Sollte es bestimmte Grenzen für die Meinungsfreiheit geben und welche Art von Einschränkungen sind gerechtfertigt?

10 Antworten

Ich bin da ganz klar Grundgesetz-Ultra ;). Die Grenzen, die unser Rechtssystem der freien Meinungsäußerung setzt, halte ich für sehr sinnvoll.

Sie verlaufen ja zum einen dort, wo wir als Deutsche durch den Holocaust und die NS-Zeit eine besondere historische Verantwortung (nicht Schuld!) haben - Holocaustleugnung und Volksverhetzung sind strafbar.

Zum anderen gibt es die Grenze, dass mit der Äußerung der eigenen Meinung ein anderer Mensch nicht geschädigt werden soll - Verleumdung, üble Nachrede, Beleidigung.

Diese beiden Grenzen finde ich sehr sinnvoll. Enger sollten sie nicht gesteckt sein, weiter aber eben auch nicht.

Ich finde gut, dass das Leugnen von Genoziden oder Kriegsverbrechen neuerdings unter Strafe gestellt wurde:

https://taz.de/Verharmlosung-von-Kriegsverbrechen/!5889964/#:~:text=BERLIN%20taz%20%7C%20Die%20Leugnung%20und,russischen%20Kriegsverbrechen%20in%20der%20Ukraine.

Ansonsten gibt es natürlich noch andere Dinge, die sich gegen die Menschenwürde richten, etwa Verleumdungen.

Jene, die sich gegen Diskriminierung und schwere Beleidigungen richten, sind gerechtfertigt.

Ja gibt es doch schon: z.B. ist das Verleugnen des Holocaust in Deutschland strafbar. Genauso Äußerungen, die die Menschenwürde verletzt...

Na persönliche Beschimpfungen. Bei Uns ist Meinungsfreiheit beschränkt wenn es um positives über den Rechtsradikalismus geht. In den USA ist wirkliche Meinungsfreiheit. Da gibt es kaum solche Tabus.