Scholz Entlassung von Lindner gerechtfertigt?
Hallo,
ich wollte einfach mal wissen ob ihr die Entlassung von Christian Lindner aus seinem Amt gerechtfertigt ist.
3 Antworten
Die FDP hat doch von anfang an darauf bestanden dass die Schuldenbremse bleibt. Schon bei Gründung der Koalition. Von Anfang an eine zentrale Forderung gewesen.
Steht auch im Koalitionsvertrag so
https://www.fdp.de/sites/default/files/2021-11/Koalitionsvertrag%202021-2025_0.pdf
Ab 2023 werden wir dann die Verschuldung auf den
verfassungsrechtlich von der Schuldenbremse vorgegebenen Spielraum beschränken und die
Vorgaben der Schuldenbremse einhalten.
Sie hätten garnicht erst die Koalition eingehen sollen wenn sie sich nicht an den Vertrag halten wollen.
Diese Forderung die Schuldenbremse auszusetzen widerspricht schlicht dem gemeinsamen Koalitionsvertrag.
Nein ist es nicht
Natürlich..
Der Chef stellt ein und der Chef entlässt. Das ist immer gerechtfertigt.
Das war mir von Anfang an klar, dass die Ampel keine harmonische werden kann, sondern stets mit Störungen zu kämpfen haben wird....
....hat eh schon viel zu lang gehalten...
Und das wiederum muss man Lindner anhaften...
Gruß Fantho