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Wird das Asylrecht zur gewollten Wirtschaftsmigration benutzt?

Wie wird Deutschland mit Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel im Land umgehen? Innenministerin Faeser nennt vier Punkte. Der Schutzstatus werde überprüft.

Fast einen Monat nach dem Umsturz in Syrien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Plan für den Umgang mit Geflüchteten aus dem Land vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht.

"So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren", fügte die Innenministerin hinzu.

Ministerien prüfen Sicherheitsfragen

Das Auswärtiges Amt und ihr Ministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad durch islamistische Milizen am 8. Dezember ein klareres Bild von der Lage in Syrien zu gewinnen."Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick", sagte Faeser. "Außerdem stimmen wir uns in unserem gesamten Handeln eng mit unseren europäischen und internationalen Partnern ab."

Faeser stellt Vier-Punkte-Plan vor

Faeser nannte gegenüber den Funke-Zeitungen vier für sie wichtige Punkte: "Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen."

Zweitens würden Menschen unterstützt, die zurückkehren wollten. Dafür werde das Programm des Bundes zur freiwilligen Rückkehr erweitert.

Drittens sprach sich die Innenministerin dafür aus, Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abzuschieben. "Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt", sagte sie.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/syrien-faeser-fluechtlinge-100.html

  • Auch wer hier arbeitet oder eine Ausbildung macht kam einzig wegen Asyl. Eine normale Einwanderung aus Syrien wäre so nicht möglich gewesen. Ich kann auch nicht einfach als Arbeitsloser in andere Länder einwandern.
  • Auch wer arbeitet braucht Wohnraum - den braucht Deutschland aber vermutlich für neue Schutzsuchende. Wenn von einer Million nach Wegfall des Asylgrundes jedes Mal eine halbe Million einfach bleiben darf, gibt es immer weniger Kapazitäten für Einheimische und zukünftige Asylbewerber.
  • Kurz: Warum knüpft Faeser Aufenthaltsrecht nicht schlicht an: Asylgrund vorhanden oder nicht?
  • War das von Merkel und der Wirtschaft von Beginn an so geplant?
  • Sollten die Syrer wieder gehen müssen, oder bleiben dürfen?
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Machen Unternehmer noch mehr Profit auf dem Rücken von Einwanderern und nehmen lieber diese als deutsche Arbeitskräfte, weil die ihre Rechte nicht gut kennen?

Ich habe neulich mit einem selbständigen Unternehmer, Privatier gesprochen. Es ging um Arbeitskräfte, Löhne etc. Ich fragte ihn, ob es wirklich so schlimm auf dem Arbeitsmarkt ist und es keine Arbeits-, Fachkräfte gibt. Er sagte, ganz so schlimm ist es nicht aber die Arbeitgeber, Unternehmer, Konzerne wollen lieber immer mehr ausländische Arbeitskräfte, weil die sich besser "führen" lassen, sie fragen nicht, beklagen sich nicht und arbeiten mehr und im Gegensatz zu deutschen Arbeitskräften kennen sie ihre Rechte nicht gut. Das hat mich ziemlich schockiert. Er sagte, wenn ein Deutscher nicht von morgens bis abends Überstunden arbeiten will, nimmt auch er lieber einen ausländischen, "der nächste steht schon bereit". Wenn ich jetzt überlege, dass sowohl die Merkel-CDU als auch die Ampel lange Zeit nichts gegen die übermäßige Einwanderung unternommen hat, auch nicht gegen Illegale usw. und mir in Erinnerung rufe, das Politiker eng mit Wirtschaft, Industrie zusammenarbeiten siehe Lobby usw., dann kommen mir komische Fragen, warum Politik wirklich so lange so viele Einwanderer ins Land gelassen hat. Einige Unternehmen drohen ja auch dauernd, ins Ausland zu gehen, wenn sie nicht dies und nicht jenes bekommen würden..

Fragt ihr euch das auch manchmal, ob neben der Politik auch die Wirtschaft für die hohe Migration mitverantwortlich ist, damit Unternehmen noch mehr Profit auf dem Rücken der Einwanderer machen können?

Das Gespräch mit dem Unternehmer hat mich jedenfalls schockiert und man sollte das hinterfragen.

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Würdet ihr heute noch Kinder bekommen?

Und sie in eine Welt setzen, in dem das Materielle vorherrscht. In dem Menschen nur Arbeitskräfte sind, die Sozialabgaben zahlen sollen. In dem die Sozialabgaben steigen und steigen, in dem ein selbstbestimmtes, sicheres Leben nur noch schwer möglich ist (Zeitverträge, Leiharbeit, Mindestlohn etc.). In dem Kinder und Alte möglichst fremdbetreut werden sollen? In dem das Familienbild systematisch zerschlagen wird?

In dem eine dreifache Mutter das schreibt:

spätestens mit 1 Jahr - ab in die Kita (wenn Plätze frei) 3 Jahre - Kindergarten (natürlich ganztags 7-17 Uhr) 5 Jahre - Kann-Kind -> Einschulung (natürlich Ganztagsschule) 9 Jahre - Gymnasium (was anderes kommt gar nicht in Frage) 17 Jahre - Abitur (dank G8 gleich mal an Stress herangeführt) 18 Jahre - Studium (weil ohne gehts ja nicht mehr) 23 Jahre - Endlich darf das Kind arbeiten!!!

Leute, hättet Ihr so "erwachsen" werden wollen? Ohne den so wichtigen Bezug zum Elternhaus? Betreut von fremden Personen quasi von Anfang an? Was soll aus solch armen Wesen werden? Gestandene Persönlichkeiten?

Ich könnt heulen über so viel asoziales Verhalten der Politik/Wirtschaft! Wie kann man nur so Profitgeil sein? Den Kindern die Kindheit rauben?

Sachverständige - das ich nicht lache! Wo bleibt da bei der Sache der Verstand? (Familienbericht, kürzere Elternzeit und Überarbeitung des Ehegattensplittings damit auch wirklich alle Mütter arbeiten gehen müssen)

Ich selbst würde unter diesen Umständen heute keine Kinder haben wollen und kann meine 21 jährige Tochter verstehen, die das gleiche meint

Bin ich nun egoistisch (sagt meine Bekannte), weil ich heute so denke?

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