Welche Politiker bekommen Personenschutz ?
Können auch kommunale politiker personenschutz bekommen ?
Bitte nur ernsthafte antworten.
3 Antworten
Bei einer konkreten Bedrohungslage erhält jeder Personenschutz, kommunale Politiker eher als Privatpersonen, wenn konkrete Drohungen (z.B. gegen Leib und Leben) im Raum stehen. Für Kleinigkeiten erhält man aber sicher keinen Polizeischutz. Klar ist aber auch, dass diese Art von Schutz in der Regel nur wenige Stunden bis Tage dauert. Für einen dauerhaften Schutz muss man in der Regel schon ein wichtigeres Amt haben, als Kommunalpolitiker zu sein. Wenn man also nicht vom Staat einen dauerhaft bestehenden Sicherheitsapparat zugewiesen erhält, muss man sich selber um seine Sicherheit kümmern und die Kosten für einen privaten Sicherheitsdienst auch selber bezahlen. Allenfalls, wenn man in einer Partei eine wichtige Person ist, kann auch die Partei etwas oder die gesamten Sicherheitskosten übernehmen. Das ist aber sicher eine Ausnahme.
Bei konkreten und akuten Bedrohungen ist das in Ausnahmefällen möglich.
Einen dauerhaften gibt es dort aber nicht
Wenn es nötig ist, dann ja. Wer aber entscheidet, wann was nötig ist, kann ich dir leider nicht sagen.