Wieso geht es mit den Grünen in der Regierungskoalition gerade "bergab" und gleichzeitig mit der AfD "bergauf"? Gibt es da einen Zusammenhang?
Das Ergebnis basiert auf 22 Abstimmungen
5 Antworten
Grüß Dich alaskamusher
Die Grünen haben für den Aufwind der AfD nur in sofern etwas zu tun, weil sie die Partei vertreten, die aus Zeitdruck, was sie nicht zu verantworten hat, die versäumten politischen Notwendigkeiten in ihren Ressorts nachholen müssen, die die vorherige Regierung nicht in der Lage war zu bewältigen. Sie sind bereit die Verantwortung zu übernehmen. Bündnis90/Die Grünen orientiert sich aber am gemeinsamen niedergeschriebenen Ziel im Koalitionsprogramm.
Das hier auch mit den anderen Koalitionsparteien Probleme beginnen, ist logisch. Denn die FDP steht halb im Abseits und will ihr Profil schärfen und macht einen auf Opposition, die sie nicht ist. Sie fürchtet nichts mehr zu sagen zu haben und versucht, indem sie für ihre Zwecke den Zusammenhalt in der Koalition unterminiert, ihre neoliberale Weltanschauung durchzusetzen. Augenblicklich haben sie wohl erkannt, zumindest beim EEG überreizt zu haben. Das dürfte aber wohl nur temporär sein, bis zur nächsten Verweigerung.
Die SPD hat ihre historischen Wurzeln verloren, die politisch durch die Gewerkschaften ersetzt werden. Der SPD bleibt somit nur eine abgespeckte liberale Politik, die deutlich eine Nähe zur FDP aufweist und nicht mutig genug progressiv die Gesellschaft verändert. Um dazwischen nicht zerrieben zu werden und in der Bereitschaft gemeinsam mit den anderen voranzukommen, werden zwar von Bündnis90/Die Grünen Fehler z.B. in der Erstellung des Erneuerbaren Energiegesetzes produziert, aber doch die Bereitschaft an den Tag gelegt, sie nach Debatten zu korrigieren. Dabei müssen sie für den Koalitionserhalt Kröten schlucken. Für das gemeinsame Ziel muss das wohl jeder.
ROBERT HABECK: „Dürfen uns nicht in Nische drängen lassen“ - Kleiner Parteitag der Grünenhttps://www.youtube.com/watch?v=SCfi7MYS8IQ
Die Grünen können schon aus ihrem Selbstverständnis heraus nicht sagen: wir schmeißen hin statt falsch zu regieren. Das EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) ist jedoch notwendig und muss für seinen Erfolg zwingend auch Unbequemlichkeiten produzieren. Ob das jetzt so richtig ist, wird sich erweisen. Das hat nicht allein Bündnis90/Die Grünen bzw. das Wirtschaftsministerium zu entscheiden. Man muss sich in der Koalition zusammenraufen und das Parlament muss zustimmen.
Hier freut sich die Opposition und schlachtet das aus, wo doch ebenfalls mit der CDU/CSU die Notwendigkeiten angegangen werden müssen. Auch sie ist verantwortlich dafür. Die Unanehmlichkeiten sind nicht schön, aber wenn jemand wie die AfD hier ordentlich das Maul aufreisst, dann kann mit dieser Partei die Unzufriedenheit bei den Unwilligen mental am besten (schein)kompensiert werden.
Das ändert aber gar nichts an den Tatsachen die zu bewältigen sind.
Die CDU/CSU kann hier nicht punkten, weil sie als demokratisch gesinnte Partei sich nicht mit dem AfD-Sprech gemein machen und tonal nicht in deren Kerbe schlagen kann, obwohl sie es versucht. Das wird ein Rohrkrepierer. Schließlich macht es keinen Sinn sich über die Maßnahmen der Regierung aufzuregen, wo sie selbst 16 Jahre lang (mindestens) in der Hauptsache in Untätigkeit verharrten.
Neuester Fall
Auch aus der CDU kritische Töne : Grüne: Kampfansage von Merz "strunzdumm"Es sollte ein Befreiungsschlag werden. Doch es ist ein Boomerang. Die Kampfansage von CDU-Chef Merz an die Grünen stößt nicht nur dort auf Kritik. Sondern auch in seiner Partei.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/merz-gegner-gruene-afd-sonneberg-100.html
Den ganzen Mist muss Bündnis90/Die Grünen vermehrt aushalten, weil sie wissen, das von dem Bürger Zumutungen abverlangt werden müssen, die manche nicht wollen. Wo aufgeholt und diese Belastungen durch die Grünen mit massiver Motivation verbunden werden muss, was eine ethische und philosophische Aufgabe ist, um die sozialökologische Transformation der Gesellschaft noch besser voranzutreiben, so ist das evident! Das wird sich ereignen und ist eine der schwersten Aufgaben überhaupt. Wenn jemand das schaffen kann, dann ist es die ethische und kulturelle Grundhaltung der Grünen Partei und wozu die anderen aus Selbsterhaltungsgründen nicht genügend in der Lage sind. Für Bündnis90/Die Grünen ist das deren DNA!
So sehe ich das alles momentan!
Dieses ausgezeichnete Video zeigt was damit gemeint ist.
Zukunft wird aus Mut gemacht
https://www.youtube.com/watch?v=nYXgjnWKQOE
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Von Opferhaltung habe ich nicht gesprochen, sondern von Fakten und Notwendigkeiten und nicht von Verboten, die zu dieser Situation beitragen. Die Probleme an sich können nicht wegdiskutiert werden. Ich will da nicht wiederholen! Trotzdem reicht in vielen Bereichen nicht allein der Appell an Einsicht und freiwilligen Einsatz der ganz sicher nötig ist, sondern es müssen auch Grenzen dort gezogen werden wo etwas nicht geht und uns allen schadet.
Man kann es kurz auf den Nenner bringen. Der Zulauf zur AfD ist das Ergebnis einer total falschen Politik für die auch die GRÜNEN mit verantwortlich sind.
Einer Partei ,der das Denken der Bürge egal ist, muss eben damit rechnen, dass sie an Akzeptanz verliert. Nicht jeder Bürger ist so dumm und lässt sich in die Ecke der Ahnungslosen schieben.
Klar hat uns Merkel nach 16 Jahren Amtszeit eine Menge an Problemen hinterlassen. Diese aufzuarbeiten, kann keine Regierung in 4 Jahren schaffen.
Es kann aber auch nicht sein, dass man nur ein Thema wie Klima kennt. Man tut seitens der GRÜNEN so, als könnte man Klima mit Geld kaufen. Die CO2 Steuer wird jetzt pro Tonne von derzeit 30 Euro auf 40 Euro erhöht.Auch das hat Einfluss auf die Preise. 100 Milliartden an Sondervermögen wurde für Klima aufgenommen. Wo wird denn dieses Geld eingesetzt ?
Teure Klimakonferenzen die im Ergebnis nichts anderes bringen als Absichtserklärungen.
Im Grunde führen die Ideen der GRÜNEN dazu, dass das den Bürger immer mehr Geld kostet. Heizungsgesetz, Energiekosten usw.
Man sollte sich auch mal Gedanken darüber machen, was dem Bürger an Kosten zuzumuten ist.
Es werden Vorschläge von den GRÜNEN gemacht, über deren Finanzierung man kein Wort verliert. Es wird eben nur gefordert.
Die Ampel ist eine Regierung, die wir nicht verdient haben. Bei der nächsten Bundestagswahl müssen die Karten neu gemischt werden und zwar gründlich.
Unser Land wurde nach dem Kriege aufgebaut und hat sich wirtschaftlich zu einem Weltmarktführer entwickelt. Wir brauchen keine Partei welche diese Errungenschaften innerhalb kurzer Zeit an die Wand fährt.
Wie sagte Habeck (GRÜNE) "wenn weniger produziert wird, wird auch weniger gekauft".Eine solche Aussage von einem Wirtschaftsminister scheint mir mehr als bedenklich. Dass Deutschland ein Exportland ist, scheint diesem Herrn Habeck offenbar unbekannt zu sein.
Bleibt nur zu hoffen, dass die nächste Bundestagswahl einigen das Handwerk legt, die unseren Staat aus ideologischen Gründenan die Wand fahren wollen.
Populistische Provokationen sind keine schlagkräftigen Argumente. Wir haben einen Koalitionsvertrag. Der gilt! Das es aufgrund politischer Umstände in der Außen,- wie Innenpolitik auch Abweichungen davon geben muss die miteinander besprochen werden müssen ist logisch. Doch die eigentliche Linie auf die man sich verständigt hat, muss eingehalten werden: die sozialökologische Transformation!
Es gibt Notwendigkeiten die bedient werden müssen und bisher liegengelassen wurden. Was nicht sein kann ist, dass das was besprochen wurde, nicht eingehalten wird. Die sozial-ökologische Transformation verlangt von uns allen etwas ab und spricht auch den Verstand der Bürger an, der bisher durch die Vorgängerregierung nicht genügend gefordert wurde.
Sozial heißt: das möglichst alle Bürger einen sozialen Stand erreicht, der sie nicht in die Armut treibt und Gerechtigkeit walten lässt. Ökologisch heißt: die Natur schreibt uns vor, was jetzt Sache ist. Da können wir nur bei unhs anfangen und dafür sorgen, das in der Entwicklungspolitik anderswo nicht die gleichen Fehler gemacht werden, die wir als Westen machten. Das dies nicht geschieht, haben wir dort zu fördern.
Transformation heißt, nicht nur militärisch, sondern überhaupt, uns eine ganzheitliche Denkweise zuzulegen und das zu lernen. Das ist keine Ideologie die andere benachteiligt, sondern Heilung einer Lebenshaltung, mit der wir in allen Gebieten übr die Verhältnisse gelebt haben. Wer hier allein Bündnis90/Die Grünen die Verantwortung für die Unbequemlichkeiten zuschiebt, vergisst, das wir unsere Lebensgrundlagen nicht zerstören dürfen: weder im sozialen Bereich wo die Mittel fließen müssen, die das verhindern, im ökologischen Bereich mit Maßnahmen die die Natur wieder herstellt von der wir ein Teil sind und Transformation bedeutet, das es nicht mehr darum geht irgendwo immer zu flicken, sondern gänzlich unsere Denkweise zu ändern, die uns als Teil eines Ganzen begreifen lässt.
Damit haben wir alle Mitverantwortung und müssen dies jetzt hart erarbeiten und dafür Unbequemlichkeiten auf uns nehmen. Es geht nicht darum aus ideologischen Gründen verbohrte Konzepte auf Teufel komm raus durchzudrücken, sondern den Menschen und damit uns als Gesellschaft zu versuchen, die besten Lebensbedingzungen zu bieten und in die Zukunft zu schauen. Fehler die dabei gemacht werden, dafür sind wir Menschen, sollten dann aber auch korrigiert werden.
Was wir als Gesellschaft und Volk nicht gebrauchen können, ist Demotivation und Schwarzmalerei, die als Beweis dafür, das diese Art von kritischer Haltung uns positiv voranbringt.
Kritik muss sein, aber konstruktiv und ich kann nicht sehen, das Du konstruktiv bist.
Zukunft wird aus Mut gemacht
https://www.youtube.com/watch?v=nYXgjnWKQOE
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen.
Das ist deine Denkweise. Ich vertrete eine andere. Du siehst meinen Bericht als eine populistische Denkweise. Damit kann ich leben.
Nicht umsonst hat die AfD eine solchen Zulauf. Was glaubst du warum diese Partei nun die zweitstärkste werden konnte ?
Einige der Bürge haben erkannt, wohin die Reise für sie geht, wenn so weitergemacht wird wie bisher.
Schwachsinn die AKW`s vorzeitig abzuschalten. Dafür aber Kohlekraftwerke die wahre Dreckschleudern sind ,wieder in Betrieb zu nehmen. Angeblich blockiert Atomstrom die Leitungen. Dass Strom in Leitungen gespeichert wird, das wollte uns Baerbock mit ihrem fundamentalen Wissen schon. mal verkaufen.
Weiss man bei den GRÜNEN überhaupt was man will ? Umweltschutz mit Kohlekraftwerken ?
Klima kann man mit Geld nicht kaufen, das sollten sich auch die GRÜNEN verinnerlichen. Für was sollen denn die 100 Milliarden die als "Sondervermögen" für Klima beschlossen wurden, eingesetzt werden ?
Wir werden einen hohen Preis für die Ukraine bezahlen, so die Baerbock. Warum sollte ich das ?
Oder Habeck, "wenn weniger produziert wird, wird auch weniger gekauft".
Ist diesem Wirtschaftsminister eigentlich bekannt, dass wir ein Exportland sind ? .Unseren wirtschaftlichen Aufstieg verdanken wir auch dem Export. Aber da muss man wirtschaftliche Zusammenhänge kennen.
Wenn einer nicht mal klar erklären kann, was eine Insolvenz ist, wie das in einer Talk Show passierte, dann ist das doch mehr als arm.
Oder eine R. Lang. Sie habe kein Problem mit den Lebensmittelpreisen. Wem diese zu teuer sind, der muss eben seine Essgewohnheiten umstellen"
Das sind solche Äusserungen an denen man eine Person auch misst.
Jetzt kommt wahrscheinlich ein weiteres Problem auf uns zu, wenn die Droge Cannabis legalisiert wird. Aus Polizeikreisen hört man, dass diese Entscheidung der falsche Weg sei. Neben Alkohol auch noch verkiffte Verkehrsteilnehmer in größerem Umfang zu überprüfen hat.
Du magst das alles in die populistische Ecke drängen.
Ich hoffe nur, dass bei der nächsten Bundestagswahl eine massive Änderung eintritt. Uns als Bürger noch soviel Geld zur Verfügung steht, damit wir noch unseren Lebensunterhalt finanzieren können.
Ich bin kein großer Freund der derzeitigen Grünen, gewählt habe ich sie auch nicht.
Aber was die letzten Monate bzw seit den Letzten 2 Jahren auf die Grünen geschossen wird geht auf keine Kuhhaut.
Diese massive Verleumdnungskampange von Bild und den restlichen "rechten" Medien sucht schon seinesgleichen.
Ich finde Beschlüsse wie zb das Heizungsgesetz auch Katastrophal Komuniziert und Handwerklich stark Verbesserungswürdig umgesetzt, aber machen musst es halt mal wer.
2x16 Jahre den Kopf in den Sand stecken wie die Union geht halt gar nicht und hat den ganzen Mist halt erst verursacht durch den sich die heutige Regierung durchwühlen muss.
Nunja, die Grünen wollen ein illusorisches Ziel mit Gewalt erreichen. Dazu scheuen sie auch nicht, die ganze Verantwortung auf den kleinen Mann abzuschieben.
Im Grunde haben es die Grünen maßgeblich mit beeinflußt, dass die AfD so stark ist.
Vom Heizungsgesetz mal abgesehen ist die gesamte Politik im Umgang mit Russland und der Ukraine ein einziges Pulverfass. Nur dass unsere Leute leider kein Händchen dafür haben und blindlinks irgendwelchen Trends nachlaufen, ohne vorher den Verstand hinreichend zu benutzen. Es ist eher eine Kombination aus 1 und 2 wenn du mich fragst.
Die Grünen erzwingen Folgen gleich.Denen ist es gleich ob Menschen ihr Zuhause ihre Jobs verlieren.
Hast recht hätte den 2 Punkt in deiner Abstimmung nehmen müssen sorry war ein Versehen.Aber das was ich geschrieben habe trifft zu.
Bis zur BTW fließt noch viel Wasser den Rhein runter.
Die Grünen die Opfer?Damit kam es doch erst so schlimm wie jetzt.Verbote Zwänge nein.