man dann überhaupt noch, zur Aussage, dass man Palästinensische Zivilisten natürlich schont glauben schenken. Ich meine anscheinend tun sie es ja nicht wie man sieht.

Als der nahöstliche Staat seine Unabhängigkeit bekommen hat, was das Land vorwiegend christlich , gut entwickelt und pro-westlich orientiert. Nach dem ständigen Zustrom von muslimischen Migranten , gepaart mit dem stärkeren natürlichen Zuwachs der ansässigen muslimischen Bevölkerung, hat sich die demographische Lage so geändert, dass 1975 Muslime fast 40 % der Bevölkerung ausmachten. Infolgedessen ist ein 15-jähriger Bürgerkrieg ausgebrochen, der das Land, das einst "die Schweiz im Nahen Osten" gennant wurde, verwüstet hat.

Heute zeichnet sich , meiner Meinung nach, eine ähnliche Entwicklung in Deutschland ab- ein einfühlsam veranlagtes, aber naives Land nimmt große Mengen gegenüber Deutschland feindlich gesinnter, muslimischer Bevölkerung , die viel höhere Geburtsrate als die autochonen Deutschen aufweist. Kann sich demnach diese libanesische Geschichte auf deutschem Boden wiederholen?

Müssen Deutsche Waffenfirmen CO2 Abgaben für Ihre hergestellten Raketen oder Granten oder Bomben zahlen ?

Falls nein, warum nicht ? Sonst ist es doch auch so wichtig, wieviel CO2 entsteht, und bei jeder Granate die explodiert entsteht eine Menge CO2.

Es wurde doch groß verkündet, dass der Iran dafür bezahlt?

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Ein Konflikt, den das Weiße Haus einst zu entschärfen hoffte, ist von "over the top" zu "out of control" geworden.

Mehr dazu hier: https://archive.is/DWD0q#selection-483.0-489.97

Nach dem Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus durch die israelische Luftwaffe hat der Iran Vergeltung angekündigt. Jetzt stört das israelische Militär innerhalb Israels die GPS-basierten Systeme. Autofahrer bekommen das mit, weil ihr Navi nicht mehr richtig funktioniert und im Libanon zeigt Tinder plötzlich israelische Dating-Profile an.

Das GPS ist deshalb gestört, weil man einen Raketenangriff aus dem Iran erwartet, vermuten israelischen Medien. Wird es dazu kommen?

Quelle: https://www.spiegel.de/ausland/krieg-im-nahen-osten-israel-weitet-gps-stoerungen-auf-zentrum-des-landes-aus-a-e640b016-a2fe-48b0-8ed5-b243074502c7?sara_ref=re-xx-cp-sh

Wikipedia schreibt:

Khalifa stammt aus einer christlich-libanesischen Familie,^[1] die 2000 aus dem Libanon in die Vereinigten Staaten auswanderte.^[2] Sie wuchs im Montgomery County im US-BundesstaatMaryland auf und wurde katholisch erzogen.

Und sie selbst hat auf Twitter zugegeben Katholikin zu sein:

https://x.com/miakhalifa/status/1392973606909464576?lang=de

Wusstet ihr das? Sie ist nicht einmal Araberin, sondern Aramäerin. Ihr richtiger Name ist Sarah Joe Chamoun.

Guten Abend,

ich als gläubiger Christ, bin ziemlich neutral wenn es um das Thema, Israel-Palistina-Konflikt geht.

Da das Thema altueller den je ist, habe ich mich auf Google und auf Youtube etwas schlau gemacht und mir ist eine Sache ins Auge gefallen, was ich zu 100% nicht verstanden habe.

Israel hat das Recht zur selbstverteidigung und die Hamas, kann man zu 100% als einer Terrororganisation einstufen. Man sagt nicht ohne Grund keine Frauen und Kinder. Das muss man ganz klar sagen.

Ich habe die ganze Geschichte wochenlang durchforstet und bin auf mehrere Artikel im Netz gestoßen, wo das Westjordanland laut internationalem recht, illegal von Israelischen Siedler eingenommen wurden sind.

Die UN hat ja 1947 klare Grenzen in Westjordanland aufgelistet und trotzdem werden Häuser von Palästinensern und sogar von der EU finanzierte Schulen und Einrichtungen von Israel mit absicht zerstört. Sprich Westjordanland schrumpft immer weiter und weiter.

Meine Frage ist nun, mit was für ein Argument, stellt sich Israel über die UN Entscheidung von 1947 und zerstört absichtlich UN Einrichtungen und Eigentum?

Wieso gibt es an den Grenzen von Israel keine Blauhelm Soldaten wie auf Zypern? Zypern hat eine sehr ähnliche Geschichte wie der in der Israel-Palistina-Konflikt.

Viele Grüße!

Ich habe einen womöglich neuen Geheimtipp für günstigen Urlaub gefunden… Ich habe im Internet gesehen wie günstig manche Luxus Hotels im Libanon sind. Teilweise sogar noch günstiger als in Albanien. 

Albanien war ja bis vor kurzem auch noch ein Geheimtipp für günstigen Urlaub. Allerdings hat Albanien immer mehr Touristen. Auch andere Geheimtipps wie Bosnien, Montenegro, Kosovo und Mazedonien haben immer mehr Touristen. Und Kroatien und Bulgarien sind ja schon seit längerem keine Geheimtipps mehr. Daher habe ich mir überlegt ob der Libanon eventuell ein gutes und günstiges Urlaubsziel wäre. 

Aber würdet ihr im Libanon Urlaub machen? Ich bin nämlich am überlegen ob ich dort nächste Sommerferien Urlaub machen soll. 

Zu mir sagten nämlich mehrere Personen das es gefährlich seie im Libanon Urlaub zu machen. Sie hätten anscheinend bedenken weil es ein Islamisches Land ist. Und auch weil es ein Nachbarland von Syrien ist. 

Ich selber allerdings hätte keine Bedenken bei einem Urlaub im Libanon. Wie seht ihr das? 

Im Juli 2006 entführte die Hisbollah Miliz aus dem Libanon 2 Israelische Soldaten um gefangene Libanesen aus den Israelischen Folterkellern zu retten. Die Soldaten wurden entführt um einen Gefangenenaustausch durchführen zu können. Eine Stunde nach der Entführung sparch der Hisbollah Chef Nasrallah im libanesischen TV und sagte: Das die Entführung der Israelischen Soldaten dazu diene einen Gefangenenaustausch durchzuführen und er betonte dass Krieg nicht in seinem Interesse sei!!! Leider gingen die Israelis wieder den gleichen Weg wie immer. Pure Gewalt! Bomben auf unschuldige Frauen und Kinder. Nicht auf die Hisbollah denn Ihre Position kannten Sie nicht. Sie geben vor bekämpfer des Terrorismus zu sein aber mit Ihrer Gewalt sind die Israelis der grösste Förderer des Terrorismus. Ist es Terrorismus wenn man Soldaten entführt um Leute aus dem eigenen Volk aus einem Folterkeller zu befreien? Israel besetzt immer noch Gebiete im Südlibanon und durch Israels Angriff auf Palästina seit 1948 sind bereits über eine Halbe Million Palästinensische Flüchtlinge im Libanon. Der Libanon hat für diese Flüchtlinge keinen Platz und bezahlt für die ilegalen Israelischen Landeseroberungen einen hohen Preis bis heute! Ich möchte zum Schluss betonen, dass ich für Frieden bin und nichts gegen die normalen Bürger dort habe. Wenn Ihr die Opferzahlen aus dem Krieg zwischen Libanon und Israel 2006 nehmt welche folgende sind: Libanon : 1200 tote Zivilisten 40 tote Hisbollah kämpfer / Israel 12 tote Zivilisten, 160 Tote Soldaten. Wer ist dann der Wahre Terrorist?

Hey @ll

Ich frage mich warum so viele Muslime, die wirklich streng an ihrer Religion glauben, in Christlich geprägten Ländern wohnen wollen. Es gibt ja auch viele die für einen kalifat etc werben. Wäre es nicht einfacher man wandert in solch einem Land aus ? Es gibt ja genügend Länder. Mich hat neulich ein Taxi Fahrer aus Somalia mitgenommen, der hat mir gesagt das der Islam das wichtigste sei und das er hoft das deutschland noch Muslimsicher wird. Ich fand das sehr befremdlich da er ja auch einfach nach Somalia etc gehen könnte. Und nun kommt sogar seine Frau aus Ägypten hier her .

Würde mich freuen wenn auch Muslime antworten.

Hi

Weiß jemand ob jetzt die letzten Krawalle in Amsterdam früher auch schonmal passiet sind? Da wurde wohl jetzt einfach ne Straßenbahn mit ner Bombe angezündet und jüdische Fußball Fans durch Amsterdam verfolgt! Schrecklich, ging es da echt nur wieder um die Ballsport Fans?

Lk Krawda

Wie sollten die Vereinten Nationen reagieren ? Hat Israel nicht wieder eine Grenze überschritten ?

Hab gerade beim Spiegel gelesen, dass sowohl der libanesische Zivilschutz, wie auch die libanesische Feuerwehr Opfer israelischer Angriff geworden sind.

Jetzt sind sogar die neutralen und unabhängigen UN-Truppen in ihrem Hauptquartier (!) beschossen worden. Auch deutsche Bundeswehrsoldaten sind Teil der UN-Truppen

Ist das unbeabsichtigt oder verfolgt das irgendeinen Zweck?