Wäre es aus eurer Sicht sinnvoll, Politiker anhand der erreichten Ziele zu messen und ggf bei Nichterreichung / Kurswechsel ein Recht auf Neuwahlen besteht?
Ich finde das eine spannende, hypothetische Idee. Welche Auswirkungen auf die Politik würde das haben? Was meint Ihr?
Ergänzung:
Der Schweizer Bundesrats hatte sich schon mal mit Zielerreichung in der Politik beschâftigt. Hier der Link für Interessierte: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-91536.html
11 Antworten
Nein, wäre es nicht.
'Erreichte Ziele' ist in meinen Augen schon vollkommener Unsinn, denn wie möchtest du die Ziele bestimmen?
Koalitionsvertrag?
Der wird grade eben fleißig abgearbeitet... das Problem hierbei ist, dass der Koalitionsvertrag aktuell NICHT der drängendste Punkt ist, dem man sich annehmen sollte, sondern ggf. mal auf die Krise reagieren könnte, die das Land heimsucht und die Umfragewerte einer bestimmten Partei in die Höhe schnellen lässt.
Bestimmst du die Ziele nach aktuellen Problemen kommst du in den Umstand, dass einige Ziele langanhaltend verfolgt werden müssen, um sie zu erreichen.
Und jede politische Entscheidung tangiert verschiedene Themen. Wenn die Politik jetzt beschließen sollte eine erneute Abwrackprämie einzuführen in der Hoffnung, dass die deutsche Wirtschaft aus einer neuerlichen Finanzkrise glimpflich rauskommt (wie es bereits geschehen ist), dann ist da dem Umweltschutz natürlich nicht mit gedient..
Doch was dann?
Möchtest du das Land dann MITTEN in einer Krise führungslos dastehen lassen, weil irgendwelche 'Letzte Generation'-Nulpen der Ansicht sind 'wir sägen die Regierung ab, bis es eine gibt, die uns in den Kram passt'?
Weiter gute Frage... wie soll das überhaupt verfahrensmäßig aussehen?
Ich finde das eine spannende, hypothetische Idee. Welche Auswirkungen auf die Politik würde das haben? Was meint Ihr?
Ich finde die Idee nicht spannend und letztlich würde die Politik Handlungsunfähig gemacht.
Nur dass in diesem Fall der Postbote nicht die Post bringt, sondern lieber vor meiner Haustür Lambada tanzt und meine Post irgendwo zwischen die Rosenbüsche wirft...
Klar kann man sich auch über die Boten aufregen. Ich persönlich finde die schlechte Post halt viel aufregenswerter.
Wie gesagt, meine Frage ist rein hypothetisch. In der Wirtschaft funktioniert vieles besser, schneller als in staatlichen Institutionen. Ich Frage mich eben, ob das nicht ein Ansporn wäre.
In der Wirtschaft funktioniert vieles besser, schneller als in staatlichen Institutionen.
In der Wirtschaft sind aber auch andere Aspekte zu berücksichtigen als in Staatlichen Institutionen...
Ich Frage mich eben, ob das nicht ein Ansporn wäre.
Die Politik zu destabilisieren? Eher nicht...
Ich habe eben genau zum Thema Zielerreichung eine Ausarbeitung des Schweizer Bundesrats gefunden. Es gibt wohl schon Gedanken , die in diese Richtung gehen. Ich habe natürlich noch nicht alles gelesen...
Ja, wäre es. Die Ampel ist etwa in der Halbzeit. Sie hat einen großen Teil ihres Koalitionsvertrages umgesetzt. Leider bekommt das kaum einer mit. Weil sich alle nur über die Streitereien aufregen. Doch was steht u.a. im Koalitionsvertrag? Man darf sich auf Augenhöhe streiten, das gehört zur Demokratie. Streit ist leider in der Wahrnehmung negativ belegt. Doch ein super Mittel um sich auf Feinheiten zu einigen und neues Wissen anzusammeln. Streit heißt Diskussin auf Fachebene. Nicht sich emotional zu kloppen.
Ich sehe das auch so. Der Austausch von Meinungen und auch die Akzeptanz der anderen Ansichten ist aus meiner Sicht eines der wichtigsten Themen in der Demokratie. Allerdings sehe ich dies derzeit nur noch selten. Leider auch im Bundestag. Wenn man aufhört sich austauschen und wenigstens versucht die "andere" Seite zu verstehen wird es in der aktuellen Situation zu noch mehr Spaltung in der Gesellschaft kommen.
Hmmm.. schwierig.
In einer Demokratie kann man Erfolg oder nicht Erfolg selten an einem Politiker festmachen. Komplette Neuwahlen sind Aufwendig.
Was ich intressant fände ist wenn man die Minister direkt wählen könnte... und nach 2 Jahren wieder abwählen.
In einer Diktatur wäre das sinnig, aber in einer Demokratie ist es oft so das tatsächlich keine Mehrheit fanden weswegen das Ziel halt nicht erreichten.
Dann wäre aber wegen der Wohnungen die Ampel am Ende. Leider kann ich hier nicht alles schreiben, was ich so denke, sonst kriege ich wieder Ärger wegen der Netikette. LOL!
Ich beschimpfe auch immer den Postboten, wenn er mir unerfreuliche Post bringt.