Das Selbstbestimmungsgesetz wird evaluiert - möchte die Regierung die rechte von trans/inter/nb wieder beschränken?
4 Antworten
Finde ich erlich gesagt sch****, dass man echt nichts besseres zu tun hat, als Menschen Rechte weg nehmen zu wollen.
Menschenrechte sind ja total böse und andere Probleme sind nicht existent.
So denken manche politiker, habe ich das Gefühl.
Wir haben sooo eine lange Liste an Problemen, da sollte man Menschen und Gesetze, die einem nicht schaden, einfach mal lassen, wie sie sind.
Jene, die es nicht betrifft, für die ist das SBGG total egal, jene die es betrifft, für die ist es ein riesen Segen.
Ach ups, hab den Titel falsch verstanden.
Ja, die Regierung will das SBGG wieder abschaffenob sie damit durch kommen, wird sich zeigen.
Hoffe mal nicht.
Mit Menschen- und Grundrechten. Ich würde an deiner Stelle mal das GG lesen.
Wenn dem so wäre, hättest du nicht
Nur blöd, das dies nichts mit Menschenrechten zutun hat.
geschrieben.
Evaluierung heißt nur das das Gesetz nach einer Zeit bewertet wird. Ein ganz normaler Vorgang wie z. B auch bei dem Cannabis Gesetz.
Natürlich will die AfD und die Union das Selbstbestimmungsgesetz abschaffen/ändern.
Die Evaluation ist vom Selbstbestimmungsgesetz selbst vorgesehen und somit nicht ungewöhnlich. Der Zeitrahmen ist 5 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes: die Evaluation kommt also früh.
Laut Gesetz soll vor allem geprüft werden, ob das Gesetz gemäß verfassungs- und europarechtlichen Grundsätzen die geschlechtliche Selbstbestimmung stärkt. Dieser Fokus findet sich im Koalitionsvertrag nicht.
Sondern, ob Kinder und Frauen gefährdet sind ...
Die Evaluation ist vom Selbstbestimmungsgesetz selbst vorgesehen und somit nicht ungewöhnlich.
Wo steht das? Hab's mal durchgelesen, aber das stand da nirgends
Gegenfrage: Haben diese trans/inter/nb-Personen andere gesonderte Rechte als Normalbürger?
Oder unterliegen diese nicht bereits all den Rechten und Pflichten, die durch das GG für ALLE Menschen Gültigkeit besitzen?
Gruß Fantho
Es gibt da andere Dinge zu klären, die für cis Menschen keine Rolle spielen. LG
Grundrechte, Menschenrechte gelten für alle. Was diese Leute wollen sind Sonderrechte. Sie wollen zb. das Biologische Männer die sich als Frau identifzieren in Frauenräume eindringen können. Das ist kein Menschenrecht, sondern ein Sonderrecht. Es spielt für mich als Frau keine Rolle als was sich irgendein Mann identifiziert. Er hat in Frauenräumen nichts zu suchen.
Nur blöd, das dies nichts mit Menschenrechten zutun hat.