Glaubt ihr, dass der Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu tatsächlich vollstreckt werden wird?
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wurde gestern offiziell ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu erlassen. https://www.tagesschau.de/ausland/asien/haftbefehl-netanyahu-100.html
Glaubt ihr, dass es tatsächlich zu einer Verhaftung kommen wird? Es gibt schließlich einige Länder, die den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen, sodass er sich dort möglicherweise unbehelligt aufhalten könnte, ohne rechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen.
Des Weiteren stellt sich die Frage, ob ein potenzieller Nachfolger überhaupt bereit wäre, den Konflikt im Nahen Osten zu entschärfen. Was denkt ihr darüber?
wer hat den Haftbefehl ausgestellt, der IGH oder der IStGH?
Der IStGH.
11 Antworten
Es gibt schließlich einige Länder, die den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen
Es sind schon bisschen mehr als einige. In Gefahr ist er nur in den Grünen. In Israel verkriechen muss er sich nun nicht gerade.
Ich bin mit dieser Karte vertraut. Daher war mein erster Gedanke, als ich von dieser Nachricht erfuhr: „Es ist zwar erfreulich, dass nun offiziell ein Haftbefehl erlassen wurde, jedoch wird sich dadurch an der Situation voraussichtlich nichts ändern. In wenigen Monaten wird sich vermutlich kaum noch jemand an den Haftbefehl erinnern.“
Ob der Haftbefehl gegen Netanjahu vollstreckt wird, hängt von mehreren Faktoren ab. Erstens, in welchem Land er sich aufhält. Staaten, die den Internationalen Strafgerichtshof anerkennen und mit ihm kooperieren, könnten theoretisch den Haftbefehl vollstrecken. Zweitens, den politischen Gegebenheiten vor Ort. Ein potenzieller Nachfolger könnte durchaus bereit sein, den Konflikt zu entschärfen, was aber auch von dessen politischer Agenda abhängt. Kurz gesagt, die Situation ist kompliziert und nicht eindeutig vorhersehbar.
Es gab zwar die Aussage, dass er hierzulande verhaftet würde, aber mich würde es nicht wundern, dass es Theorie bliebe, wenn er denn tatsächlich hier einreisen würde. Jede Führung von Israel wird hierzulande wegen der Verbrechen der Nazizeit ganz besonders vorsichtig behandelt.
Das hat viel eher symbolischen Charakter. Netanjahu wird sicherlich nicht festgesetzt.
die Länder die den IGH anerkennen werden ihn vollstrecken (müssen) . Nur in Abwesenheit vom Angeklagten ist das nicht möglich
die Länder die den IGH anerkennen werden ihn vollstrecken (müssen)
Müssten sie. Eigentlich.
Wie aber die Realität läuft, konnte man beim Besuch Putins in der Mongolei sehen, welche den Gerichtshof in Den Haag anerkennt.
Dennoch stand eine Verhaftung nie im Raum.