Kann es sein, daß das Töten allein durch die Person Selenskyj in der Ukraine nicht aufhört?
rump fordert in seinem Schreiben: „Jetzt ist der Moment, das sinnlose Töten zu beenden. Die USA unterstützen eine Verhandlungslösung, die zu einem dauerhaften und bleibenden Frieden führt, der das Blutvergießen beendet und die Souveränität und Würde der Ukraine sichert“. Er schließt mit den Worten: „Gott schütze die Ukraine“.
Solange es keine freien Wahlen der Ukraine gibt wegen Kriegsgeschehen, regiert Selenskyj weiter, obwohl dessen Rückhalt bei der Bevölkerung dahin ist.
4 Antworten
Du weißt selbst, dass das Polemik ist, was du hier verbreitest.
Das Töten hat durch Putin begonnen, wird durch Putin weitergeführt und Putin ist der einzige, der das Töten beenden könnte.
Selbst wenn die Ukraine in einen Waffenstillstand einwilligen würde, würde das Töten damit nicht enden.
Die Verfassung der Ukraine beinhaltet, dass während eines Krieges keine Wahlen stattfinden, das aus nachvollziehbaren Gründen.
Das ist im Übrigen in nahezu jedem Land nicht anders, einschließlich Deutschland. In einem etwaigen Verteidigungsfall gäbe es auch hierzulande keine Wahlen.
Das sollte eigentlich bekannt sein, daher attestiere ich dieser Frage auch Polemik.
Dieser Kommentar ist ein weiterer Grund, dich nicht ernst zu nehmen.
Noch einmal:
DIE UKRAINISCHE VERFASSUNG SIEHT IM FALLE EINES KRIEGES ODER EINER ÄHNLICHEN SITUATION VOR, DASS DIE WAHLEN BIS AUF WEITERES AUSGESETZT SIND!
Es spielt keine Rolle, wer was wie sieht.
Wie bereits erwähnt, jedes Land der Welt würde so agieren.
Einseitige Täter Opfer Umkehr, mehr muss man nicht dazu sagen.
Putin muss nur ein einziges Wort sagen und der Krieg hört auf. Lass bitte mal den gesunden Menschenverstand walten.
Trump hat mit dieser Forderung doch nur Putin nachgeplappert.Wenn es putin mit dieser forderung ernst meinen würde, würde er euinem Waffenstillstand zustimmen, der als voraussetzung für die Durchführung von allgemeinen und freien Wahlen notwendig wäre.
Allerdings müsste er dann auch mit dem Ergebnis dieser Wahl klarkommen.
Beides wird nie geschehen, weil das nicht in Putins interesse ist.
Solange Kriegsrecht gilt wird es keine Wahlen in de Ukraine geben.
Das ist nicht alleine dort so.
Wahlen, Krieg und der Rechtsstaat
Nach ukrainischer Rechtslage hätten ohne die Großinvasion Russlands in der Ukraine reguläre Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Oktober 2023 bzw. März 2024 stattfinden müssen. Das ukrainische Gesetz „Über die Rechtsordnung während des Kriegszustands“ aus dem Jahr 2000, das 2015 erneuert wurde, verbietet jedoch die Durchführung von Präsidentschafts‑, Parlaments- oder Kommunalwahlen während des Ausnahmezustands.
Zur Verschiebung der Parlamentswahlen heißt es in Artikel 83 der ukrainischen Verfassung: „Endet die Amtszeit der Werchowna Rada der Ukraine während der Geltung des Kriegsrechts oder Ausnahmezustands, wird ihre Amtszeit bis zum Tag der ersten Sitzung der Werchowna Rada der Ukraine verlängert, die nach Aufhebung des Kriegsrechts oder Ausnahmezustands gewählt wird.“
Dementsprechend wurden die nationalen Wahlen 2023–2024 bis nach Ende der Kampfhandlungen und Aufhebung des 2022 verhängten Kriegsrechts verschoben. Eine solche Aussetzung normaler demokratischer Prozesse während groß angelegter Kriegshandlungen war in der Geschichte etlicher Demokratien gängige Praxis, darunter unter anderem im Vereinigten Königreich während des Ersten und Zweiten Weltkriegs. Sie ist heute in den Rechtsvorschriften verschiedener Länder weltweit verankert, wie beispielsweise in Artikel 115 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
https://ukraineverstehen.de/koennen-wahlen-in-der-ukraine-den-russisch-ukrainischen-krieg-beenden/
Solange sich Russland sich nicht zurückzieht oder die Ukraine sich nicht bedingungslos Russland ergibt geht es weiter.
Ohne Selenskyj wäre das Land vielleicht schon längst in russischer Hand.Wer weiss was ein anderer möglicherweise russlandfreundliche/ r Präsident / Regierung getan hätte.Die hätten sich vielleicht längst Russland ergeben statt für ihre Unabhängigkeit zu kämpfen.
Polemik hin und her, in der Ukraine sind Wahlen aus bestimmten Gründen längst überfällig !