Wieso haben die Kommunen kein Geld?
In den Nachrichten bei SWR2 wurde gerade gesagt das immer mehr Kommunen in BaWü kein Geld haben. Dabei bekommen die Kommunen vom Bund Geld je mehr Einwohner sie haben. Was läuft da falsch? Jetzt soll der Nahverkehr am Abend stark eingeschränkt werden. Das kann es ja nicht sein.
4 Antworten
Also die Kommunen kriegen zwar generell Geld von Bund und Land, aber ein richtig großer Batzen kommt über die Gewerbesteuer rein. Wenn da halt nicht viel reinkommt, weil zum Beispiel keine großen Firmen vor Ort sind oder es gerade wirtschaftlich bergab geht, dann klafft schnell ein riesiges Loch in der Stadtkasse.
Außerdem haben die Städte und Gemeinden immer mehr Aufgaben – zum Beispiel im Sozialbereich oder bei Infrastrukturprojekten – aber dafür reicht oft die finanzielle Unterstützung von Bund und Land nicht aus. Manche Kommunen sitzen dann auch noch auf Schulden, die abbezahlt werden müssen.
Tja, und wenn das Geld an allen Ecken fehlt, versuchen sie irgendwie zu sparen. Dann leiden halt solche Sachen wie der Nahverkehr, was total mies ist, weil das vor allem für Leute ohne Auto richtig wichtig ist. Wenn die Städte sich anders finanzieren könnten, würden sie’s wahrscheinlich tun, aber so bleiben fast nur Kürzungen.
Was läuft da falsch?
- Bund, Länder und Landkreise haben die Möglichkeit, die Umlagen zu erhöhen, welche die Kommunen an die übergeordneten Instanzen abgeben müssen - die Kommunen selbst haben ihrerseits aber kaum Möglichkeiten, ihre Einnahmen zu erhöhen.
- Bund und Länder treten immer mehr Aufgaben an die Kommunen ab, ohne für einen reellen Kostenausgleich zu sorgen.
- Bund und Länder machen dem Bürger "Geschenke", die am Ende von den Kommunen bezahlt werden.
- Bund und Länder erlassen Gesetze, Verordnungen und Auflagen, die am Ende bei den Kommunen für höhere Kosten sorgen.
Woher soll es auch kommen sollen sie es sich schnitzen die Kommunen? Die Haupteinnahmequelle ist die Grundsteuer für die Kommunen und die Gewerbesteuer und das war's dann glaube ich im Wesentlichen.
Ja aber nur für Aufgaben die den Kommunen vom Bund zugewiesen werden. Viele Kommunen sind auch überschuldet.
Ja aber nur für Aufgaben die den Kommunen vom Bund zugewiesen werden.
Und nicht einmal dafür immer bzw. in ausreichender Höhe...
Das Geld wird für die falschen Dinge ausgegeben.
Der Bund gibt es den Kommunen!