Wird die AfD bald verboten?
5 Antworten
Es gibt ein paar linke, grüne und CDUler die meinen, die AfD sei rechtsextrem und eine Bedrohung für die Demokratie. Deswegen soll dem Verfassungsschutz die Möglichkeit gegeben werden, ein Untersuchungspogramm zu starten, ob man die AfD verbieten müsse. Ob das aner passiert, ist fraglich. Die Mehrheit der CDU würde dagegen sein, so auch die Gruppe BSW im Bundestag. In der FDP wird es auch Stimmen geben, die dagegen sind. Nur bei den Linken und den Grünen würden nahezu alle dafür stimmen, dass die AfD verboren wird, was aber nicht ausreicht. Zudem muss es ja erst einmal dazu kommen dass die AfD überhaupt verboten werden darf. Deshalb sind die Chancen gering, dass die AfD verboten wird.
Sehr unwahrscheinlich. Parteienverbote sind in bei euch in Deutschland sowie bei uns in Österreich sehr schwer durchzusetzen. Das hat man bei uns mit der FPÖ und bei euch mit der NPD bereits versucht und ist peinlichst gescheitert. In der NS-Zeit wurden Parteien schnell verboten und die Demokratie ausgehebelt. Deswegen sieht das Deutsche Grundgesetz hier eine hohe Hürde vor. Die AfD bietet weniger Angriffsfläche als die NPD und ist inzwischen schon zu "groß".
Meine persönliche Meinung ist, dass es nichts bringen würde, da man relativ einfach neue Parteien gründen kann und das wäre dann Wasser auf den Mühlen der Rechten. Man wird es wahrscheinlich nicht mal verssuchen, denn wenn das Verbot scheitert, so wäre das äußerst peinlich für die Altparteien und würde der AfD weitere Wählerstimmen bringen.
Ich hoffe es, wobei das leider auch keine Lösung ist, es wird immer und immer wieder rechte Parteien geben leider🤯 irgendwo ist es ja auch leider Demokratie das es sie gibt, nur bei der AfD müsste man einfach ein Auge zu drücken und sie verbieten😵😅
Das halte ich für sehr unwahrscheinlich.
Gegenwärtig sieht es nicht danach aus, du brauchst dir also keine Sorgen zu machen...