Sollte man Polen aus der EU werfen wegen Menschenrechtsvergehen?
In Polen wurden ja seit kurzem 30 Zonen als "LGBT-freie Zone" eingerichtet.
Sollte man Länder, die so massiv gegen Menschenrechte verstoßen und Menschen aufgrund ihrer Sexualität verfolgen, aus der EU ausschließen?
Das Ergebnis basiert auf 90 Abstimmungen
18 Antworten
Theoretisch ja. Konsequenz und so... aber das es damit nicht so lange her ist, sieht man schon an der Tatsache, dass man sich von Erdogan auf der Nase rumtanzen lässt. Wirtschaft und Geschäftsbeziehungen stehen ganz offensichtlich über den Menschenrechten.
Praktisch dürfte man es sich langsam sowieso zweimal überlegen, ob man ein Land aus der EU wirft. Sinkt ein Floss, sollte man möglichst jedes Luftkissen dran behalten, auch dann, wenn man es immer wieder aufpusten muss, damit es schwimmt. Deisen Gedanken dürften auch die Geld-Vögel in Brüssel langsam teilen.
GB ist weg, Griechenland wird vollgepumpt und wandert in den kommenden paar Jahren trotzdem in chinesische Hand, wenn Piräus auf Rotterdam-Grösse anschwillt und die neue Seidenstrasse steht (adé Rettungspakete, ein Schuldenschnitt wird's dann plötzlich auch tun und die Steuerzahler in DE werden aufgrund der Quersubventionen für die eigene Exportwirtschaft mit bitterer Ironie "Danke" sagen...) und Frankreich wird das Restliche tun, wenn Macron nicht mehr auf dem Thron sitzt.
Gehts um's Geld, darf man den einen oder anderen Homosexuellen schon mal diskriminieren. Da scheinen sich die Staaten den Leitsatz "Der Zweck heiligt die Mittel" ganz gross auf die Fahnen geschrieben zu haben.
Dann würde die LGBTQI+ feindlichen Staaten niemand mehr kontrollieren können und sie würden noch schlimmer werden
Ein rechtlich erzwungener Austritt eines EU Mitgliedstaat gegen dessen Willen ist unmöglich,selbst ein gewollter Austritt aus der EU ist wie die BR-exit Verhandlungen zeigen,äußerst problematisch.
Was rechtlich zu deiner Frage möglich wäre ,wovon aber bisher noch nie Gebrauch gemacht wurde,wäre ein Art. 7 EU Verträge Suspendierungsverfahren wegen gravierenden Verletzung der EU Grundwerte .
Suspendierung der EU-MitgliedschaftDie Suspendierung der EU-Mitgliedschaft ist ein Verfahren der Europäischen Union (EU), mit dem eine Verletzung der Grundwerte der Europäischen Union nach Art. 2 EU-Vertrag durch einen Mitgliedstaat sanktioniert werden kann. Grundlage dafür ist Art. 7 EU-Vertrag. Diese Bestimmung wurde ursprünglich durch den Vertrag von Amsterdam eingefügt.
Voraussetzungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Eine Suspendierung der EU-Mitgliedschaft eines Staats ist nach Art. 7 EU-Vertrag möglich, wenn ein Mitgliedstaat in schwerwiegender Weise die Grundwerte der Europäischen Union nach Art. 2 EU-Vertrag verletzt, also die Achtung der Menschenwürde, die Freiheit, die Demokratie, die Gleichheit, die Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und die Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.
Sanktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Nach Feststellung der schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung der Grundwerte nach Art. 2 EU-Vertrag durch einen Mitgliedstaat kann der Rat mit qualifizierter Mehrheit beschließen, bestimmte Rechte des Mitgliedstaats aus den Verträgen, inklusive seines Stimmrechts im Rat, auszusetzen. Die Auswirkungen der Aussetzungen auf Dritte sind zu berücksichtigen. Die Pflichten des Mitgliedstaats bleiben unberührt.
Bei Änderungen der Voraussetzungen kann der Rat die Sanktionen ebenfalls mit qualifizierter Mehrheit wieder aufheben.
Praxis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Bisher hat die Europäische Union von der Möglichkeit der Suspendierung von Mitgliedsrechten keinen Gebrauch gemacht.
Im Jahr 2000 reduzierten die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten ihre Kontakte zur österreichischen Bundesregierung Schüssel I auf ein Mindestmaß, nachdem dort die rechtspopulistische FPÖ eine Regierungskoalition mit der ÖVP gebildet hatte. Die Maßnahmen wurden allerdings keineswegs auf Grundlage des Art. 7 EUV getroffen, dessen Voraussetzungen auch gar nicht vorgelegen hätten.[1] Vielmehr handelte es sich um multilaterale abgestimmte Aktionen der übrigen 14 EU-Staaten, die mit der EU als solcher nichts zu tun hatten („Sanktionen der EU-XIV“). Gleichwohl waren diese Vorgänge ein Mitgrund für die Reform des Suspendierungsrechts durch den Vertrag von Nizza 2001. Insbesondere sah Art. 7 EU-Vertrag in der Fassung des Vertrags von Nizza ausdrücklich vor, dass der Rat „unabhängige Persönlichkeiten ersuchen [kann,] […] einen Bericht […] vorzulegen“, wie dies im Rahmen der Sanktionen der EU-XIV geschah. Diese Bestimmung wurde jedoch durch den Vertrag von Lissabon wieder gestrichen.
Im Jahr 2017 wurde eine mögliche Suspendierung der EU-Mitgliedschaften Polens und Ungarns ins Gespräch gebracht. Dabei wurde auch über ein gemeinsames Verfahren gegen beide Staaten diskutiert.[2]
https://de.wikipedia.org/wiki/Suspendierung_der_EU-Mitgliedschaft
Wirft man sie raus, so verliert man auch noch den letzten Rest Einfluss. Besser wäre es, diesen zu nutzen, sie zu zwingen, zurück zu den Werten zu kehren, zu denen sie sich einst bekannt haben.
Welche Werte denn, die der katholischen Kirche, der Freien Justiz oder die der Menschenrechte?
Alle drei von Dir aufgezählten.
Polen ist eine Demokratie wo Menschenrechte ebenso gelten wie hier.
Spar dir also diesen Schwachsinn.
Spar dir deine Propaganda für die Pis, sie ist nur widerlich!
Weil Deutschland die deutungshoheit darüber hat was Rechtsstatlichkeit ist und was nicht und somit das Recht hat sich in die Angelegenheiten anderer Völker einzumischen und die Demokratisch Gewählten Regierungen anderer Völker darüber zu belehren was sie zu tun und zu lassen haben?
Ansonsten Sanktionen von einer von Deutschland und Frankreich Dominieren EU ja?
Wie wärs wenn ihr Deutschen euch mal an eure eigene Nase packt.
Lies doch deine Kommentare nochmal, wenn du schon nicht mehr weisst was du von dir gibst!
Du hast einfach keine Argumente nur Dummes Gelaber und Anschuldigungen.
Deutschland ist das Bevölkerungsreichste und das Wirtschaftlich mächtigste Land der EU und bildet zusammen mit Frankreich einen block innerhalb dieser.
Über Katalonien oder die Ausschreitungen in Frankreich hört man so gut wie nichts in denn Medien nur gegen Polen wird gern geschossen da dort eine Regierung an die Macht kamm die nicht nach der Pfeife von Berlin tanzt.
Übriegens hat Deutschland 2015 gegen geltendes EU Recht verstoßen indem es für Millionen die Grenzen öffnete.
Und Nachhinein drohte man noch Polen und Ungarn weil sie gegen eine Umverteilung der Migranten waren obwohl es keinen Vertrag gibt der eine Umverteilung gegen denn Willen der Gastgeberländer und denn der Wirtschaftsmigranten Rechtfertigt. ^^
Ohh nein, sie sind starke Nationen, deshalb sind sie böööööse
Über Katalonien und Frankreich hört man nichts? Natürlich tut man das, wenn man die Ohren nur halb offen hat.
Die Grenzen wurden nicht geöffnet. Sie wurden lediglich nicht geschlossen.
Die Flüchtlingskrise ist komplizierter als so mancher Rechtspopulist sie haben mag.
Du unterscheidest zwischen Wirtschaftsflüchtkingen und anderen. Gut. Dann muss dir ja klar sein, dass das Gros der Menschen, die 2025 kamen, in ernsthafter Lebensgefahr waren in ihrer Heimat.
Ohh nein, sie sind starke Nationen, deshalb sind sie böööööse
Deutschland mischt sich stark in die Angelegenheiten anderer Völker ein und nutzt dabei gekonnt seinen Einfluss aus das ist Fakt.
Über Katalonien und Frankreich hört man nichts? Natürlich tut man das, wenn man die Ohren nur halb offen hat.
Ich schrieb das man darüber sehr wenig in denn Medien hört und nicht da es darüber nichts gibt.
Dagegen wird gegen Polen sehr gern geschossen.
Die Grenzen wurden nicht geöffnet. Sie wurden lediglich nicht geschlossen.
Also waren sie geöffnet nichts anderes sind sie nämlich wenn sie nicht geschlossen sind. ^^
Die Flüchtlingskrise ist komplizierter als so mancher Rechtspopulist sie haben mag.
Nicht jeder der gegen denn Zustrom von Millionen Menschen aus uns Kulturfremden Regionen ist, ist ein "Rechtspopulist" auch wenn es sich das so ein mancher Linkspopulist wünschen würde.
Du unterscheidest zwischen Wirtschaftsflüchtkingen und anderen. Gut.
Um da überhaupt zu Unterscheiden müsste man erstmal an denn Grenzen Kontrollieren wer da alles überhaupt zu uns kommt was man eben 2014/2015 nicht tat.
Dann muss dir ja klar sein, dass das Gros der Menschen, die 2025 kamen, in ernsthafter Lebensgefahr waren in ihrer Heimat.
Du meinst wohl 2015...nein sie waren nicht unter Lebensgefahr denn zum ersten flohen sie über zich sichere Länder und zum zweiten haben sich darunter zich Wirtschaftsmigranten untergemischt die eben nicht aus Syrien kammen.
Außerdem war die überwiegende Mehrheit dieser Leute Junge Männer in Wehrfähigen Alter.
Deutschland nutzt seinen Einfluss aus -
die EU ist eine Gemeinschaft. Und das die Länder, die mehr Bevölkerung haben, mehr bestimmen sollten, ist demokratisch. Wirtschaftlich ist Polen ein großer Nutznießer der EU, ein größerer als Deutschland.
Stimmt, sie waren geöffnet. Dies ist auch der legale Normalzustand. Die EU-Außengrenzen waren nicht geöffnet. Nur zu schwach geschützt.
Nein, man müsste nicht an der Grenze kontrollieren. Es würde reichen sie hereinzulassen, und, stellt sich heraus, dass sie keinen Anspruch auf Asyl haben, sie konsequent (!) abzuschieben. Sie rein zu lassen ist unproblematisch, kriegt mansie auch wieder raus.
Ja, ich meine 2015, ein Tippfehler.
Warst du mal auf Lesbos? Hast du Moria gesehen? Das ist nicht sicher.
Nicht alles, was als sicher bezeichnet wird, erfüllt auch alle Kriterien sicherer Herkunftsländer. Kan man erkennen wenn man guckt eie es in den Botschaften aussieht. Obwohl es sichere Herkunftsländer sind, gibt es Gefahrenzulagen.
Und weil sie im wehrfähigen Alter waren war es für sie ungefährlich. Klar.
die EU ist eine Gemeinschaft. Und das die Länder, die mehr Bevölkerung haben, mehr bestimmen sollten, ist demokratisch.
Ein Volk sollte nicht über ein anderes bestimmen dürfen das ist keine Demokratie!
In der EU sollte jeder staat gleichberechtigt sein ansonsten kannst du die EU vergessen.
Wirtschaftlich ist Polen ein großer Nutznießer der EU, ein größerer als Deutschland.
Pro Kopf gerechnet ist Polen nicht mal der größte Empfänger und nur das ist ein fairer Vergleich.
Außerdem wandern von jeden Euro denn Polen von der EU bekommt allein nach Deutschland 0,89€ wieder zurück.
Stimmt, sie waren geöffnet. Dies ist auch der legale Normalzustand.
Nicht wenn Millionen illegale gewaltsam die Außengrenzen durchbrechen dann sollte man schon regieren und sie nicht einfach durchwinken.
Die EU-Außengrenzen waren nicht geöffnet. Nur zu schwach geschützt.
Nur komisch das gegen Ungarn Medial geschossen wurde als es die Grenzen für Illegale Schloss.
Und heute Unterstützt die EU Finanziell denn Griechischen Grenzschutz was für eine Heucheliische Doppelmoral.
Nein, man müsste nicht an der Grenze kontrollieren. Es würde reichen sie hereinzulassen, und, stellt sich heraus, dass sie keinen Anspruch auf Asyl haben, sie konsequent (!) abzuschieben. Sie rein zu lassen ist unproblematisch, kriegt mansie auch wieder raus.
Hat man ja gesehen wie gut das alles Funktioniert hat...
Diese Leute werfen einfach auf denn weg ihre Pässe weg und und schon kannst Du sie nicht mehr abschieben.
Außerdem habt ihr Deutschen seit 2015 diese Wunderschönen betonpfeiler an Weihnachtsmärkten ich frag mich wieso also in Polen und Ungarn braucht man so etwas nicht. :)
Warst du mal auf Lesbos? Hast du Moria gesehen? Das ist nicht sicher.
Ja allerdings sind es die Migranten selbst die Lesbos unsicher machen davor war es ein beliebtes Urlaubsziel.
Außerdem ist es kein Kriegsgebiet.
Nach Deiner Logik müsste man ja die halbe Welt aufnehmen.
Nicht alles, was als sicher bezeichnet wird, erfüllt auch alle Kriterien sicherer Herkunftsländer. Kan man erkennen wenn man guckt eie es in den Botschaften aussieht.
Sicher bedeutet kein Kriegsgebiet.
Armut oder hohe Kriminalität sind keine gründe für Asyl.
Und weil sie im wehrfähigen Alter waren war es für sie ungefährlich. Klar.
Das war nicht meine Aussage.
Wenn es doch so gefährlich ist, warum bleiben diese Jungen stärken Männer nicht in diesen Ländern um ihre Familien zu beschützen.
Warum standen und stehen vor unseren Grenzen kaum Frauen, Kinder und alte sondern fast ausschließlich Junge Männer in Wehrfähigen alter?
Schon mal darüber nachgedacht?
Sollte man.
Die Frage ist kann man und welche Folgen das hat.
Polen ist so ziemlich das einzige Land Europas das seine Werte noch nicht über denn haufen warf.