Was passiert, wenn die AfD erst die absolute Mehrheit gewinnt und dann verboten wird?
5 Antworten
Das wird wohl kaum passieren. Mal abgesehen davon, dass es absolut illusorisch ist zu glauben, dass die AfD die absolute Mehrheit erreicht, könnte eine Partei die mit so einem Mandat regiert auch problemlos Verbotsverfahren blockieren.
MMn sollte es dann Neuwahlen, eben ohne die AfD geben...
Das Ganze ist aber auch sehr hypothetisch, weil das Verbot mehrere Jahre dauert (man schätzt 4-5 Jahre) und eine absolute Mehrheit im Bund und den meisten Bundesländern eher unwahrscheinlich ist.
Aber gut, in Sachsen und Thüringen steht sie bei den Landtagsumfragen bei 35 % und im Herbst 2029 wird gewählt. Da könnten sie tatsächlich 'siegen' und wenig später verboten werden...
Da passiert nichts, wenn sich das abzeichnen würde, dann wird sie vorher als rechtslastig verboten werden. Alle Anzeichen deuten darauf hin.
Hier ist ein Paradebeispiel wie es gemacht werden könnte. Mit einem eingeschalteten Turbo, wäre es noch schneller gegangen.
Dann entfallen ihre Sitze. Glaube aber kaum, dass es dann noch ein Verbot geben wird, außer das aller anderen Parteien
Nein, sie werden von den Kartellparteien eingesetzt.
Wenn sie völlig unabhängig wären, hätte es z. B. das
Theater um Brosius-Gersdorf nicht gegeben.
Übrigens gibt es keine vollkommen unabhängigen Richter.
Die sind auf die Rechtsextreme Propaganda reingefallen, statt kurz nachzudenken. Der Hauptpunkt war ja, dass die Dissertationen ihres Ehemanns ihrem gleichen... Obwohl sie das Jahre vorher eingereicht hat.
Ein wenig Verstand wäre gut, dann würden nämlich die Schwarz/blauen aus dem Bundestag fallen
Ach so, dann waren ihre Ansichten also nicht so wichtig,
und das Wesentliche war die Dissertation. Ohne das
Dissertationsproblem wäre sie demnach problemlos
Verfassungsrichterin geworden? Wobei die CDU einfach
der AfD geglaubt hat, ohne etwas nachzuprüfen? Komisch
für eine Partei, die mit der AfD nicht mal sprechen will.
Da dies offenbar keine hypothetische Frage ist, reicht folgende Antwort.
wenn die AfD erst die absolute Mehrheit gewinnt
Das wird nicht eintreten.
Im BVerfG haben die Kartellparteien die absoluten Mehrheit.