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16.10.2018, 16:33
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Darf Das Katasteramt Änderungen im Grundbuch vornehmen?

Hallo Leute

Habe ein Problem mit dem Vermessungsamt.

Das Vermessungsamt möchte mein Grundstück neu vermessen weil diese in der Vergangenheit (vor circa 10-20 Jahren) zweimal angeblich falsch durch bereits öffentlich Besstellte Vermesser, vermessen wurde.

Heute war ich beim Vermessungsamt gewesen, um mir die Karten anzusehen. Dabei ist mir aufgefallen, dass Diese bereits neue Flurstücknummern notiert haben, und sich die Quadratmeterzahl des Gesamtgrundstückes nach unten verändert hat (-45 m² ) allerdings habe ich dies erst zu Hause bemerkt, weil ich mir diese Tabelle ab fotografiert hatte.

Die Tabelle hieß „Übersicht zur Vorbereitung der Fortführung der Liegenschaften“

Dabei war die alte Flurstück Nummer zu sehen und die Neue sowie auch die Lage Bezeichnung (d.h. die Adresse) und die neue Fläche in Quadratmeter.

Als ich dies mit meinem Grundbuch Eintrag verglichen habe, fiel mir auf dass es nach der neuen Regelung 45 m² weniger sind. Meine Frage an euch darf das Kreisvermessungsamt einfach ohne meine Zustimmung oder Notar, Änderungen am Grundbuch vornehmen ohne dass ich vorher informiert wurde ??

Vielen Dank für Eure Hilfe

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16.10.2018, 17:08

Rechtlich handelt es sich hierbei lediglich um eine Beschriebsänderung ohne rechtliche Nachteile für dich. Schließlich wurde deinem Grundstück keine Fläche entzogen, sondern es wurde lediglich neu vermessen. Die neuen Daten werden dem Grundbuchamt mitgeteilt, welches sie dann einträgt. Da sich der gute Glaube des Grundbuchs nicht auf die eingetragene Fläche erstreckt, bist du dadurch nicht betroffen.

Kurz: Ja, das Katasteramt kann den Beschrieb deines Grundstücks ändern (dazu gehört auch die Flurstücksnummer).

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16.10.2018, 12:45
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Immobilie kaufen und einfach vermieten?

Mir wurde gesagt, das wenn man das Geld dazu hat, ein Gebäude komplett abkaufen kann. Stimmt das? Also egal ob ein Mehrstöckiges Wohngebäude in der Stadt oder eine Feste am Land.

Ich glaube nicht das das so einfach geht was meint ihr?

Und wenn man ein Gebäude erfolgreich abgekauft hat, was passiert mit den vermietern? Darf man sie einfach rauswerfen oder dürfen sie gar die übergabe abhalten?

-Danke im vorraus!

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16.10.2018, 13:14

Warum soll das nicht so einfach gehen? Täglich werden in Deutschland tausende Grundstücke veräußert. Was draufsteht ist im Regelfall egal.

Mit den Mietern passiert erst einmal nichts, da der Erwerber in die Verträge als Vermieter eintritt.

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15.10.2018, 20:43
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Ist ein Mutmasslicher Gerichtlicher Beschluss Rechtsgültig,wenn darauf keine Unterschrift des Richters,sondern nur der Urkundsbeamtin ist?

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15.10.2018, 21:05

Du hast eine Ausfertigung des Beschlusses, die vom Urkundsbeamten unterzeichnet und gesiegelt wird. Die Urschrift verbleibt in den Gerichtsakten und ist vom Richter unterschrieben.

Dass die Parteien lediglich Ausfertigungen bekommen war übrigens schon beim Reichskammergericht seit dessen Gründung 1495 üblich.

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15.10.2018, 15:27
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Privatinsolvenz in Deutschland?

Hallo!

Mir wurde gesagt dass in Deutschland Exekutionstitel nicht zentral gespeichert werden.

Wer informiert dann die Gläuber wenn jemand nach 10 Jahren beschließt in Privatkonkurs zu gehen?

Lg

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15.10.2018, 15:53

Niemand. Der Schuldner hat nach bestem Gewissen seine Gläubiger anzugeben, aber auch Forderungen von nicht genannten Gläubigern sind von der Restschuldbefreiung umfasst. Die Eröffnung des Verfahrens und weitere wichtige Punkte werden zudem online veröffentlicht, ein Gläubiger könnte also theoretisch Kenntnis darüber erlangen.

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14.10.2018, 17:13

Justiz trotz eingestellter Anzeige?

Ich brauch mal eure Hilfe..

Ich habe vor 2 Jahren eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung bekommen. Diese wurde von der Staatsanwaltschaft eingestellt und ich habe letztes Jahr keinen Eintrag im Führungszeugnis sehen können. Kann ich trotz eingestellter Strafanzeige trotzdem meine Ausbildung zum Justizvollzugsbeamten machen oder lehnen die mich sofort ab?

Ich danke schon mal im voraus :)

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14.10.2018, 17:35

Es gilt die Unschuldsvermutung. Da du nicht rechtskräftig verurteilt worden bist, steht einer Ausbildung nichts im Wege. Zumindest was den Aspekt mit dem Führungszeugnis angeht.

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14.10.2018, 13:58
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Strafantritt versäumt?

Hallo, meine Freundin hat eine Ladung zum Strafantritt ignoriert. Es handelt sich um eine Ersatzfreiheitsstrafe von 24 Tagen. Die Strafe ist wegen offenen Forderungen zu verbüßen.

Der Brief ist vor 2 Monaten gekommen. Von einem Bekannten habe ich gehört, dass die Polizei vor 2 oder 3 wochen bereits an ihrer alten Wohnung war um sie einzusammeln. Dort war sie natürlich nicht anzutreffen. Wie geht die Polizei jetzt weiter vor?

Mit welchen Rechtlichen Konsequenzen hat sie jetzt zusätzlich zu rechnen? Sie hat sich mir offenbart und ich will ihr helfen, weil sie ihre Arbeit auch nicht verlieren möchte.

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14.10.2018, 14:07
Die Strafe ist wegen offenen Forderungen zu verbüßen.

Wegen einer offenen Geldstrafe, die ihr aufgrund einer begangenen Straftat auferlegt wurde.

Mit welchen Rechtlichen Konsequenzen hat sie jetzt zusätzlich zu rechnen? Sie hat sich mir offenbart und ich will ihr helfen, weil sie ihre Arbeit auch nicht verlieren möchte.

Sie soll sich so früh wie möglich zum Haftantritt stellen und davor der JVA Bescheid geben. Bei der Arbeit soll sie eben Urlaub nehmen oder es dort erklären. Das ist jedenfalls besser als von der Polizei von der Arbeit vor allen Kollegen unvorbereitet zur JVA gebracht zu werden, was früher oder später passieren wird.

Alternativ kann die Geldstrafe natürlich noch nach wie vor beglichen werden.

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13.10.2018, 21:26

Darf man eiskalt zur Toilette laufen wenns zu dringend ist (Unterricht)?

Ich war noch nie in der Situation, dass mich ein Lehrer nicht auf Toilette ließ. Aber hat man das Recht eiskalt zur Toilette zu rennen, wenns dringend ist und der Lehrer es nicht erlaubt? Die Frage kreist mir seit langem im Kopf!

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13.10.2018, 21:41

Du kannst immer auf die Toilette gehen. Es ist mir ein Rätsel, wieso man dafür den Lehrer überhaupt um Erlaubnis bitten sollte.

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11.10.2018, 17:10

Testament mit 15?

Hallo, ich bin 15 Jahre alt und wollte fragen ob es möglich ist für mich ein Testament aufzusetzen. Vorzugsweise ohne Einverständnis der Eltern.

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11.10.2018, 20:23

Nein, eigenhändig kannst du ein Testament erst mit Volljährigkeit errichten. Ab 16 geht es auch zur Niederschrift beim Notar. Aber dieser wird die Zustimmung deiner Eltern einholen.

Die Frage ist, an wen du mit 15 abweichend von der gesetzlichen Erbfolge etwas vererben willst und wieso du mit deinem Ableben vor Erreichen der Volljährigkeit rechnest.

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09.10.2018, 13:13

Kann man ein Kind enterben, nur weil es keinen Kontakt möchte?

Hallo,

ein Kind wurde von seinen Eltern sehr schlecht behandelt und es möchte daher keinen Kontakt mehr. Können die Eltern deswegen das Kind enterben und zuvor den anderen Kindern alles geben, damit das Kind auf Schulden sitzen bleibt? Die Eltern sind ziemlich blöd und haben Vorstellungen wie im Jahr 1800.

Danke!

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09.10.2018, 20:49

Für eine Enterbung braucht man keinen Grund, sondern es genügt ein Satz im Testament. Für die Entziehung des Pflichtteils sind die Hürden aber viel höher.

Zu Lebzeiten können die Eltern mit ihrem Vermögen ohnehin machen, was sie wollen. Auf Schulden bleibt kein Erbe sitzen, da er das Erbe rechtzeitig ausschlagen kann.

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09.10.2018, 15:08

Nießbrauchrecht grundbuchänderung?

Hallo,

Ich habe eine Frage. Ein le Immobilie ist mit einem nießbrauchrecht belastet. Wer darf Änderungen nun noch im Grundbuch vornehmen? Allgemeine meine ich. Der Nießbrauchberechtigte, der Eigentümer oder nur beide zusammen?

Viele Grüße :)

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09.10.2018, 15:51

Es gibt keine „allgemeine“ Änderungen im Grundbuch. Du musst schon einen konkreten Fall nennen.

Das Eigentum am Grundstück übertragen kann natürlich nur der Eigentümer. Das Grundstück belasten ebenso.

Den Nießbrauch zur Löschung zu bewilligen nur der Nießbrauchsberechtigte.

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08.10.2018, 18:48

Wenn man in Berufung/Revision geht und die zweite Gerichtsinstanz kippt das Urteil der ersten Instanz, hat das dann Folgen für den ersten Richter?

Angenommen man geht vor Gericht. Richter 1 macht ein Urteil. Dann zieht man das Urteil weiter an die höhere Gerichtsinstanz und Richter 2 macht ein anderes Urteil. Entstehen dann irgendwelche Folgen für Richter 1?

Mich nimmt es einfach wunder ob das bei Urteilssprüchen ein bisschen auch Glück und Lotterie ist, wo der eine Richter so urteilt, der andere urteilt anders... und es passiert nix oder ob es da schon irgendeine Verwarnung, Rüge oder sonstige Konsequenz gibt wenn eine höhere Instanz anders entscheidet?

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08.10.2018, 19:07

Nein, natürlich nicht, wenn es nicht gerade Rechtsbeugung war. Andernfalls hätten wir bald keine Richter mehr. Denn aufgehoben wird jeder mal.

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08.10.2018, 14:27

Pfändungs-&Überweisungsbeschluss?

Ich habe einen Pfändungs- &Überweisungsbeschluss zugestellt bekommen.

Der dort angebene Betrag ist auf meinem Konto. Wird das Geld vom Gläubiger/Gerichtsvollzieher abgebucht, überweist das meine Bank oder muss ich das Geld selber überweisen?

Wenn ich selber überweisen muss, wird das direkt an den Gläubiger oder an den vetretenden Gerichtsvollzieher überwiesen?

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08.10.2018, 14:42

Das Geld wird erst nach 4 Wochen überwiesen, daher solltest du die Bank anweisen, die Überweisung sofort auszuführen. Die Überweisung erfolgt direkt an den Gläubiger, ein Gerichtsvollzieher hat mit der ganzen Angelegenheit nichts zu tun, da der Beschluss durch das Vollstreckungsgericht erlassen wird.

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07.10.2018, 19:54

Rechtspfleger statt Richter?

Übernehmen immer mehr Rechtspfleger die Geschäftsbereiche von Richtern?

Grund könnte ein Richtermangel sein durch die verfehlte Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und daraus der Anstieg von Klagen wegen nicht Anerkennung des Asylstatus.

Die Bundesregierung hat den Rechtspflegern in den Jahren 2015 und 2017 immer mehr Geschäfte übertragen. Dieses betrifft besonders die Familiengerichte, Insolvenz- und Zwangsversteigerungsangelegenheiten. Hier entscheiden jetzt Rechtspfleger im Namen von Richtern, bzw. verfassen Beschlüsse die im Normalfall ein Richter hätte bearbeiten müssen, oder suggerieren das Ergebnis . Bei Beschlüssen im Zwangsversteigerungsverfahren wird nicht auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften geachtet somit liegt ein Eingriff in das durch das Grundgesetz geschützte Recht auf Eigentumsschutz vor, da es am nötigen Wissen der Rechtspfleger fehlt. Gänzlich unbekannt scheinen hier vor allen Entscheidungen des BGH und Bundesverfassungsgericht wie zum Beispiel das Urteil des BGH vom 08.12.2017 – V ZR 82/17 zu sein. Von betreibenden Gläubiger wird nur ein Teil der Forderungen angemeldet um das geringste Gebot möglichst niedrig zu halten, der restliche Teil der Forderungen wird, obwohl objektbezogen, in einem weiteren Verfahren gegen ein anderes Objekt betrieben. Hier greift der § 45 Abs. 3 ZVG. Aber das scheint bei Gerichten völlig unbekannt zu sein.

Im Wertgutachten wird die AfA und die Marktanpassung gleichzeitig in Abzug gebracht, obwohl es sich um selbstgenutztes Eigentum handelt. Was zur Folge hat, das der so ermittelte Wert weit unter dem tatsächlichen Wert liegt.

Hat jemand ähnliche Erfahrungen gemacht?

Ich würde mich über reichlich Feedback freuen.

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07.10.2018, 20:42

Was willst du uns damit nun sagen? Rechtspfleger entscheiden nicht im Namen von Richtern, sondern als Gericht, in denen gerichtlichen Angelegenheiten, die ihnen durch Gesetz übertragen wurden. Und diese Aufgabenübertragung gibt es schon seit mehr als 60 Jahren. Was genau übertragen wird, kann - in Grenzen - der Gesetzgeber frei entscheiden. Die Flüchtlingskrise kann natürlich dazu führen, dass mehr übertragen wird, die (noch höhere) Überlastung der Gerichte beschränkt sich hier aber hauptsächlich auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Bei Beschlüssen im Zwangsversteigerungsverfahren wird nicht auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften geachtet somit liegt ein Eingriff in das durch das Grundgesetz geschützte Recht auf Eigentumsschutz vor, da es am nötigen Wissen der Rechtspfleger fehlt.

Sagt wer? Zwangsversteigerungsverfahren werden von Rechtspflegern seit jeher bearbeitet und ist mit ein Schwerpunkt im Studium. Richter müssten sich in die durchaus komplexen Verfahrensvorschriften erst einmal ausgiebig einarbeiten, bevor sie diese Verfahren wieder übernehmen könnten, was natürlich keinen Sinn ergeben würde. Von mangelndem Wissen kann daher wohl kaum die Rede sein. Es ist sogar so, dass Zwangsversteigerungsrecht im Jurastudium keine Rolle spielt, der Rechtspfleger in diesem Bereich also juristisch besser geschult als der durchschnittliche Volljurist ist.

Irgendeine Entscheidung, in der ein Gericht einen Verfahrensfehler begangen hat, kann wohl kaum zur allgemeinen Untermauerung herangezogen werden. Denn Verfahrensfehler begeht jedes Gericht, egal ob dieses funktional durch einen Richter oder Rechtspfleger vertreten wird. Andernfalls bräuchte man keine Rechtsmittelinstanzen.

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