Was passiert wenn die AfD Platz 2 belegt in den Wahlen?
Hat die AfD dann in Hessen und Bayern dann auch was zu sagen?
9 Antworten
Denke, dass da eine zukünftige Regierung Probleme hat.. Angenommen die CDU würde die Wahlen mit 30% gewinnen. Die AfD hätte 20%. SPD ca 15%, GRÜNE ca. 15%, FDP 5% so diese Partei die Hürde schafft.
Dann wäre eine Koalition aus CDU/SPD, GRÜNE ,( FDP) möglich . Das wäre wieder eine Ampel und keinesfalls wünschenswert. Die Ampel hat schon genug Mist gebaut mit den GRÜNEN .
Falls Merz Kanzler werden würde, seine Sympathie gegenüber den GRÜNEN hält sich sehr in Grenzen.
Wird auf jeden Fall spannend, welche Regierung wir nach der nächsten Bundestagswahl bekommen
Zu sagen hat immer nur die Regierung etwas. Und da wird es wohl zu keiner Regierungsbildung mit der Afd kommen. Aber natürlich bieten mehr Sitze im Landtag andere Vorteile.
Als Opposition kann sie dann weiter Sinnfreies von sich geben.
So lange man keine Regierungskoalition eingeht, ist man nur in der Opposition und kann nicht an der Gestaltung von Gesetzen teilnehmen.
Als stärkste Oppositionspartei hat man aber ein Vorrecht auf Redebeiträge gegenüber allen anderen Oppositionsparteien.
Wollen wir jetzt über die Theorie oder über die Praxis sprechen?
Praxis war, daß Gerhard Schröder damals nur mit Oppositionsstimmen Hartz IV durch bringen konnte - ja, CDU und FDP... Die damals, was sie, als Sie an der Macht waren, "korrigierten", bezüglich freier Vermögenswerte - da mußte Schröder, um Ihre Stimmen zu bekommen, nämlich weit runter...
Praxis genug? ;-)
Nichts desto trotz möglich. Wer sich als "armes Opfer" in der Opposition versteckt, statt sich konstruktiv einzubinden, hat Demokratie nicht verstanden. Es geht mitnichten darum, die Regierung nur zu blockieren und zu behindern. Die Kunst ist es, seine Gewinne für sein Klientel raus zu arbeiten. Man hat weniger Aktiva, daß ist richtig. Aber 4 Jahre armes Würstchen ist falsch und Hausgemacht. Das wäre nur, wenn die Regierung immer komplett geschlossen da steht... Und selbst da läßt sich das ein oder andere, bei z.b. kontroversen Themen, aushandeln/einbringen...
Die AfD kann auch mit 49% als Partei mit den meisten Stimmen hervorgehen und trotzdem in der Opposition verbleiben, wenn die CDU, SPD und die Grünen zusammen 51% der Wahlstimmen bekommen und sich dazu entschließen eine Koaltion miteinander einzugehen. Das nennt sich Demokratie.
Das ist so nicht richtig. Schon aus der Tatsache heraus, daß Abgeordnete nicht verpflichtet werden können, nach Parteibuch zu stimmen, hat und kann auch eine Opposition konstruktive Regierungsarbeit leisten. Aber da beißt es sich ja schon: "Konstruktiv"...;-)