Haben die Kommunen selber Schuld wenn sie Pleite gehen?
Überall in Deutschland ächzen die Kommunen unter teils immensen Schuldenlasten - und die Gründe sind oft sehr ähnlich.
Hohe Ausgaben - niedrige Einnahme.
Die Einnahmen sind eben gering, weil sie nicht mehr Steuern einnehmen wollen wie z.B Vergnügungssteuern etc.
Die Städte konkurrieren aber auch untereinander , so dass die Unternehmen einfach zu einer Kommune umziehen die geringere Gewerbesteuer erhebt.
Als Beispiel gilt Monheim am Rhein. Viele Unternehmen aus Düsseldorf, Köln und der näheren Umgebung sind nach Monheim ungezogen , weil sie eben nur 8,75% Gewerbesteuer erheben.
Würden andere Städte mitziehen würden sie auch Unternehmen locken.
Meine Frage:
Haben die Kommunen selber Schuld wenn sie Pleite gehen?
10 Antworten
Haben die Kommunen selber Schuld wenn sie Pleite gehen?
Teilweise ja. Aber das ist leichter gesagt als zuende gedacht.
Man kann nichts dafür wenn die Leute die 30 Jahre vor einem z.B. Bürgermeister waren unnötige Schulden angehäuft haben. Man muss irgendwie mit der geerbten Situation klarkommen und da kann es leicht passieren das es keinen Handlungsspielraum mehr gibt.
Weiterhin ist eine der größten Einnahmequellen der Kommunen die Gewerbesteuer. Aber in Kriesen fallen diese Einnahmen zum Großteil weg. Selbst wenn eine Kommune also Jahrzehntelang gut gearbeitet hat eine Wirtschaftskriese (von denen es alleine in diesem Jahrtausend mehrere gab) und die einnahmen brechen weg während die Ausgaben fast identisch bleiben. Und danach hat man dann die Schuldenlast.
Nur bedingt, die Nachbargemeinde von der, wo ich aufgewachsen bin hat z.B. Ende der 80er den Bau eines Industriegebietes abgelehnt weil ein paar sehr reiche Mitbürger keins in ihrer Nähe haben wollten.
Inzwischen ist diese Gemeinde (auch aus anderen Gründen und fleißiger Misswirtschaft) pleite während bei uns jedes Jahr irgendwie die Überschüsse verballert wrden müssen weil man sonst bis zum Letzten schröpft.
Das ist z.B. eine dumme Regelung das Gemeinden mit ihrem Geld nicht über längere Zeiträume Rücklagen bilden dürfen sondern immer nur für ein Jahr den Haushalt berechnen. Sind sie zu sparsam wird ihnen das im nächsten Jahr abgezogen weil sie es ja scheinbar nicht brauchen und den verschuldeten Gemeinden zugeschustert.
So möchte natürlich keine Gemeinde die + macht was sparen und auch freiwillig den Nachbarn abgeben weil sie dann eben bei ihrem eigenen Haushalt dauerhaft runtergesetzt werden, egal ob sie dadurch selbst ins - rutschen.
Wer nicht rechnen kann, baut auf das Geld anderer Leute. Wenn das nicht reicht geht man pleite - so wie Bund, Länder und Kommunen.
Eher die Bundesebene. Wenn man die Leute beim Brutto mehr belastet bleibt halt weniger bei den Kommunen (Gewerbesteuer) hängen.
Wirklich "pleite" gehen kann eine Kommune nicht, sie kann nur kein Geld mehr ausgeben, und keine Kredite mehr aufnehmen.