Wenn die AfD gewinnt wird mein Freund abgeschoben?
Hey,
Und zwar habe ich eine Frage die sich gut auskennen und zwar ist mein Freund ein Südländer und frage für ihn, wenn die AfD gewinnt, ob alle Südländer abgeschoben werden
8 Antworten
Nein, ich bezweifle, dass das möglich wäre. Ein Gesetz das das fordern würde, würde mit ziemlich grosser Sicherheit dem Völkerrecht widersprechen
So schnell geht das nicht. Die Afd müsste erst einmal mal eine Koalition mit anderen Parteien bilden, das Gesetz müsste aufkommen, die Verfassung und Opposition durchlaufen. Ziemlich unmöglich, dass sie mit so etwas durchkommen. Trotzdem können wir nur hoffen, dass solche Parteien nicht mehr an Macht gewinnen.
L.G.
Wenn er eine Aufenthaltserlaubnis hat wird er nicht abgeschoben.
Sollte er 'illlegal in der BRD sein (und aufgegriffen werden), oder sein Asylantrag abgelehnt worden sein, und er lediglich geduldet werden, würde er mit der AFD an der Regierung wesentlich schneller abgeschoben werden, als mit anderen Parteien.
Alleine die Tatsache, dass er aus dem Süden ist ist, würde keine Abschiebung bedeuten.
Möglicherweise ist dein Freund ja auch Deutscher ?
Dann würde er sowieso nicht abgeschoben werden.
Wobei ich auch nicht weiß, welche gesetzlichen Veränderungen die AFD vornehmen würde, sobald sie eine Mehrheit haben.
Aber das weiß man ja letztlich bei keiner Partei.
Die AFD wird jedenfalls keine absolute Mehrheit haben.
Ich tippe bei der nächsten Regierung auf eine Koalition von CDU und SPD. Falls das nicht reicht, kommen die FDP oder Die Grünen noch mit hinzu.
Ich kenne die genauen Umstände seines Aufenthalts nicht.
Die AfD möchte, lt. ihrem Grundsatzprogramm, nur rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber abschieben bzw. setzt auf eine freiwillige Ausreise ggf. "durch Gewährung einer einmaligen Starthilfe".
Nachzulesen: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/#9
Kommt unter anderem auf seinen Aufenthaltsstatus an. Wenn die rechtliche Grundlage für eine Abschiebung jetzt schon gegeben wäre und nur nicht umgesetzt wird, wäre das durchaus möglich.