Habt ihr Verständnis dafür, dass man sich zusätzlich verschuldet um einem anderen Land zu helfen?
Olaf Scholz hat von Christian Lindner verlangt die Schuldenbremse zu lockern damit man die Ukraine mit weiteren 15 Milliarden Euro unterstützen kann. Also bei aller Solidarität mit der Ukraine, aber man kann sich doch nicht selber zusätzlich verschulden um jemand anderem zu helfen. Und ich höre aber weder von anderen Politikern noch von Journalisten hier einen Aufschrei des Entsetztens.
Wie seht ihr das?
Nach Informationen aus Regierungskreisen hatte Kanzler Olaf Scholz dem entlassenen Finanzminister Christian Lindner in den Verhandlungen mehrfach vorgeschlagen, einen Überschreitensbeschluss im Haushalt über 15 Milliarden Euro für die Ukraine zu machen. Darin enthalten sein sollten die im Haushaltsentwurf 2025 bereits vorgesehenen zwölf Milliarden Euro für verschiedene Aspekte der Ukraine-Unterstützung. Außerdem wollte Scholz die Militärhilfe um weitere drei Milliarden Euro aufstocken, hieß es. Dies habe Lindner abgelehnt.
11 Antworten
In der Unterstützung der Ukraine war man sich ja einig. Nur wollte Lindner dafür nicht die Schuldenbremse lockern, sondern im Sozialhaushalt kürzen.
Ein Kanzler Merz will die Unterstützung fortsetzen und die Reichweitenbegrenzung für Raketen aufheben.
Mit Merz gibt es dann in Zukunft kostenfreie Taurus Marschflugkörper für die Ukraine obendrauf. Was haben wir für tolle Politiker.
Der Taurus für die Ukraine, für die NATO, für die Bundeswehr und für die EU-Armee ist längst überfällig! Und das ist nicht zum Kotzen sondern richtig so!!
Nein, - dafür fehlt mir jede Art von Verständnis! - Ich würde mich ja auch nicht verschulden, um einem Unbekannten zu helfen.
Die Ukrainer sind keine Unbekannten. Und nochdazu gibt es auch völkerrechtliche Verpflichtungen (Grundgesetz Artikel 25, Grundgesetz Artikel 23).
du siehst da etwas falsch, diese Schulden wären Kredite. Heißt, nur als Bsp jetzt da ich nicht weiß ob die Zinssätze so korrekt wären, wir nehmen X Milliarden zu 5% auf und geben einen Kredit zu X-Milliarden zu 10% weiter. Unterm Strich macht man dann daran Gewinn. Lief z.B. ähnlich bei Griechenland ab.
Ferner nach dem Krieg, egal wie dieer endet muss die Ukraine vieles wieder aufbauen und da können sich dann deutsche Firmen und auch der Staat weitere lukrative Verträge an Land ziehen.
Kommt noch ein weiterer beliebter Trick der EU bzw. Großmächte dazu: "Hier hast du einen Kredit, damit du dir meine ganzen Waffen, Maschinen und sonstige Güter auch leisten kannst. Aus der güte meines Herzens und so...".
Prinzipiell können wir uns daran also dumm und dämlich verdienen. Wir müssten unserm Kreditnehmer nur mal genug Waffen etc. geben, damit er den Störenfried endlich vertreiben kann und unsere Wirtschaft sich auf den deren Wiederaufbau stürzen kann.
hä wieso? den krieg kann man doch bissel in die länge ziehen wer kappt denn freiwillig eine sichere zinsquelle....
Ich sehe das anders.
Ja, zum 🤮