Findet ihr es komisch, dass die SPD sich darüber aufregt, dass die AfD sich gegen eine Richterin wehrt, die sie verbieten könnte?
13 Stimmen
3 Antworten
Wenn die gegen die Afd schießen (die Afd ist dabei nicht unschuldig dran) braucht die SPD sich nicht wundern wenn die Afd da nicht mitmacht
Will die SPD das überhaupt? Ich dachte nur Brandmauer und so...
Da eine Richterin die AfD nicht verbieten kann, stellt sich die Frage nicht.
Natürlich. Die SPD hat sich noch nie reflektiert. Eine Richterin einzusetzen, die sich schon vor Jahren für ein Verbot der Opposition ausgesprochen hat, dass das auf Widerstand treffen könnte, das kam denen natürlich nicht in den Sinn.
Welche Partei erkennt denn das GG nicht an und agiert verfassungsfeindlich und von welchen Faschisten und Rechtsbrechern redest du da? Das (Geheim)Gutachten des regierungsgesteuerten Verfassungsschutzes hat sich ja auch als Treppenwitz entpuppt. Mit Demokratie hatte das jedenfalls nichts zu tun. 🤷🏼♂️
...und wer glaubt, der Verfassungsschutz sei "regierungsgesteuert", glaubt auch, Zitronenfalter falten Zitronen. Falls es Dich interessiert, was es mit der "Stillhaltezusage" auf sich hat:
Dass auch die Union sich nicht an Gesetze und Gerichtsurteile hält, zeigen Dobrindt (Grenzschließungen verstoßen gegen EU-Recht, es gibt ein Urteil, welches das untersagt) und "Gas-Kathie" tritt den Klimaschutz mit Füßen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html
Dass die Profiteure eines autokratischen Systems, also reiche, meist weiße Personen...vorwiegend männlichen Geschlechts...sowohl entsprechende Parteien an der Macht als auch solche Richter im BVG sehen wollen, verwundert mich wenig. Warum aber so viele Bürger dieses Landes, auf die eben das nicht zutrifft und die mit der Wahl dieser Parteien gegen ihre eigenen Interessen wählen, dieses trotzdem tun, erschließt sich mir nicht.
"Ausländer 'raus" hat übrigens noch nie irgendwelche Probleme gelöst...schon gar nicht in einer überalternden Gesellschaft, deren geringstes Problem in einigen Jahren sein wird, dass der Postbote nur alle drei Wochen kommt.
Also der Verfassungsschutz untersteht dem Innenministerium. Ergo ist der de facto regierungsgesteuert. Das ist einfache Logik und ein Faktum. Diese Gesellschaft ist künstlich überaltert. Vor 2015 gab es keinerlei Anreize Kinder zu zeugen! In einer Sache sind wir d'accord, es wird unser geringstes Problem sein, dass der Postbote nur alle 3 Wochen kommt. Aktuelle Probleme sind, dass keine öffentlichen Veranstaltungen mehr ohne massive Sicherheitsmaßnahmen auskommen und dass Frauen sich Nachts nicht mehr sicher fühlen dürfen. Wie ein normaler Mensch die Linke, die Grünen und die SPD wählen kann, das erschließt sich mir nicht. Ihre Wahlprogramme sind gegen jede Vernunft und gegen den gesunden Menschenverstand. Zumindest haben SPD und Grüne bewiesen, dass ihre Ideologie an der Realität scheitert. Das Klima muss übrigens nicht geschützt werden und es kann auch nicht geschützt werden. Der Klimawandel ist natürlich. Wir leben in einer warmen Periode einer Eiszeit. Da sind Temperatursprünge von bis zu 14 Grad nicht unnormal. Die Erde ist erdgeschichtlich 80% ihres Daseins komplett eisfrei gewesen.
...plapper ruhig die rechten Narrative unreflektiert und gänzlich uninformiert weiter nach!
Richtig ist, der VF war eine zeitlang gesteuert. Von rechts ! Und zwar durch Herrn Maaßen.
Es ist kein Nachgeplapper, sondern es sind blanke Fakten, die du offensichtlich nicht in der Lage bist zu widerlegen! Sie sind überall nachzulesen und jeden Tag kommen neue Hiobsbotschaften von Messerattentaten, Massenschlägereien, auf Straßen und in Freibädern und so weiter. Herr Maaßen war der letzte Leiter des Verfassungsschutzes, der noch durchgesehen hat. Er hat dem Narrativ des Systemnedien widersprochen und deshalb musste er gehen. Du meinst wahrscheinlich Thomas Haldenwang, der die AfD Wählerschaft in seiner maximalen Voreingenommenheit und Systemtreue halbieren wollte und gänzlich gescheitert ist. Ich bin höchst informiert, aber dein Beitrag hatte keine Substanz.
...mir fehlt die Lust und die Zeit mich mit Leuten auseinander zu setzen, die derartig von den rechtsextremen Strömungen in diesem Land indoktriniert sind, dass Tatsachen nicht mehr als solche anerkannt werden. Eines noch: informiere Dich mal über den aktuellen Stand an Gewalttaten heute und vor 30 Jahren und von wem die wirklich begangen werden sowie über die ständige Fehlinterpretation der PKS. Ich könnte Dir da einiges zu verlinken...mache ich aber nicht (mehr), weil ich es leid bin, dass diese Quellen dann als "Fakeschleudern" und anderem Blödsinn bezeichnet werden, weil Typen wie Du es nicht vertragen, wenn Fakten nicht ihrem kaputten Weltbild entsprechen. So, genug Zeit mit Dir verplempert.
Die Worte "rechtsextreme Strömungen" kannst du getrost durch Realität ersetzen und statt Indoktriniert passt nur aufgewacht. Ich war früher selbst ein Linker, allerdings war ich nie Indoktriniert, wie 90% der Linken es heute sind, deshalb bin ich in der Lage die Realität anzuerkennen und meine Meinung zu ändern. Deine anderen Links ließ ich unkommentiert. Watson? Also wenn ich Fakten erwarte, dann kommt mir diese Seite nun wirklich nicht in den Sinn. Das Narrativ der Systempresse hat ihre Gleichschaltung offenbart. Kleiner Tipp: Schau dir mal das Wetter in der Tagesschau an. Tiefrot bei 19°. So versucht man Leute zu manipulieren.
An deiner Lieblingsmusik bin ich nicht interessiert, aber danke, dass du sie mir schmackhaft machen wolltest. Gönn dir
...wo hat Frau Brosius-Gersdorf sich denn gegen eine Opposition ausgesprochen? Frau Brosius-Gersdorf hat sich dahingehend geäußert, dass eine Partei, die unser Grundgesetz nicht anerkennt und verfassungsfeindlich agiert, verboten gehört. Damit hat sie Recht, ob das der Union oder der AfD nicht passt, spielt keine Rolle. Die SPD (von der ich kein Freund bin!) täte gut daran, trotz dieser Schmutzkampagne gegen Frau Brosius-Gersdorf zu ihrer Kandidatin zu stehen, statt sich den Faschisten und Rechtsbrechern von Union und AfD anzubiedern.