wie extrem kann wahlbetrug sein sollten wahlen mit wahlbetrug wiederholt werden?

4 Antworten

Ist mitunter abhängig davon, wie a) schwer die Manipulation ist und auch nachgewiesen werden kann und b) wie die jeweilige Regierung damit umgeht und es bewertet.

In der Bundesrepublik Deutschland sind bisher noch keine Wahlmanipulationen in dem Sinne bekannt geworden, die derart schwerwiegend waren, dass eine komplette Land- oder Bundestagswahl wiederholt werden musste.

In autokratischen Staaten wie Russland sieht die Sache natürlich ganz anders aus - da wird die Manipulation der "Wahl" sogar oftmals von der bestehenden Regierung orchestriert, um die Ergebnisse möglichst zu schönen. Oder denen würde ich auch zutrauen, dass die alternativ eine komplette Wahlwiederholung anordnen, wenn Putin, trotz Taschenspielertricks in den Wahllokalen, am Ende tatsächlich nicht genug Pro-Stimmen zusammen bekommen hätte. Nur dass dann im Voraus dafür gesorgt werden würde, dass das beim nächsten Mal auch tatsächlich dann klappt (Ausschalten von pol. Gegnern, weitere Einschüchterung etc.).

Bislang ist es in Deutschland in einem nicht erwähnenswerten Umfang geschehen, was kein Einfluss auf die Politik hatte.

Eine Wahlwiederholung ist bei einem bestimmten Umfang nur bedingt notwendig. Sollten Stimmen einfach nur einer anderen Partei zugeordnet, so ist eine Wiederholung nicht notwendig. Immerhin kann man genau nachvollziehen wer tatsächlich wie viele Stimmen bekommen hat. Nur sollte das z.b. durch Fälschung oder Vernichtung nicht mehr nachvollziehbar sein, ist in allen Wahlbezirken eine Wiederholung notwendig.

Bei nicht relevanten Manipulationen ist es nicht gerechtfertigt, eine Wahl zu wiederholen.

Siehe Russland, wie extrem Wahlmanipulation sein kann!

Keine echte Opposition, unterdrücken der Gegner, Einzug wirtschaftlicher Teilhabe von politischen Gegnern.

Na ja von seltsamen Todesfällen wollen wir nicht sprechen.

Wie extrem Wahlbetrug sein kann, zeigt die Vergangenheit und aktuelle Geschichte.

Ob solche Wahlen wiederholt werden, bestimmt die Regierung im entsprechendem Land. Und diese ist meist aus guten Gründen eben nicht an einer ehrlichen Wahl interessiert.