Wie sähe die Lage der Homosexualität aus, wenn die AFD an die Macht kommt?
4 Antworten
Na ja, viel könnte sogar diese rechtsradikale Partei nicht an den Gesetzen machen, da eine Schlechterstellung verfassungswidrig wäre. Da war das Bundesverfassungsgericht ziemlich eindeutig und hat schon vieles kassiert über die Jahre. Abgesehen davon, dass da kein Koalitionspartner mitmachen würde, sogar wenn sie mit denen regieren würden. Aber sie würden natürlich schauen, dass sie z.B. die Förderung für Antidiskriminierung und Diversität möglichst kürzen würden und schauen würden, dass sich die rechtliche Lage nicht weiter zum Positiven entwickelt bzw. EU-Recht auch verzögern, soweit möglich.
Vermutlich zunächst einmal genauso wie jetzt. Als erstes würde es gegen die Transpersonen gehen, dann schritt für schritt rückwärts.
Es ist mir nicht bekannt das irgendeine Regierung ein gesetz erlassen hat die rechte zu verschlechtern was dann vom verfassungsgericht gekippt wurde
Wo habe ich das gesagt? Ich meine Schlechterstellungen, die schon bestanden oder wo eine Partei versucht hat, die beizubehalten. Z.B. ist die Union schon mit ihrem Versuch, die Lebenspartnerschaft abzuschaffen, gescheitert. Auch bestehende Regelungen wurden vielfach beurteilt, weil sie vor Gericht gingen. Das wäre aber genauso, wenn die Blauen jetzt so ein Gesetz erlassen wollten. Das könnte dann kassiert werden, würde es gegen die Verfassung verstoßen.
Wenn soweit kommt, dann wandern wir aus.
Die normalen Homosexuellen würden ganz normal ihr Leben leben und die Homo-Aktivisten würden feststellen wie das plötzlich ist, wenn man von der Politik einfach nicht mehr beachtet, hofiert und gebauchpinselt wird.
Wobei da nicht viel Spielraum wäre, denn das Bundesverfassungsgericht hat bisher so ziemlich jede Schlechterstellung für verfassungwidrig erklärt.