Kann man Menschen in Deutschland dazu "zwingen", Flüchtlinge aufzunehmen?
8 Antworten
Die Menschlichkeit gebietet es, Kriegsflüchtlinge aufzunehmen.
Sicher kann nicht ein Land alle Flüchtenden aufnehmen, also bleibt es nicht die freie Wahl eines jeden Flüchtlings, wo er Schutz vor Krieg finden wird. Aber dass er Schutz finden muss, sollte keine Frage sein.
Ich rede so klug. Und du wirst sicher verzeihen, dass ich in meiner winzigen 1-Zimmer-Wohnung niemanden aufnehmen kann. Hätte ich ein kleines Haus, würde ich einer Mama und ihren Kindern ein Obdach bieten. So habe ich bisher nur gespendet.
Und jetzt du. Was hast du getan? Oder bist du sogar gegen die Aufnahme von Flüchtlingen?
ich wussten es, die Hetzerei a la AfD geht schon wieder los
Du tust mir leid. Gehe lieber deiner Vorliebe dem Kochen nach.
Wir haben hier keine Not Flüchtlinge aufzunehmen. Es ist genügend Platz da die dunklen Asylanten gen Westen gezogen sind. Auch die mitgebrachten Asylanten aus Weissrussland sind nicht bei uns gestrandet. Ponemajesch? Geld habe ich 4 Jahre lang als Mitgliedsbeitrag in der Gesellschaft für Deutsch sowjetische Freundschaft gelöhnt. Fsjo porjadke?
Immobilien unterliegen im Notfall der sozialen Verwendung. Das gab es schon nach dem 2. Weltkrieg, als Flüchtlinge und Vertriebene behördlicherseits "einquartiert" wurden, was ich auch für vertretbar halte.
Immobilien unterliegen im Notfall der sozialen Verwendung.
Zeig mal wo das steht.
Das kann ich dir spontan nicht mitteilen. Aber es ist bekannt, und wurde auch praktiziert.
Aber es ist bekannt, und wurde auch praktiziert.
Was allerdings nicht heisst das es wieder so werden kann.
Es war damals recht einfach, denn die Besatzungsmächte hatten das sagen. Irgendwelche gesetzlichen Regelung gab es ohnehin nicht, was auch nichts genutzt hätte.
Heute gibt es den Art. 13 in Grundgesetz der zwar Ausnahmen zulässt (Abs. 7), die hier allerdings nicht zum tragen kommen, da es zunächst erstmal reichlich andere Möglichkeiten gibt.
Vielen Dank für den Hinweis, der m.E. auch die Möglichkeit bietet, ergänzende Gesetze oder sogar Verordnungen zu erlassen:
(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot,...
Das dürfte problematisch werden, denn diese Massnahme müsste klar die allerletzte Möglichkeit sein. Solange es noch andere Möglichkeiten, wie z. B. leerstehende Wohnungen oder auch Containerunterkünfte etc. gibt, ist eine Zwangsbelegung undenkbar.
Da gebe ich dir Recht. Solange es leerstehende Wohnungen und dergleichen gibt, ist die Voraussetzung für eine "Raumnot" nicht gegeben.
Richtig und das Bundesverfassungsgericht legt bei seinen Entscheidungen sehr strenge Masstäbe an die Verhältnismässigkeit. Es würde in einem solchen Fall mit sicherheit bereits bei der Zwangsbelegung leerstehenden Wohnraums angerufen.
Sind wir uns einig, dass für solche Notmaßnahmen ein Gesetz vorhanden ist, das in einer funktionierenden Demokratie auch beachtet wird.
Nein, Privathaushalte können sicher nicht gezwungen werden, fremde Menschen aufzunehmen.
Man hätte schon vorher all die Wohnungslosen unterbringen können - bei der Wohnungssituation, die ja schon vor diesem Krieg bestand.
Aber seit jeher leerstehende Geweberäumlichkeiten könnten dafür herhalten müssen. Diese verfügen ja oft auch über sanitäre Anlagen. Das fände ich übrigens auch für die vielen Obdachlosen angebracht.
Man KANN. Hatten wir bis in die 1960er Jahre. Hieß Wohnraumbewirtschaftungsgesetz.
Die BRD hat von 1945-47 gut 14 Millionen Flüchtlinge aufnehmen müssen, die mußten irgendwie untergebracht werden.
Nein, aktuell keine Notwendigkeit und auch keine gesetzliche Grundlage.
Nach dem verlorenen 2.WK war die Situation dramatischer und zwangsweise Einquartierungen wurden notwendig, um alle Vertriebenen unterzubringen.
Mittlerweile bin ich mir bei dieser Regierung da nicht mehr sicher.Nehmen uns die Energie alles wird teurer nicht nur das heizen jetzt wollen Grüne noch mehr schaden mit Auflagen.Was sich keiner leisten kan bestes Beispiel Ölheizungen.ÖL teuerer machen wegen Kriegslust Russland reichte nicht.Es ist wirklich schlimm Menschen so zu schaden und deshalb halte ich das auch für nicht so unmöglich.Grüne SPD nehmen Menschen schon die feeie Entscheiden Heizung ÖL usw.vieleicht auch noch die Bestimmung sein Zuhause.
Hääää? Nehmen uns die Energie????? Bei uns kommt Gas und Strom wie immer an. Du hast doch Kältetote hier prophezeit.
Hier gibt es Möglichkeiten, Flüchtlinge unterzubringen. Im Osten stehen viele Wohnungen leer.
Und hast du damit bei dir schon angefangen oder redest du nur so klug.