Habt ihr Verständnis dafür, dass man sich zusätzlich verschuldet um einem anderen Land zu helfen?
Olaf Scholz hat von Christian Lindner verlangt die Schuldenbremse zu lockern damit man die Ukraine mit weiteren 15 Milliarden Euro unterstützen kann. Also bei aller Solidarität mit der Ukraine, aber man kann sich doch nicht selber zusätzlich verschulden um jemand anderem zu helfen. Und ich höre aber weder von anderen Politikern noch von Journalisten hier einen Aufschrei des Entsetztens.
Wie seht ihr das?
Nach Informationen aus Regierungskreisen hatte Kanzler Olaf Scholz dem entlassenen Finanzminister Christian Lindner in den Verhandlungen mehrfach vorgeschlagen, einen Überschreitensbeschluss im Haushalt über 15 Milliarden Euro für die Ukraine zu machen. Darin enthalten sein sollten die im Haushaltsentwurf 2025 bereits vorgesehenen zwölf Milliarden Euro für verschiedene Aspekte der Ukraine-Unterstützung. Außerdem wollte Scholz die Militärhilfe um weitere drei Milliarden Euro aufstocken, hieß es. Dies habe Lindner abgelehnt.
12 Antworten
In der Unterstützung der Ukraine war man sich ja einig. Nur wollte Lindner dafür nicht die Schuldenbremse lockern, sondern im Sozialhaushalt kürzen.
Ein Kanzler Merz will die Unterstützung fortsetzen und die Reichweitenbegrenzung für Raketen aufheben.
Nein, - dafür fehlt mir jede Art von Verständnis! - Ich würde mich ja auch nicht verschulden, um einem Unbekannten zu helfen.
Das Völkerrecht regelt, was an Rechten jedem Volk zustehen sollte. Wer daran zu rütteln versucht, macht die Welt auf keinen Fall besser.
Mit Merz gibt es dann in Zukunft kostenfreie Taurus Marschflugkörper für die Ukraine obendrauf. Was haben wir für tolle Politiker.
Der Taurus für die Ukraine, für die NATO, für die Bundeswehr und für die EU-Armee ist längst überfällig! Und das ist nicht zum Kotzen sondern richtig so!!
Es käme auf das Land an und warum.
Aber ich habe kein Verständnis dafür das noch mehr Geld in die Ukraine fließen soll.
Ich verstehe nicht, warum Deutschland Geld an Somalia verschenkt oder Geld als Entwicklungshilfe an die Moslems der Taliban.
Afghanistan würde ich komplett abschließen, keine Beziehungen, keine politische Bindung, keine Afghanen nach Deutschland, keine Deutschen nach Afghanistan. Gehen Deutsche nach Afghanistan, sollten sie die Staatsbürgerschaft verlieren. Asyl-Moslems die Asyl betrügen und behaupten sie fliehen vor der taliban, aber regelmäßig Urlaub gemacht haben in Afghanistan - ebenfalls die Einreise verweigern und solche Moslems nicht Mehr in die EU lasseb
Nein und das man Menschen schadet Energiepreise oder es noch in Kriegsgefahr bringt.Das mit der Ukaine geht zu weit
Die Ukrainer sind keine Unbekannten. Und nochdazu gibt es auch völkerrechtliche Verpflichtungen (Grundgesetz Artikel 25, Grundgesetz Artikel 23).