Warum schützt die Polizei Neonazi-Demos, aber geht mit Gewalt gegen Antifaschist*innen vor?
Ich war vor ein paar Wochen bei einer friedlichen Gegendemo gegen eine rechtsextreme Kundgebung in meiner Stadt. Wir hatten Schilder, haben gesungen und uns klar gegen Hass positioniert. Trotzdem hat die Polizei uns plötzlich eingekesselt, einige meiner Freund*innen wurden geschubst und mit Pfefferspray behandelt. einfach nur, weil wir da waren.
Gleichzeitig standen Polizist*innen schützend um die Neonazis herum, obwohl von deren Seite teilweise offene Hetze und Gewaltfantasien kamen.
Ich verstehe das einfach nicht: Warum wird eine Gruppe, die für Menschenrechte und Vielfalt eintritt, so behandelt, während die Polizei offensichtlich den Schutz von Faschisten priorisiert?
Geht es jemandem ähnlich? Gibt es rechtliche oder politische Gründe dafür – oder ist das einfach strukturelles Problem?
10 Antworten
Ich bin absolut gegen Faschismus und Nazis und finde Gegendemonstrationen gut. Aber: Es gibt Regeln: Keine Gewalt, eine Demo muss angemeldet und genehmigt sein usw. Ist das nicht der Fall, muss die Polizei einschreiten.
dass es bei der Polizei einige gibt, die politisch auch sehr weit rechts stehen und persönlich lieber Rechte beschützen, als Linke und manchmal gerade bei Linken unangemessen hart vorgehen gehört aber ebenfalls zur Wahrheit.
solange die Demonstranten keine Gewalt anwenden, bin ich völlig bei dir!!
Es ist Fakt, dass es Polizisten gibt, die einfach zu weit gehen, gerade auch gegen Linke (ich bin Fan vom FC St. Pauli, auswärts fahre ich prinzipiell nicht mit Sonderzügen/Bussen sondern nur getrennt und neutral gekleidet, aber andere können da heftige Stories erzählen, gerade bei Spielen im Osten).
Trotzdem bin ich dagegen, das zu verallgemeinern. Das wäre das gleiche wie die Aussage "alle Ausländer sind kriminell", die zumindest indirekt immer wieder von der Rechten Seite kommt.
Vermutlich weil "links" für hohe Gewalt- und Randalebereitschaft steht. Sie haben einfach nach dem Wahrscheinlichkeitsprinzip entschieden und Euch vorsorgehalber gleich die Chance dazu abgeschnitten.
Zumal bekannt ist, dass Eure SS, oder der schwarze Block wie sich Eure Schläger- und Vandalismusstaffel selbst nennt, sich inzwischen mit normaler Kleidung tarnt. Da ist Vorsicht besser als Nachsicht.
Die Polizei schützt nicht die Rechten, sie schützen Rechte der Bürger. Nämlich die auf Versammlungsfreiheit.
Gehen Gegendemonstranten mit Gewalt oder anderen problematischen Aktionen gegen eine Versammlung (egal ob rechts, links, kirchlich oder sonstwas) vor, wird die Polizei dies unterbinden, zur Not mit unmittelbarem Zwang. Das ist ihr gesetzlicher Auftrag, auch wenn das manchen Leuten nicht gefällt.
Also bei uns finden regelmäßig Linkendemeos statt. Am Ende kommt es oft zu ähnlichen Vorfällen:
-Eingeworfene Scheiben von Banken
-Bernnende Barrikaden aus Mülltonnen,Einkaufswägen und ähnlichem
-Demolierte Autos (nicht nur Teslas)
-verletzte Polizisten
Daher kann ich die Aussage von friedlichen Linken nicht so ganz glauben schenken.
Selbst wenn irgendwo eine Mülltonne brennt – rechtfertigt das den Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray gegen FLINTA*-Personen, Minderjährige oder Menschen mit Behinderung?
Ja natürlich!!!
Fremdes Eigentum zu schützen ist eben genau die Aufgabe der Polizei. Und dabei ist es egal ob die Straftäter minderjährig oder behindert sind. Die lassen sich ja vorher nicht den Ausweis zeigen, erst hinterher.
Und genau Deine Frage verrät mir, dass es alles Andere als friedlich abgegangen sein muss.
"selbst wenn irgendwo eine Mülltonne brennt"... das ist also ok? Dieses kleinreden zeigt schon den Hintergrund.
Die Polizei schützt alle Demos, wenn sie bei irgendeiner Demo gewalttätig wird dann weil diese egal aus welchem grund auch immer eskaliert ist. Das pasiert bei Antifa Demos genauso wie bei Neonazi Demos
Nun, Normalerweise alle Antifa demos werden gehehmigt, manchmal gegendemos nicht aber das rechtfertigt nicht den Einsatz von Gewalt.