Was wenn AfD 2029 gewinnt?
Guten Tag, ich habe mal wieder eine dumme Frage für euch:
weiß vielleicht Jemand was passieren würde, sollte die AfD in der Bundestagswahl 2029 die deutliche Mehrheit erreichen, jedoch nicht genügend Stimmen für die alleinige Regierung haben? Wenn Niemand mit ihnen koalieren will, was passiert dann? Würde es Neuwahlen geben? Oder passiert etwas ganz anderes??
(Ich kann mir vorstellen, dass irgendeine Partei leider durchaus mit ihnen regieren würde, aber trotzdem frage ich mich einfach, was in dem genannten Fall passieren würde.)
6 Antworten
Lt. Gesetz erhält die Stärkste Partei vom Bundespräsidenten den Auftrag eine(stabile) Regierung zu bilden. Also als Koalition die Mehrheit im Parlament hinter sich zu haben.
Bilden sich andere Koalitionen und erlangen damit die Mehrheit kann der Auftrag auch an sie gehen.
Ist beides nicht möglich kann auch eine Minderheitsregierung vom Parlament gewählt werden.
Sie muß dann halt für ihre Beschlüsse und Gesetze immer eine Mehrheit finden, um sie umsetzen zu können.
Ist manchmal gar nicht verkehrt, weil dadurch ein größerer Teil des Volkswillens umgesetzt wird.
Würde wieder für mehr Sachlichkeit und weniger Klüngelei sorgen.
Im Ausland, nicht überall, Gang und Gäbe.
Braucht große Kompromisbereitschaft aller Parteien.
Ist schwierig zu händeln und hält selten die Wahlperiode durch.
Ich weiß jetzt nicht, ob Spekulationen dazu wirklich hilfreich sind. In 4 Jahren kann viel passieren. Die AfD wird vielleicht weiter normalisiert und für die Union wird vielleicht eine Koalition mit der AfD oder zumindest die Tolerierung einer AfD Minderheitsregierung, gar nicht mehr so absolut ausgeschlossen sein. Ist ja nicht so, als gäbe es in der Union nicht jetzt schon Stimmen, die lieber mit der AfD was machen würden, statt mit der SPD. besonders in den Ost-Landesverbänden.
Vielleicht hat die AfD sich in 4 Jahren auch selbst zerlegt. Genug Sprengstoff gibt es da auch und so harmonisch, wie es dort manchmal wirkt, ist es innerparteilich nicht.
Wir leben in einer sehr dynamischen Welt. Wir wissen nicht mal, was in einem halben Jahr ist. Da fragst du nach 2029. Ich weiß nur, meistens wird es gar nicht so schlimm wie angenommen. Aber manchmal kommt es noch viel schlimmer!
Ja, entweder Minderheitsregierung - da bist du natürlich darauf angewiesen, dass dies andere Parteien tolerieren oder es gibt Neuwahlen. Wobei man natürlich den Leuten schlecht vermitteln kann, dass sie so oft wählen sollen, bis den Politikern das Ergebnis passt.
Wobei dann natürlich vorher die Frage ist, ob nicht auch andere Parteien eine Regierung bilden können.
Das wird nicht passieren.
Allerdings ist es durchaus möglich das sie so stark wird das eine Regierungsbildung ohne sie sehr sehr schwierig wird.
Das kommt jetzt drauf an wie die neue Regierung arbeitet und wie sich die Bedienungen so entwickeln.
Mal sehn.
weiß vielleicht Jemand was passieren würde, sollte die AfD in der Bundestagswahl 2029 die deutliche Mehrheit erreichen, jedoch nicht genügend Stimmen für die alleinige Regierung haben?
Was soll dann passieren? Dann kommt die Afd entweder in die Regierung oder sie tut es nicht.
Wenn Niemand mit ihnen koalieren will, was passiert dann? Würde es Neuwahlen geben? Oder passiert etwas ganz anderes?
Realistisch gesehen würde dann wohl irgendjemand mit der AfD koalieren. Dann wäre ich nebenbei auch dafür. Denn anscheinend will dann ein erheblicher Anteil der Menschen in Deutschland die AfD in der Regierung sehen. Das lässt sich auf Dauer nicht mehr ignorieren.
Zumal Neuwahlen wohl auch nur der AfD helfen würden. Denn immerhin finden die ja nur statt, weil die Altparteien eine demokratisch gewählte AfD nicht akzeptieren... wenngleich sie demokratisch gewählt ist.
Selbst wenn Schwarz-Rot so untätig wie die Ampel sein sollte, halte ich es für sehr unwahrscheinlich, dass die AfD die 30 %-Marke knacken wird. Was ich jedoch glaube ist, dass sie 25 % erreichen könnte und somit in der Lage ist Beschlüsse zu blockieren (Sperrminorität).
Auch in 2029 schließe ich eine AfD als Regierungspartei aus.
Nach den Erfahrungen der letzten Wahl, wird die Regierung alles versuchen die Sperrminorität auszuhebeln. Das geplante Verbot gegen die AfD geht schon eindeutig in diese Richtung. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Die Frage ist ja eigentlich nur, was in dem Fall passiert, in dem die Partei mit der Mehrheit eine Koalition zum Regieren braucht, aber Niemand eine mit ihr bilden will. Jetzt mal abgesehen davon, von welchen Parteien wir sprechen. Aber eine korrekte Einstellung, mal sehen was kommt..