Ist die Schwarzgeld koffer Affäre typisch CDU?

2 Antworten

Natürlich. So was gab es danach auch immer wieder, zuletzt zB mit den Masken in der Pandemie.

Bei dieser Affäre ... nur die CDU.

... und ja, es war ganz offensichtlich typisch für die CDU. Ebenso wie der Rechtsbruch von Ex-Kanzler Kohl, der die Herkunft verschwiegen hat und sein gegebenes Wort über das Gesetz stellte.

Ein Bundeskanzler, der für seine Bürger Gesetze - mit nicht unerheblichen Strafen - beschloss und sich selbst über das entsprechende Gesetz "erhob".

iQhaenschenkl  27.12.2023, 17:18

Wenn das wirklich so gewesen wäre, hätte Das Bundesverfassungsgericht eingegriffen!

So ist das, wenn Stammtischwissen weiter geleitet wird.

0
GutenTag2003  27.12.2023, 17:19
@iQhaenschenkl

Nein, man hat für Kohl von der Anwendung der Beugehaft abgesehen.

Damit das Bundesverfassungsgericht aktiv wird, muss es angerufen werden.

0
iQhaenschenkl  27.12.2023, 17:23
@GutenTag2003

😂🤣😂🤣😂🤣Da hat wohl kein Demokrat Interesse dran gehabt, oder wie?

So lange die Immunität nicht aufgehoben wurde, kann man gar keine Beugehaft beschlossen werden. Kein Mittleid!

0
GutenTag2003  27.12.2023, 17:25
@iQhaenschenkl

Danke für die Bestätigung Deines Stammtischwissens

Wenn das wirklich so gewesen wäre, hätte Das Bundesverfassungsgericht eingegriffen!
kann man gar keine Beugehaft beschlossen werden. Kein Mittleid!

Und? Ja man hat es nicht getan. In der Diskussion war es dennoch.

0
iQhaenschenkl  27.12.2023, 18:13
@GutenTag2003

Ach so!

Und ich dachte immer, wir wären ein Rechtsstaat, in dem es im im Zweifelsfall für den Angeklagten gilt.

In der Diskussion war schon so vieles.
Kachelmann ist sogar öffentlich, von der Presse als Vergewaltiger verurteilt worden. 🤷‍♂️

So lange nichts bewiesen ist, sollte man die Klappe halten und nich uralte Verleumdungen wieder aufwärmen!

Genau so funktioniert Stammtischwissen!🤷‍♂️

0
GutenTag2003  27.12.2023, 18:18
@iQhaenschenkl
Und ich dachte immer, wir wären ein Rechtsstaat, in dem es im im Zweifelsfall für den Angeklagten gilt.

Politische Wertung der Wähler erfolgen nicht im Gerichtssaal sondern u.U. an der Wahlurne.

Genau so funktioniert Stammtischwissen!🤷‍♂️

Genauso erfolgt z.B. die Entscheidung der Wähler an den Wahlurnen z.B. über die Glaubwürdigkeit von Politikern.

Zur Info: GF ist kein Gerichtssaal. Einschätzungen sind auch nicht von Deiner Zustimmung abhängig.

Die schwarzen Kassen waren Fakt.

0
iQhaenschenkl  27.12.2023, 18:23
@GutenTag2003

Aber nicht nur bei der CDU. Auch bei der FDP, der SPD und der AfD.

Zur Information: Ich bin kein CDU-Wähler und kein Wähler der Grünen..

0
GutenTag2003  27.12.2023, 18:27
@iQhaenschenkl

Für Dich zum Nachlesen.

Bei dieser Affäre ... nur die CDU.
Zur Information: Ich bin kein CDU-Wähler und kein Wähler der Grünen..

Warum sollte nicht das interessieren?

Und ich dachte immer, wir wären ein Rechtsstaat, in dem es im im Zweifelsfall für den Angeklagten gilt.

Auch zum Nachlesen ... falls Du das damals nicht mitbekommen hast.

https://www.tagesspiegel.de/politik/ex-schatzmeister-kiep-belastet-kohl-und-weyrauch-schwarze-kassen-erst-nach-1992-652216.html

0
iQhaenschenkl  27.12.2023, 18:29
@GutenTag2003

Wir wissen heute, dass Kiep einen persönlichen Streit mit Kohl hatte.

Das schwarze Kassen bestanden haben, habe ich nirgendwo bezweifelt.

Ich koppele mich hier jetzt aus.Das wird mir jetzt zu albern!

0
GutenTag2003  27.12.2023, 18:30
@iQhaenschenkl
Wir wissen heute, dass Kiep einen persönlichen Streit mit Kohl hatte.
Das wird mir jetzt zu albern!

Auch der gerade verstorbene W. Schäuble war wegen der schwarzen Kassen mit Kohl im Streit. Was sagt uns das?

Stimmt, das ist zu albern.

0
iQhaenschenkl  27.12.2023, 18:32
@GutenTag2003

Ich war damals selber politisch sehr aktiv, bis auf Bundesebene und habe das alles haarklein verfolgt.

Mach hier jetzt nicht die Große Welle!

0
GutenTag2003  27.12.2023, 18:32
@iQhaenschenkl
Mach hier jetzt nicht die Große Welle!

Machst Du das nicht gerade?... als selbsternannter Alleinwissender.

0
iQhaenschenkl  27.12.2023, 18:36
@GutenTag2003

Und alles weil ich Argumente gegen Dein Stammtischwissen habe?

Oh, Gott, ist das armselig!

0
GutenTag2003  27.12.2023, 18:39
@iQhaenschenkl
Und alles weil ich Argumente gegen Dein Stammtischwissen habe?
Oh, Gott, ist das armselig!

Da hast Du Recht.

Wenn das wirklich so gewesen wäre, hätte Das Bundesverfassungsgericht eingegriffen!
usw.
0