Sollte über ein Verbot sog. "alternativer Medien" wie NIUS & Co. nachgedacht werden?
Klar ist: Zwischen Pressefreiheit und dem Schutz unserer Demokratie verläuft eine sensible Linie.
Doch wenn bestimmte Plattformen Desinformation streuen, die Gesellschaft spalten, rechte Narrative befeuern und das Vertrauen in demokratische Institutionen und Vertreter*innen untergraben - ist dann nicht eine Regulierung, im Extremfall auch ein Verbot, ein legitimer Schutzmechanismus?
Natürlich alles faktenbasiert dargelegt und in einem rechtsstaatlichen Prozess entschieden...
Bitte bleibt sachlich.
31 Stimmen
5 Antworten
Ein generelles Verbot sogenannter „alternativer Medien“ wie NIUS wäre allerdings rechtlich und politisch sehr problematisch. Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie denn sie schützt auch unbequeme oder kritische Stimmen, solange sie sich im Rahmen der Gesetze bewegen. Erst wenn nachweislich gezielte Desinformation, Hetze oder strafbare Inhalte verbreitet werden, kann und sollte reguliert werden, nicht pauschal, sondern punktuell, auf Basis konkreter Verstöße.
Was man aber tun könnte sind Tansparente Faktenchecks,Medienkompetenz stärken,A lgorithmen sozialer Netzwerke demokratisch regulieren,und extreme Verstöße gezielt rechtlich verfolgen.
Denn wer heute beginnt, „falsche“ Medien zu verbieten, macht morgen vielleicht kritische Stimmen mundtot. Der Grat ist schmal, und Demokratie muss auch unbequeme Meinungen aushalten, solange sie nicht gegen das Grundgesetz verstoßen.
... und wieder einer der meint, dass Verbote irgendwas bewirken.
GF beteiligt sich ebenso an der Verbreitung. Selbst wenn man einen Beitrag meldet und den Nachweis für Fakenews mitliefert, wird der Inhalt freigegeben. Also auch verbieten?
Warum nicht direkt den Schritt vollziehen, zu dem solche Verbotsorgien führt: Internet und auch sämliche klassischen Medien verbieten oder das MfS reaktivieren.
Auch wenn der Schund nur zum Hintern abwischen taugt, so ist doch die Pressefreiheit ein viel zu hohes Gut.
Das Presserecht sieht bereits Mittel wie Unterlassungsanspruch, Gegendarstellung, Widerruf und Richtigstellung vor, wenn tatsächlich Fehlinformationen nachweisbar sind.
Auch wenn das Schmierblätter sind, dann müsste man auch die Blöd-Zeitung verbieten. Ich traue dem mündigen Bürger/der mündigen Bürgerin zu, die Glaubhaftigkeit eines Artikels zu überprüfen. Das das die wenigsten machen und alles per se glauben was ihnen vorgesetzt wird, das zeugt nur von niederer Intelligenz.
Nicht alles was geschrieben oder gesendet wird, entspricht der Wahrheit.