Vertrauensfrage sinnvoll oder nicht?
Hallo erstmal,
Spätestens nach der Sommerpause und dem sofort wieder einsetzenden Streit in der Ampel ( Streitgrund diesmal : Kindergrundsicherungsbudget und anschließende Blockade des Wirtschaftswachstumsgesetzes ) stellt sich die Frage, ob unter den Ministern überhaupt noch Vertrauen herrscht und so ein regieren noch möglich ist.
Sollte Kanzler Scholz in dieser Situation die Vertrauensfrage stellen oder wäre das nicht sinnvoll ?
LG, lazyjo
5 Antworten
Die Vertrauensfrage verknüpft im Regelfall ein Gesetz, das der Kanzler unbedingt möchte, mit seinem Amt. Dafür sehe ich aktuell keinerlei Hintergrund. Scholz ist ja geradezu dafür bekannt, dass er keine Inhalte persönlich anstrebt. Und Interesse an Neuwahlen wird er nicht haben.
Das wäre völlig nutzlos.
Denn Scholz genießt das Vertrauen der Koalitionspartner. Dass man sich inhaltlich nicht immer einig ist, ist in einer Koalition völlig normal und erst recht in einer Dreierkoalition. Das die Akteure dabei amateurhaft den Streit nach außen tragen ist zwar parteipolitisch nicht geschickt, aber auch kein Beinbruch, sofern man Demokratie verstanden hat.
Nö. Es wird einfach nur lebhaft diskutiert um den besten Kompromiss zu finden. Das ist ganz normale Regierungsarbeit.
Nicht normal ist nur, dass man seine Streitereien schon in früher Phase öffentlich austrägt.
Scholz sollte meiner Meinung nach diese Legislaturperiode
noch durchziehen und anständig beenden
Zur nächsten Wahl in 2025, sollte eine SPD/FDP eine Koalition
ohne die grünen Quertreiber bilden und sich gemeinsam zur Wahl stellen.
Warum sollte Scholz die stellen? Es ist recht sicher, dass er bestätigt werden würde, so bekloppt und zerstritten sind die dann doch nicht ...
Die Grünen wissen, dass sie mit einem Abstur bei Neuwahlen rechnen müssen, die SPD hat auch Abstriche zu erwarten und die FDP will nicht als Königsmörder gelten, das kam beim Wahlvok noch nie gut an.