Netanjahu 🇮🇱 bei Orban 🇭🇺 zu Staatsbesuch.
Der israelischen Präsident Benjamin Netanjahu 🇮🇱 ist beim ungarischen Präsidenten Victor Orban 🇭🇺 zu Besuch. Gegen den Netanjahu besteht allerdings seit geraumer Zeit ein internationaler Haftbefehl, den Orban allerdings ignoriert und nicht gegen Netanjahu vollstreckt. Hierbei wird Orban kritisiert, auch aus deutscher Sicht. Dummerweise sagten auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sowie der zukünftige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) das Benjamin Netanjahu in Deutschland nicht verhaftet wird!
38 Stimmen
8 Antworten
Netanyahu und Ben-Gvir sollen sofort verhaftet werden sobald sie einen Fuß auf deutschen Boden setzen und nach Den Haag überführt werden um sich in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu verantworten. Es gibt genügend Anfangsverdacht für Kriegsverbrechen, Verstöße gegen das Völkerrecht, sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Unsere Geschichte und dass die Herren Juden sind sollte uns nicht davon abhalten - im Gegenteil.
Ihr Rechtspopulisten müsst Euch mal entscheiden: Entweder anti "Schuldkult" oder pro Israel.
Wenn er international gesucht wird, soll er sich verhaftet werden. Fertig! So einfach ist das! Edward Snowden würde auch verhaftet werden. Und da frage ich mich: Wer hat schlimmeres getan.
Ich stehe übrigens hinter dem Existenzrecht Israels und hatte noch nie was gegen Juden. Ich trenne ganz klar zwischen Politik, Volk und Religionsgemeinschaft.
In Ungarn und Deutschland wird Netanjahu jedenfalls nicht verhaftet.
Auch wenn ich die Anklage nur bedingt gut finde - aber man hat sich mal verpflichtet dieses wichtige Gericht zu unterstützen und hat die Verträge unterzeichnet.
Denke es wäre die Pflicht aller Länder dann auch Beschlüsse umzusetzen - sonst können wir den Gerichtshof auch abschaffen - was tragisch wäre bei all den Diktatoren und Schlächter dieser Welt.
Was ich mich Frage: Er ist ja irgendwie nach Ungarn gekommen - Einem Binnenstaat! Wäre es nicht möglich den Flieger abzufangen wenn er aus Ungarn abgeflogen ist?
wenn sie durch den deutschen Luftraum fliegen? vielleicht
Die Deutsche Luftwaffe wird keine israelische Maschine abfangen oder gar Schlimmeres, dazu seid ihr nicht in der Position ☝️
eher sollte man Israel wie Russland durch wirtschaftliche Sanktionen abstrafen.
Als ich das las, dachte ich, da treffen sich die zwei Richtigen. Was soll denn da staatswirtschaftlich eine Win-Win-Situation ergeben ?
Leider gibt es weltweit einige Staatsrepräsentanten, die nach meinem Empfinden garkeine Politik machen dürften, und da rechne ich Merz dazu.
In Ungarn und Deutschland wird Netanjahu jedenfalls nicht verhaftet.