Menschenrechte aufgeben? Ist dieser Vertrag illegal
Hallo, an alle, anbei der Vertrag, was ich gefunden habe, ist, der Vertrag legal auch mit einem Notar oder vor Gericht ungültig. Bitte nur ernste Fragen.
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10 Antworten
Illegal nicht, du kannst so einen Vertrag abschließen wenn du willst. Nur bedeutet er rechtlich gesehen rein gar nichts, da er vor Gericht keine Gültigkeit hat. Wie auch schon bem letzten Mal als du das gefragt hast.
Vertrag ist Sittenwidrig.
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__138.html
Niemand kann mit einem Vertrag auf seine Menschenrechte verzichten.
§ 138 Abs. 1 BGB.
Außerdem stehen Dir Menschenrechte qua Gesetz zu und können nicht durch Vertrag aufgehoben werden.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Oder ist das der Aufnahmeantrag für die Irrenanstalt?
Nicht nur verstößt es gegen Art. 1 des GG, bei dem es heißt, dass die Menschenwürde unantastbar ist, sondern auch gegen § 138 I BGB, denn es stellt ein sittenwidriges Geschäft dar.