Koalition AFD / WU?
Nachdem die AFD bereinigt (rausfliegen durch 5% Hürde) in Sachsen eh schon auf gute 44% gekommen ist, was denkt ihr wird die Gründung der WU aus der CDU hinaus bewirken. Bin mir eigentlich ziemlich sicher, dass zwar leute von der AFD zur WU wechseln werden, aber eben insb. Leute aus der CDU... und die WU hat ja schon angekündigt mit der AFD regieren zu wollen. Damit wäre die absolute Mehrheit in Sachsen quasi so gut wie sicher, weitere Bundesländer im Osten könnten folgen.
Was denkt ihr?
1 Antwort
ka. Zurzeit wollen ja viele ne Partei Gründen. Wagenknecht, Krall, die WU...
Was ich auf jeden Fall begrüße, denn das machts interessanter. Aber ich zweifel daran, dass die weit kommen, weil es einfach viele Jahre braucht um sich zu etablieren.
Die AfD wird aber mit Sicherheit noch einiges an Boden gut machen bis zu den Wahlen. Da die Zeiten bis dahin wohl nicht besser werden.
Ich glaube fast, dass so etwas wie eine WU notwendig werden könnte. Denn die CDU würde an einer AfD Koalition zerbrechen. Die sind in dieser Frage ebenso tief gespalten. Und die anderen kann man eh vergessen.
Es wird wahrscheinlich davon abhängen, was die CDU fürn Wahlkampf macht und ob die WU das für ihren Vorteil gut genug nutzen kann.
Aber ich würde mal sagen, Merz ist gut dazu geeignet, es einer WU oder AfD relativ leicht zu machen. Denn er wirkt wirklich sehr unbeholfen und ein wenig "von gestern".
Wird auf jeden Fall spannend werden.
Dann müssen wir es eben so machen wie vielfach im europäischen Ausland, wo es keine 5%-Hürde gibt - mit Minderheitsregierungen.
noch mehr Chaos, noch weniger Planbarkeit. Und die Wirtschaft wird noch mehr flüchten wie es eh gerade massiv beginnt. Ich selbst habe mir über Weihnachten konkrete Gedanken gemacht teile meiner Firma ins Ausland zu verlegen (allerdings nicht wg. kosten, sondern um präventiv ein zweites Standbein aufzubauen und andere Märkte anzutesten falls es hier zu wild wird).
Solche Überlegungen würde ich eventuell auch anstellen. Aber nicht aus einer wirklichen konkreten Sorge um die politische Stabilität in Deutschland.
Minderheitsregierungen können durchaus gut funktionieren und vermutlich sollten wir uns mit dem Gedanken anfreunden, auch wenn er in Deutschland keine große Tradition hat.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung
Das hat in der Praxis schon oft funktioniert und zwar auch in wirtschaftsfreundlichen Industriestaaten.
Von der Wirtschaftspolitik der AfD halte ich nicht viel. Ich sehe sie jedenfalls nicht als Heilsbringer mit dem perfekten Konzept in der Tasche.
Ich weiß ja nicht in welcher Branche Du bist, aber die meisten Branchen in Deutschland würden bei einem Austritt aus der EU sehr leiden.
Ich weiß ja nicht in welcher Branche Du bist, aber die meisten Branchen in Deutschland würden bei einem Austritt aus der EU sehr leiden.
das bezweifle ich keine Sekunde, darum verweise ich ja auf den Bregret :). Absoluter Schwachsinn, gerade Deutschland gehört zu den Top Profiteuren und ein dexit wäre wie ein Gang zur Henkerbank. Wobei... dann hätte man es wenigstens rum, der aktuelle Regierungskurs ist ja eher wie ein Dampftopfkessel der auch recht bald explodiert.... aber eigentlich sind die Weichen generell gestellt, es ist nur ne Frage wie schnell wir den Abhang runterstürzen. Ich persönlich sehe langfristig schwarz, daher inzwischen das langsame überlegen eines Exit Plans für den Fall der Fälle.
Ich wäre zwar für eine drastische Senkung der 5 % Hürde, aber nicht für eine generelle Abschaffung. Es bringt einfach nichts, wenn z. B. viele 0,2 % Parteien mit einem Abgeordnetem im Bundestag sitzen.
Ich könnte mir z. B. eine Senkung auf 3 oder 2 % vorstellen. Niedriger würde ichs aber nicht machen.
Die Gruppen anstatt Fraktionen von Linken und BSW sowie einzelne parteilose Abgeordnete gibt es nicht wegen der 5%-Hürde, sondern weil das Mandat an die Personen gekoppelt bleibt. Allerdings nur für die laufende Legislaturperiode.
Ich kann z.B. mein Mandat über die Liste von CDU, SPD, Grüne, whatever erringen und danach au meiner Partei austreten und behalte trotzdem mein Mandat.
Allerdings habe ich so gut wie keine Redezeit mehr und bin bei der nächsten Wahl vermutlich weg vom Fenster.
In Stadträte gibt es manchmal eine 3%-Hürde.
Aber wir wollen nicht mehr zurück zu Verhältnissen wie in der Weimarer Republik mit über 30 Parteien im Reichstag.
Der Kaiser nannte das despektierlich "Reichsaffenhaus".
In den Niederlanden funktioniert das allerdings mit knapp 20 Parteien, aber bis nach der Wahl eine Regierungskoalition steht dauert es ein Jahr lang. In Belgien genauso. Da gab es mal 1,5 Jahre nur eine geschäftsführende Regierung. Die macht dann keine neuen Gesetze sondern verwaltet nur. Wie jetzt wieder in NL.
Das stört übrigens auch keinen, wenn sich die Hansel nicht ständig neue Regeln und Verbote ausdenken. Die Länder liefen ganz normal weiter. Müllabfuhr kam und Behörden funktionierten weiter.
wird schwer werden überhaupt noch ne regierung zu bilden mit den ganzen splitterpartien