Glaubt ihr Olaf Scholz [SPD] Kanzlerkandidat hat viel Dreck am stecken?
Hey Community,
Vor rund einigen Wochen wollte ich den Mann noch wählen aber seitdem ich mich tiefer informiert habe scheint der Olaf Scholz eine Marionette von "Clan" Kriminalität zu sein. [Cum Ex, Wirecard] . Auch in den Interviews die er von sich gibt , scheint er oft inkompetent zu sein , sein Vorhaben grenzt eher an Wunschdenken und er kommt so ziemlich planlos vor . Nun gibt es von ihm geführte Bundesfinanzministerium auch noch Ermittlungen mit den Tatverdacht , es wurde Geld in Millionenhöhe nach Afrika geschickt.
Ihn wähle ich garantiert nicht mehr . Vielleicht das kleinere übel und Laschet wählen?
Was ist eure Meinung zu Scholz ?
6 Antworten
Das Finanzamt Hamburg ließ Forderungen in Millionenhöhe verjähren. Holt der Skandal den Ex-Bürgermeister noch ein?
Ein Aspekt, der den Aussagen zufolge dabei eine Rolle spielt, war die Gefahr, in Amtshaftung genommen zu werden, falls die Bank wegen der Steuerforderung pleitegehen sollte.
Scholz wird noch einmal vor dem Untersuchungsausschuss erscheinen müssen, um im Lichte neuer Erkenntnisse ein weiteres Mal befragt werden zu können – aber erst nach der Bundestagswahl.
https://taz.de/SPD-Kandidat-und-Cum-Ex-Skandal/!5798402/
Politiker sind mehrheitlich Juristen, bzw. haben juristische Mitarbeiter in ihren Büros.
Das Scholz erneut vom Untersuchungsausschuss gegrillt wird bedeutet im Rückschluss das weiteres, erhebliches Beweismaterial aufgedeckt wurde.
Es ist durchaus möglich, das der U-Ausschuss, die internen Ermittlungsergebnisse an die zuständige Staatsanwaltschaft übergibt, die dann die Eröffnung eines Hauptverfahren zu entscheiden hat.
Hintertür in Finanzgesetz Gesetzesänderung verhindert Aufklärung des Cum-Ex-SkandalsVersteckt in einem Gesetz zu Elektromobilität hat das Bundesfinanzministerium 2019 das Finanzverwaltungsgesetz ändern lassen. Ein neues Urteil zeigt jetzt, dass dadurch die Aufklärung von Steuer-Skandalen unmöglich gemacht wird.
Momentan gilt wie für jeden Beschuldigten die Unschuldsvermutung bis das Gegenteil geurteilt wurdeDONNERSTAG, 09. SEPTEMBER 2021
"Chaos in der Finanzaufsicht" Scholz gerät nach Razzia unter Beschusshttps://www.n-tv.de/wirtschaft/Scholz-geraet-nach-Razzia-unter-Beschuss-article22794653.html
Wow... Das war wirklich eine gelungene Zusammenstellung der Ereignisse um Scholz. Hab mich schon lange nicht mehr so mit Politik beschäftigt. Ich war früher mal rot, ja. Rot/grün sogar. Ich bin irgendwie enttäuscht von der Politik. Da entsteht kaum noch was das uns nach vorne bringt. Einige Sachen sind ok Andere total unvernünftig sogar gegen den gesunden Menschenverstand. Man muß sich halt damit beschäftigen können. Sowie Du :-)
Lass dich nicht von dieser in weiten Teilen erfundenen Schmutzkampagne beeinflussen.
Bei Wirecard hat Scholz exakt nichts verkehrt gemacht. Der Untersuchungsausschuss ist geendet und selbst die AfD musste zähneknirschend zugeben, dass Scholz keine Fehler gemacht hat.
Bei Cum-Ex gibt es klare Beweise, dass Scholz nichts gedreht hat. Der Banker hat enttäuscht in sein Tagebuch geschrieben, dass Scholz ihm nichts versprochen hat und sich nicht für ihn eingesetzt hat. Dass er auch die Annahme eines Schreibens von ihm verweigert hat, damit es nicht so aussieht, als würde er eine Weisung geben.
Auch das mit der Hintertür ist frei erfunden, denn da Scholz nichts gemacht hat und nichts beeinflusst hat, braucht er auch keine Hintertür.
Das mit der "Razzia" ist ebenso frei erfunden. Denn die Abteilung des Zolls hat mehrfach moniert, dass die ihr gemeldeten Fälle qualitativ stark nachgelassen haben und in der Zahl zugenommen haben. Wenn aber keine Substanz da ist (was die Münchner Oberstaatsanwaltschaft bestätigt), was soll sie dann weiter melden? Darüber hinaus darf diese Einheit des Zolls nicht selbstständig auf die Ermittlungsdatenbank der Polizei zugreifen. Wozu gehört die Polizei? Richtig: Innenministerium, Seehofer, CSU.
Darüber hinaus hat Scholz eine Studie in Auftrag gegeben, bei der 99tsd Einzelfälle untersucht wurden und es ergab sich, dass nur knapp über 500 davon wirklich zu erfolgreichen Strafverfahren führten. Alles andere war unbrauchbar.
Eine nette Razzia, aber was hat Scholz nun verkehrt gemacht? Wenn er eine Studie in Auftrag gibt, die dann zur Erkenntnis kommt, dass da offenbar tatsächlich wenig bei rum kommt, was soll er ändern?
Dann setze dich mal mit den von mir genannten Fakten und der Wahrheit auseinander. Gefällt dir dann der andere Beitrag immer noch so gut? Oder akzeptierst du wenigstens, dass der andere Beitrag nicht wirklich mit der Wahrheit etwas zu tun hat?
Das war wirklich eine gelungene Zusammenstellung der Ereignisse um Scholz.
Ich mache keine Fakten, ich recherchiere Fakten aus seriösen Quellen, die jeweils als Quellenangabe in meiner Antwort verlinkt sind.
Bilde Dir immer nur anhand von Fakten eine Meinung.Deine Meinungsbildung ob von sogenannten BOT-Programmen für eine Partei durch Forsa oder fanatische Internet- Nutzer sollte immer nach Fakten fragen. BOT-Programme und Fanatiker liefern viel heiße Luft ohne diese belegen zu können/wollen.
Hier dazu aktuell wie der BuWa-Kampf ausartet.
Ist das eine ernsthafte Frage oder hetzte gegen die SPD weil Scholz sehr wahrscheinlich Kanzler werden wird ?
Wolltest du die SPD wirklich wählen oder willst du nur potentielle Wähler davon abhalten ?
Aktuell werden viele Gerüchte geschürt... auch um Baerbock ( Plagiat ) oder Laschet ( Korruption )...
Da die Auswertung noch Wochen in Anspruch nimmt, kann man mit hoffen, dass der zukünftige Bundeskanzler nicht in den Knast muss 🤭
Wird er nicht müssen. Scholz hat erst vor recht kurzer Zeit eine Studie in Auftrag gegeben, die die Kritik an der FIU untersucht. Da wurden bei 99tsd untersuchten Meldefällen nur rund 500 gefunden, die zu einem erfolgreichen Strafverfahren geführt haben. Der Rest war unbrauchbar. Etwas, was auch die Münchner Oberstaatsanwaltschaft bestätigt. Es gibt seit Jahren Beschwerden (auch vom Bundesrechnungshof), dass beispielsweise die FIU nicht selbstständig auf Polizeidaten zugreifen kann (-> Innenministerium -> Seehofer -> CSU).
Ich sehe nicht, wie es möglich sein soll, dass Scholz da aktiv irgendwem gesagt haben soll, dass er was vertuschen soll. Das ergibt schon jetzt keinen Sinn.
Scholz seine Beliebtheit ist personengebunden. Man wählt aber Parteien und da lag die SPD zu beginn des Wahlkampf um 13 %. Mag sein das Scholz den Karren etwas anschiebt, aber das wird sicher nicht ohne die Grünen und die extremistische Partei Die Linke für den Einzug ins Kanzleramt langen.
Vielleicht ist er gar nicht von der SPD?!? :) ... Nein! - Wenn er Dreck am Stecken hätte, dann wäre das sicher schon rausgekommen.
Es sind zwei Untersuchungsausschüsse gegen Scholz anhängig -CUM-EX und Wirecard
Wahlkampf ist vor allem mit Schmutzkampagnen verbunden. Aus einer gewissen politischen Ecke wurden zuerst jahrelang die Grünen mit Falsch-Aussagen und Fake-News zu einer angeblichen reinen Verbotspartei abgestempelt. Nun folgen die Schmutzkampagnen gegen Scholz, mit frei erfundenen Vorwürfen und gezielten Falsch-Informationen.
Auf Sachebene und auf Fakten-Ebene scheint man der SPD ja nicht beizukommen.
Wenn, dann kann er sich, auch daran, nicht erinnern.
Offenbar hat er aktiv darauf Einfluss genommen, Verbrecher samt Beute entkommen zu lassen.
Hinzu kommen noch die Verstrickungen in Unregelmäßigkeiten der FIU und die praktische Handlungsunfähigkeit der FIU ob der jüngsten Entscheidungen von Scholz Ministerium, was es unmöglich macht, Notare zu kontrollieren, und es sogar den Notaren unmöglich macht, Verdachtsfälle von Geldwäsche zu melden, sofern sie nicht explizite Beweise vorlegen können.
Das heißt, ab jetzt kann praktisch Jeder ohne Sorge zum Notar gehen um seine Geldwäschegeschäfte zu legalisieren. Egal was für ne krumme Masche er durchzieht, der Notar kanns ihm wohl kaum beweisen. Und ein Verdacht reicht nun nicht mehr.
Die eigentliche Frage sollte wohl sein, weshalb eine solche Gesetzesänderung als notwendig erachtet wurde.... Wem ist damit gedient?
oder seine Internetkorrespondenz wurde " mit nachrichtendienstlicher Gründlichkeit"... versehentlich gelöscht;; von Ursula von der Leyen Tipps bekommen ?
Scholz hat sich schon mal vorsorglich einen Persilschein gebastelt.
Na ja. Ich halte nicht viel von Scholz, aber ich glaube, für "ich weiß nicht" und "oops, sorry, gelöscht", reicht sein eigener Intellekt schon aus.
Trotzdem, die Sache stinkt zum Himmel, gleich 4 Ermittlungsverfahren in die Scholz mittelbar oder unmittelbar involviert ist, das ist richtig übel.
Scholz hat sich schon mal vorsorglich einen Persilschein gebastelt.
Ja, die Behinderung von Informationsersuchen hätte ich fast vergessen, das ist dann Nr.5 der Dinge, bei denen man sich fragt, warum ein rechtschaffender Mensch sowas anstreben sollte.
Mir fällt kein Grund ein, also bleibt in meinen Augen nur der Ausweg, dass es hier eben doch keine Rechtschaffenheit gibt.
Wenn etwas mit nachrichtendienstlicher Qualität gelöscht wurde, das deute ich das als Vorsatz zur Vernichtung von Beweismitteln, wie auch in der Causa UvdL.
Trotzdem, die Sache stinkt zum Himmel, gleich 4 Ermittlungsverfahren in die Scholz mittelbar oder unmittelbar involviert ist, das ist richtig übel.
Nichts davon entspricht der Realität.
Bei Wirecard ist der Unterschungsausschuss längst geendet. Selbst die AfD musste zähneknirschend zugeben, dass er nichts verkehrt gemacht hat.
Bei Cum-Ex gibt es klare Beweise, die Scholz entlasten. Er hat nicht eingegriffen, nichts gedreht.
Diese angebliche Löschung ist eine dreiste Lüge.
Das mit der FIU: Da hat Scholz eine Studie in Auftrag gegeben, die Kritik zu untersuchen. Ergebnis: Nur 500 von 99tsd untersuchten Fällen waren brauchbar genug für ein erfolgreiches Strafverfahren. Auch die Münchner Oberstaatsanwaltschaft moniert, dass dem Zoll die Hände gebunden sind (allerdings in Richtung Polizei, deren Chef Seehofer ist im Bundesinnenministerium) und dass die gemeldeten Fälle fast immer unbrauchbar sind. Was hat er hier also verkehrt gemacht?
Das sind dreiste Schmutzkampagnen, mit im Grunde frei erfundenen Vorwürfen solange mit Dreck zu werfen, bis was bei Scholz hängen bleibt.
Sollte wirklich irgendjemand dort Strafvereitelung begangen haben, wieso hat die von Scholz beauftragte Studie dann keine Ungereimtheiten entdeckt?
Wenn etwas mit nachrichtendienstlicher Qualität gelöscht wurde, das deute ich das als Vorsatz zur Vernichtung von Beweismitteln, wie auch in der Causa UvdL.
Wenn jemand eine frei erfundene Lüge verbreitet, es sei etwas mit nachrichtendienstlicher Qualität gelöscht worden, dann stellt dies eine Straftat dar. Zudem ist es ein Verstoß gegen die Nutzungsregeln.
Offenbar hat er aktiv darauf Einfluss genommen,
Schon eine absurde These. Wo hast du das her? Wo gibt es einen Beweis für diese sehr dreiste Anschuldigung von dir?
Gibt es wirklich noch einen richtigen Saubermann?
Kommt immer drauf an welchen Dreck oder?Und ganz erlich er wirkt besser als Bundeskanzler als die von den Grünen oder von der CDU.
Ich bin von den Socken. Ehrlich. 🙄