Welche Vorraussetzung muss eine neue Partei erfüllen?

3 Antworten

Für die Gründung einer Partei braucht es tatsächlich nur drei Personen und eine Gründungsversammlung. Dort muss die Gründung einer Partei, eine Satzung und ein Programm beschlossen werden. Das alles mit protokolliert werden. Im Anschluss hat die Partei dann sechs Jahre Zeit an Wahlen teilzunehmen, sonst verliert sie ihren Status als Partei. Um erfolgreich an Wahlen teilzunehmen, muss man die Voraussetzungen des Wahlausschusses erfüllen. Dazu ist i.d.R. notwendig, dass man Mitglieder erfolgreich anwirbt, eigene Positionen hat und als Partei unterscheidbar von anderen Parteien auftritt.

Man braucht 7 Deppen um eine Partei zu gründen!