Menschenrechte aufgeben? Ist dieser Vertrag illegal

Ist vor gericht Ungültig/weil 100%
erlaubt? 0%

24 Stimmen

10 Antworten

Ist vor gericht Ungültig/weil

Illegal nicht, du kannst so einen Vertrag abschließen wenn du willst. Nur bedeutet er rechtlich gesehen rein gar nichts, da er vor Gericht keine Gültigkeit hat. Wie auch schon bem letzten Mal als du das gefragt hast.

Ist vor gericht Ungültig/weil

§ 138 Abs. 1 BGB.

Außerdem stehen Dir Menschenrechte qua Gesetz zu und können nicht durch Vertrag aufgehoben werden.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Studium der Rechtswissenschaft
Ist vor gericht Ungültig/weil

Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Oder ist das der Aufnahmeantrag für die Irrenanstalt?

Ist vor gericht Ungültig/weil

Nicht nur verstößt es gegen Art. 1 des GG, bei dem es heißt, dass die Menschenwürde unantastbar ist, sondern auch gegen § 138 I BGB, denn es stellt ein sittenwidriges Geschäft dar.