Scholz entlässt Lindner, Ampel gescheitert, gerne diskutieren
Scholz hat Finanzminister Lindner entlassen, somit ist die Ampel gescheitert. Jetzt geht's rund.
3 Antworten
Wird jetzt Irre werden. Die kloppen sich und die Welt geht unter.
An für sich ist es nicht verwerflich über Optionen zu diskutieren, auch wenn es so aussieht, dass die ppt von einen JuLi gemacht wurde, der gerne mal Berater werden möchte. Die ganze Außenwirkung ging aber komplett in die Hose, es war geplant und die Story mit dem bösen Scholz und dem unschuldigen Lindner ging nicht auf.
Natürlich muss es nun Neuwahlen geben.
Die CDU verteilte zuletzt gute Kritiken an Lindners Wirtschaftspapier.
Darin sehe ich die Aufforderung die Ampelkoalition platzen zu lassen.
Es werden sich schon viele Leihstimmen bei der CDU finden, um die FDP über die 5% zu hieven und sie schlüpft wieder einmal bei der CDU/CSU mit unter die Decke.
Wie langweilig!!!
Nach dem jetzigen Stand würden CDU/CSU + FDP nicht für eine Kanzlermehrheit reichen. Da kommen vielleicht 35% zusammen.
Was dann? Die Grünen haben von der FDP ebenso die Nase voll wie die SPD.
Mit der D-Day-Affaire hat sich die FDP mittlerweile aus dem nächsten Bundestag herauskatapultiert.
Scholz kann die FDP nicht einseitig "entlassen", wenn die FDP an sich nicht von sich aus eine Auflösung der Koalition fordern, bzw. beantragen würde.
Einen Minister kann der Bundeskanzler durchaus entlassen. Ist allerdings schwer vorstellbar, dass die FDP danach nicht die Koalition verlässt.
Selbst DAS wird Scholz nicht machen. Er wird es eher Lindner und seiner Partei überlassen.
Pb es den Sozialhtern nun passt, oder nicht. Scholz hat seit Schröder ein sehr schwieriges Erbe für die SPD übernommen. Und da bin ich mit Millionen anderen die noch nicht völlig EU sind vollkommen auf seiner Seite zur Vermeidung vorzeitiger und unsachlicher sozialer Einschnitte.
Er ist kein "Sesselkleber", sondern er versucht nur jetzt vorzeitig noch weiter zunehmende Ungerechtigkeiten und Ungkeichheiten im rechtlichen Sinne auch gegenüber dem Grundgesetz aufrecht zu erhalten. Da soll die uDC lieber erst mal vernünftige Förderungen und faire nebst zulässige Förderprogramme abseits des Drehtür- / und Zwangselendes vorschlagen.
Timing ist Mist, auch wenn ich mir sicher bin, dass Scholz es sich nicht leicht gemacht hat.