Kommunen tragen finanzielle rund ein Viertel alle bundsaufagaben warum knausertt der Staat mit entsprechenden Bezahlung?
Es heißt immer nur seht zu wie Geld für die Schulgebäude kommt
3 Antworten
Kommunen tragen finanzielle rund ein Viertel alle bundsaufagaben warum knausertt der Staat mit entsprechenden Bezahlung?
Weil man dann dem Wähler eine gefakte "schwarze Null" präsentieren kann, während die tatsächlich steigende Schuldenlast auf die Kommunen abgewälzt wird.
Ist halt für Bundespolitiker bequem, den Schwarzen Peter der kommunalen Ebene zuzuschieben, als sich selbst drumm zu kümmern.
Es heißt immer nur seht zu wie Geld für die Schulgebäude kommt
Das allerdings, ist nicht die Schuld des Bundes, das Bildungssystem und die damit verbundenen Aufgaben und damit auch die Finanzierung von Räumlichkeiten, Lehrkräften etc. sind weder Sache des Bundes, noch der Kommunen, sondern Aufgabe der Länder.
Dafür kann man den Bund ausnahmsweise nicht verantwortlich machen, es sei denn, man wollte darauf hinaus, dass der Bund sich darum bemühen sollte Bildung in die eigene Kompetenz zu nehmen,
Das allerdings würde eine Föderalismusreform und diese eine Verfassungsänderung vorraussetzen, bei der die Länder mitspielen müssten.
Wer sie im Stich lässt, sabotiert das Land selbst, Städte und Schulen verfallen, soziale Spannungen steigen, und am Ende leidet die ganze Bevölkerung.
Sind alle im Prinzip pleite, die Kommunen schaffen kaum ihre gesetzlich festgelegten Aufgaben einschließlich Sozialleistungen, und der Bund hat horrende Schulden aufgenommen und muss dafür ab 2026 jährlich 61,9 Milliarden Euro Zinsen zahlen. Es geht also alles den Bach runter.