AFD Verbot?
Ich höre immer wieder von einem im Raum stehen dem AFD Verbot und frage mich was ihr davon haltet?
3 Antworten
Viel. Leider. Denn eigentlich würde ich mir wünschen, wir bräuchten so ein Verbot nicht. Leider ist unsere Demokratie noch nicht so weit mit faschistischen Parteien umzugehen. Sie besteht gerade 79 Jahre. Zu verführbar ist der Hass, den sie versprühen. Was mich als Steuerzahlerin besonders stört, ist, dass meine Steuergelder dazu beitragen, dass diese Partei immer mächtiger wird. Sie zerstören unsere Demokratie mit den Mitteln der Demokratie. Die AFD existiert seit 2013. Sie wurde Stück für Stück immer gefährlicher und radikaler. Ein Verbot der AFD wäre eine Art demokratische Notwehr gegen Faschismus. Wenn wir sagen "Nie Wieder Faschismus" (das sagt selbst das Grundgesetz) müssen wir auch etwas dafür tun. Denn hinterher hat wieder niemand etwas gewusst.
"Sie zerstören unsere Demokratie mit den Mitteln der Demokratie."
Wie genau zerstören sie die Demokratie konkret?
Ich halte es eigentlich nur für das Werkzeug einer wehrhaften Demokratie.
Und da ja seit Anfang des Jahres alle größeren Parteien, außer der AfD, beteuern das wir eine solche in Deutschland haben - sprich CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP, Freie Wähler - halte ich es zumindest nicht für falsch alle essenziellen Mittel des Rechtsstaats zum Selbstschutz, jederzeit zu prüfen.
Die echten Antidemokraten sind doch just jene, die ein Verbot der AfD fordern.
Also wenn man das dürfte, dann sollte man gerechterweise aber auch die Grünen und die SPD verbieten.