Wo ist die AfD Verfassungsfeindlich?

Vorab ich bin kein Anhänger dieser Partei. Man hört nur oft die Partei sei Verfassungsfeindlich aber eben nie die Gründe für diese Aussage

Answer 1

[Rollo489]

Siehe, hier: https://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/sprachregelung_afd_webseite.pdf

Answer 2

[Philippus1990]

Das Problem ist, dass der Begriff "verfassungsfeindlich" sehr schwammig ist. Wenn man jemandem böse gesonnen ist, kann viele seiner Aussagen so auslegen, dass sie mit der Verfassung nicht zu vereinbaren sind. Wenn man ihm hingegen wohl gesonnen ist, kann man sie so auslegen, dass sie im Einklang mit der Verfassung stehen.

Kann man das aktuell gut bei der linkextremistischen Endzeitsekte "Die Letzte Generation" sehen: Die Gruppe versucht die Bundesregierung durch Straftaten zu Maßnahmen in ihrem Sinne zu nötigen. Eine klare Missachtung des Demokratieprinzips.

Da der Verfassungsschutz-Chef politischer Beamter ist und aktuell eine linke Bundesregierung existiert, wird er allerdings einen Teufel tun und eine Gruppe als extremistisch erklären, die in Teilen der Regierung Sympathie genießt. Ansonsten wäre er seinen Job los.

Answer 3

[archibaldesel]

Die AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Zumindest Teile sind verfassungsfeindlich. Große Teile lehnen zumindest mal den Artikel 16a des GG ab.